Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen
Zusammenfassung
Der Bericht thematisiert die Förderung des Mieter*innenschutzes und die Ausstellung von Gutscheinen, um den Mieterschutz in Frankfurt am Main zu verbessern. Ein Gespräch mit den Mieterschutzvereinen ist für das erste Halbjahr vorgesehen, um die letzten Abstimmungen durchzuführen.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Nach intensiven Bemühungen ist es dem Magistrat gelungen eine Lösung zu finden, welche eine vollständige Auslagerung der Schule vorsieht. So kann die geplante Brandschutzsanierung, welche auch in bestimmten Bereichen eine Entfernung von Schadstoffen vorsieht, so durchgeführt werden, dass der laufende Schulbetrieb in keiner Weise tangiert wird. Die Umsetzung der Maßnahme ist nun auf den Sommer 2026 datiert worden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2025NRNR 1140Julius-Leber-Schule: Entschlossen handeln - Vollauslagerung jetzt!STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 27. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 243Julius-Leber-Schule: Entschlossen handeln - Vollauslagerung jetzt!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)