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Bedeutung der Industrie würdigen: Runder Tisch für den Industriepark Griesheim

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.05.2018, B 149

Betreff: Bedeutung der Industrie würdigen: Runder Tisch für den Industriepark Griesheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2304 - NR 245/17 LINKE., B 379/17 - Der Magistrat führt weiter Gespräche mit verschiedenen Interessengruppen, wie Grundstückseigentümer, Standortbetreibergesellschaft, Standortgesellschaften, IG Bergbau, Chemie, Energie, Bestandsunternehmen und ansiedlungsinteressierten Unternehmen, städtische Ämter u. a. zu möglichen strategischen Entwicklungen des Industrieparks Griesheim, zur Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Standortplanungen betroffener Unternehmen, für Investitionen und Beschäftigung sowie zur Steigerung der Attraktivität des Industrieparks. Es ist darauf hinzuweisen, dass sich die Flächen des Industrieparks Griesheim nicht im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main befinden und das Standortmarketing über die Standortbetreibergesellschaft erfolgt. Im Interesse einer strategischen Aufwertung des Industrieparks Griesheim - und damit auch einer langfristigen Stärkung des gesamten Wirtschaftsstandorts Frankfurt am Main - orientiert sich der Magistrat bei seinen Gesprächen an den Leitlinien des im Rahmen des Masterplans Industrie erarbeiteten Räumlich-funktionalen Entwicklungskonzepts Gewerbe Frankfurt am Main. Diese sehen u. a. eine am langfristigen Bedarf orientierte Sicherung des Gewerbeflächenangebots, eine Nutzung der Potenziale der Industrieparks mit ihren spezifischen Standortvorteilen sowie eine Qualifizierung und Profilierung der Industrieparks wie auch der vielfältigen anderen Industrie- und Gewerbegebiete in Frankfurt am Main vor. Die Vereinbarung von Selbstverpflichtungen über die Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie zwischen der Stadt Frankfurt am Main und den Frankfurter Industrieparks in Höchst, Griesheim und Fechenheim, die am 19.03.2018 von Oberbürgermeister Peter Feldmann, Planungsdezernent Mike Josef, Wirtschaftsdezernent Markus Frank und Jürgen Vormann, Vorsitzender der Geschäftsführung von Infraserv Höchst, vorgestellt wurde, unterstreicht die entschlossene Industriepolitik des Magistrats. Die zuvor mit dem Regierungspräsidium Darmstadt als Immissionsschutzbehörde wie auch mit dem Land Hessen inhaltlich abgestimmte Vereinbarung wurde von den Standortbetreibern und Standortgesellschaften der Frankfurter Industrieparks unterzeichnet und gilt als wegweisend für eine langfristig strategische Sicherung auch des Industrieparks Griesheim. Der Magistrat hat mit dem Beirat Industrie der Stadt Frankfurt am Main zudem ein hochkarätig besetztes Gremium berufen, das unterschiedliche Interessen zu synchronisieren sucht. Der Beirat Industrie hat im Masterplan Industrie seine industriepolitischen Handlungsempfehlungen vorgelegt und begleitet deren Umsetzung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2017NRNR 245Bedeutung der Industrie würdigen: Runder Tisch für den Industriepark GriesheimSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 18. April 2017NRNR 309Umsetzung des ProstituiertenschutzgesetzesSTVV-Antrag · LINKE.
  3. 20. April 2017AA 185Umsetzung des ProstituiertenschutzgesetzesSTVV-Anfrage · LINKE.
  4. 7. August 2017BB 245Umsetzung des ProstituiertenschutzgesetzesMagistratsbericht
  5. 24. November 2017BB 379Bedeutung der Industrie würdigen: Runder Tisch für den Industriepark GriesheimMagistratsbericht
  6. 18. Mai 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 66 Wochen
    BB 149Bedeutung der Industrie würdigen: Runder Tisch für den Industriepark Griesheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 149 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 14.08.2018
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 149 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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