Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Julius-Leber-Schule: Entschlossen handeln - Vollauslagerung jetzt!

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die sofortige Vollauslagerung der Julius-Leber-Schule vor Beginn der Schadstoffsanierung. Dies ist notwendig, um die Sicherheit der Schüler und Lehrer zu gewährleisten und die bestehenden Mängel zu beheben. Eine zügige Umsetzung wird erwartet, um die Schulgemeinde zu entlasten und die Schülerzahlen zu stabilisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für die sofortige bzw. zeitnahe Vollauslagerung der Julius-Leber-Schule vor Beginn der Schadstoffsanierung und weiteren Sanierungsvorhaben zu sorgen.

Begründung

Die seit langen Jahren geplante und immer wieder verschobene Schadstoffsanierung der Julius-Leber-Schule soll am 24.02.2025 endlich beginnen. Zu diesem Zweck musste die Schulgemeinde bereits vor einem Jahr drei Stockwerke räumen und ist mit Teilen der Schülerschaft in eine Außenstelle nach Fechenheim gezogen. Die Außenstelle ist für Schüler/-innen und Lehrer/-innen sehr schlecht erreichbar und das Gebäude weist immer noch erhebliche Mängel auf. Seit dem 07.02.2025 liegen der Schulleitung nun erstmals Informationen vor, welche Gefahrenstoffe im Rahmen der Schadstoffsanierung des Haupthauses beseitigt werden sollen. Neben der bereits bekannten Asbest-Problematik ist nun u.a. auch von polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen sowie künstlichen Mineralfasern die Rede. Der Medical Airport Service (MAS) ist zu der Einschätzung gekommen, dass eine Sanierung während des laufenden Schulbetriebs nur umsetzbar sei, wenn das Gebäude täglich innen und außen auf Schadstoffe getestet wird. In diesem Kontext wurde seitens des Sanierers angemerkt, dass eine Vollausauslagerung sinnvoller wäre, auch angesichts der Lärmproblematik. Auch im Amt für Bau und Immobilien (ABI) und Stadtschulamt ist man zu dieser Einschätzung gekommen. Trotz allem wurde der Schule jedoch bislang keine Perspektive für eine Vollauslagerung gegeben. Die Gesamtsanierung macht der Schulgemeinde aufgrund von Lärm, Schadstoffen und der Außenstelle große Sorgen, weswegen die Schülerzahlen zurückgehen und es schon mehrere Versetzungsanträge aus dem Kollegium gab. Daher muss schnellstmöglich gehandelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2025Sie sind hier
    NRNR 1140Julius-Leber-Schule: Entschlossen handeln - Vollauslagerung jetzt!
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 243Julius-Leber-Schule: Entschlossen handeln - Vollauslagerung jetzt!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1140 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen SPD (= Zurückweisung); Die Partei (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1140 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
CDUAfD
Sonstige:
Volt (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen CDU und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung