Kosten des Betriebs der Landebahn Nordwest: Umweltschutz
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.04.2012, B 167
Betreff: Kosten des Betriebs der Landebahn Nordwest: Umweltschutz Vorgang: A 129/12 SPD Zur Beantwortung der Anfrage verweist der Magistrat auf seinen Bericht vom 05.03.2010, B 163, und die dazugehörige Anlage "Flugverkehr und Luftqualität im Rhein-Main-Gebiet" vom Februar 2010. In diesem Bericht werden Informationen zu den Emissionen und Immissionen im Rhein-Main-Gebiet gegenübergestellt. Immissionsseitig wurden die Luftmessungen auf Frankfurter Stadtgebiet, die Messungen der Fraport AG und die Luftmessstation in Raunheim ausgewertet. Letztere befindet sich im unmittelbaren Ein- bzw. Abflugbereich der Parallelbahnen des Frankfurter Flughafens. Die Immissionssituation ist an dieser Station unauffällig, die Luftgrenzwerte werden deutlich eingehalten. Die Luftqualität an den beiden Stationen der Fraport AG auf dem Flughafengelände ist bezogen auf die im Bericht dargestellten Luftschadstoffe vergleichbar mit den Stationen des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie, die den städtischen Hintergrund erfassen (z.B. Messstationen in Frankfurt-Höchst, Frankfurt-Ost und Frankfurt-Sindlingen). Um die Bevölkerung bestmöglich vor luftverkehrsbedingten Immissionen schützen, befürwortet der Magistrat die umfangreiche Dokumentation von Luftdaten. Daher hat er die zuständige Landesbehörde aufgefordert, die Inbetriebnahme einer weiteren Luftmessstation im Frankfurter Süden, unterhalb der neuen Anflugroute auf die Nordwestbahn, zu prüfen. Im Rahmen der Verfahrensschritte zum Flughafenausbau (Mediations-, Raumordnungs- und insbesondere im Planfeststellungsverfahren) wurden die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter (Mensch, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kultur und sonstige Sachgüter sowie bedeutsame Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern) untersucht. Die entsprechenden Gutachten wurden veröffentlicht. Um die Einwirkungen des Flughafens auf die Tier- und Pflanzenwelt bewerten zu können, wurde ein spezielles Umweltmonitoring entwickelt. Als Leitindikatoren zur Beobachtung von Umweltveränderungen im Flughafennahbereich werden Flechten- und Biotopkartierungen durchgeführt und die Populationen von Springfröschen, Libellen und Hirschkäfern kontrolliert und dokumentiert. Neben Flora und Fauna stehen auch die Schutzgüter Wasser, Boden, Klima, Luft und Landschaft im Fokus des Umweltmonitorings. Es ist das Ziel, mögliche negative Auswirkungen auf die Umwelt, die vom Flughafen Frankfurt ausgehen, frühzeitig zu erkennen und diesen gegebenenfalls entgegenzuwirken. Die Untersuchungen zum Umweltmonitoring werden vom Umwelt- und Nachbarschaftshaus des Forums Flughafen und Region koordiniert. Weitere Informationen stehen im Internet unter www.forum-flughafen-region.de. Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat unabhängig von der Inbetriebnahme der Landebahn Nordwest vielfältige Umweltschutzmaßnahmen veranlasst. Von der Fraport AG wurden keine Ausgleichszahlungen in Aussicht gestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2012AA 129Kosten des Betriebs der Landebahn Nordwest: UmweltschutzSTVV-Anfrage · SPD
- 16. April 2012Sie sind hierBB 167Kosten des Betriebs der Landebahn Nordwest: UmweltschutzMagistratsbericht
- 1. Mai 2012AA 153Luftschadstoffe durch FlugverkehrSTVV-Anfrage · fraktionsunabhängig
- 16. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 321Luftschadstoffe durch FlugverkehrMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen WBE, SPD und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Zurückweisung) Stv. Ochs (= Kenntnis)