Zukunftsvision: Haushalt rechtzeitig aufstellen
Zusammenfassung
Der Bericht thematisiert die Herausforderungen bei der Aufstellung des Haushalts 2027 aufgrund der angespannten Haushaltslage und der politischen Umbrüche nach den Kommunalwahlen. Der Fokus liegt auf der Notwendigkeit einer vertieften Überprüfung und Neubewertung geplanter Projekte, um die finanziellen Ressourcen effizient einzusetzen. Ziel ist eine tragfähige Haushaltsplanung bis Ende 2026.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Die angespannte Haushaltslage stellt eine enorme Herausforderung an die Aufstellung des Haushaltes 2027. Zudem wirken sich die am 15. März 2026 durchgeführten Kommunalwahlen sowie die damit zusammenhängende Neuordnung im Magistrat erschwerend aus. Seither dauert die Bildung politischer Mehrheiten an, in der auch die inhaltlichen und strategischen Zielsetzungen der neuen Wahlzeit abgestimmt werden. Dieser Prozess ist für eine trag- und mehrheitsfähige Haushaltsplanung unerlässlich, führt jedoch zu Verzögerungen im Zeitplan. Darüber hinaus erfordert die notwendige Maßnahmenpriorisierung beispielsweise auch eine vertiefte Überprüfung und Neubewertung geplanter Projekte, um die vorhandenen finanziellen Ressourcen zielgerichtet und nachhaltig einzusetzen. Dieser Abstimmungsprozess zwischen Verwaltung und politischen Gremien ist mit erhöhtem Zeitaufwand verbunden, trägt jedoch maßgeblich zur Qualität des Haushaltsentwurfs 2027 bei. Unter Berücksichtigung dessen ist eine Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung für Ende IV. Quartal 2026 geplant.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2026EE 117Zukunftsvision: Haushalt rechtzeitig aufstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, Volt
- 19. Juni 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 214Zukunftsvision: Haushalt rechtzeitig aufstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf16 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und Volt gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, AfD und FDP gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, FDP und BFF gegen farbechte/Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Volt, FDP, AfD und ÖkoLinX gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, AfD und FDP gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht); Linke (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, AfD, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)