Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen
Zusammenfassung
Die Mieter*innenschutz Maßnahme sieht die Ausstellung von Gutscheinen vor, um den Schutz der Mieter*innen zu fördern. Dies soll eine finanzielle Unterstützung darstellen und ist Teil des städtischen Engagements für bezahlbaren Wohnraum. Die Maßnahme wird aktuell geprüft und bedarf der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Zwischenbericht: Der Magistrat hat am 05.01.2026 den Magistratsvortrag (M 6) beschlossen. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung steht aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2024EE 66Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen (Mietrecht und Mieterschutz) Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 2. Dezember 2024BB 434Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 14. April 2025BB 148Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 1. September 2025BB 319Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 23. Januar 2026Sie sind hierBB 27Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 8. Mai 2026BB 161Mieter*innenschutz fördern – Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 25. September 2026Antwort des Magistrats · nach 120 WochenBB 284Mieter*innenschutz fördern – Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, AfD, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)