Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt vor, den Mieter*innenschutz durch die Ausstellung von Gutscheinen zu fördern. Dies soll dazu beitragen, die Situation der Mieter*innen zu verbessern und den Austausch mit Mieterschutzvereinen zu intensivieren. Das erwartete Ergebnis ist eine Stärkung des Mieterschutzes in Frankfurt am Main.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Zwischenbericht: Bezugnehmend auf den B 434 vom 02.12.2024 hat sich der Sachverhalt weiter konkretisiert. Aktuell finden letzte Abstimmungen statt. Im ersten Halbjahr findet ein Gespräch mit den Mieterschutzvereinen statt."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2024EE 66Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen (Mietrecht und Mieterschutz) Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 2. Dezember 2024BB 434Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 14. April 2025Sie sind hierBB 148Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 1. September 2025BB 319Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 5. Januar 2026MM 6Mieter:innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsvortrag
- 23. Januar 2026BB 27Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 8. Mai 2026BB 161Mieter*innenschutz fördern – Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 25. September 2026Antwort des Magistrats · nach 120 WochenBB 284Mieter*innenschutz fördern – Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, BFF-BIG, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.