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Zukunftsvision: Haushalt rechtzeitig aufstellen

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren16 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht thematisiert die Herausforderungen bei der Aufstellung des Haushalts 2027 aufgrund der angespannten Haushaltslage und der politischen Umbrüche nach den Kommunalwahlen. Der Fokus liegt auf der Notwendigkeit einer vertieften Überprüfung und Neubewertung geplanter Projekte, um die finanziellen Ressourcen effizient einzusetzen. Ziel ist eine tragfähige Haushaltsplanung bis Ende 2026.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Die angespannte Haushaltslage stellt eine enorme Herausforderung an die Aufstellung des Haushaltes 2027. Zudem wirken sich die am 15. März 2026 durchgeführten Kommunalwahlen sowie die damit zusammenhängende Neuordnung im Magistrat erschwerend aus. Seither dauert die Bildung politischer Mehrheiten an, in der auch die inhaltlichen und strategischen Zielsetzungen der neuen Wahlzeit abgestimmt werden. Dieser Prozess ist für eine trag- und mehrheitsfähige Haushaltsplanung unerlässlich, führt jedoch zu Verzögerungen im Zeitplan. Darüber hinaus erfordert die notwendige Maßnahmenpriorisierung beispielsweise auch eine vertiefte Überprüfung und Neubewertung geplanter Projekte, um die vorhandenen finanziellen Ressourcen zielgerichtet und nachhaltig einzusetzen. Dieser Abstimmungsprozess zwischen Verwaltung und politischen Gremien ist mit erhöhtem Zeitaufwand verbunden, trägt jedoch maßgeblich zur Qualität des Haushaltsentwurfs 2027 bei. Unter Berücksichtigung dessen ist eine Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung für Ende IV. Quartal 2026 geplant.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2026EE 117Zukunftsvision: Haushalt rechtzeitig aufstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, Volt
  2. 19. Juni 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 214Zukunftsvision: Haushalt rechtzeitig aufstellen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 11
Sitzung 3 · 10.08.2026
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

OBR 10
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPVolt
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und Volt gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 3 · 14.08.2026
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 3 · 17.08.2026
TO I, TOP 54
Beraten
Die Vorlage B 214 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 3 · 17.08.2026
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO II, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUAfDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, AfD und FDP gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDFDPBFF
Ablehnung:
Farbechte/linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, FDP und BFF gegen farbechte/Linke (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDVoltFDPAfDÖkolinx
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Volt, FDP, AfD und ÖkoLinX gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDAfDFDP
Ablehnung:
BFFLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, AfD und FDP gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht); Linke (= Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 3 · 21.08.2026
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPVoltBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 3 · 21.08.2026
TO I, TOP 87
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDAfDFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, AfD, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

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