Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen
Zusammenfassung
Im Bericht wird vorgeschlagen, Gutscheine zur Übernahme der Mitgliedsbeiträge von Mieterschutzvereinen für einkommensschwache Haushalte auszustellen. Ziel ist es, den Mieterschutz zu fördern und den Zugang zu diesen Vereinen zu erleichtern. Gespräche mit den örtlichen Mieterschutzvereinen sind für 2025 geplant.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Zwischenbericht: Das Konzept zur Vergabe von Gutscheinen für die Übernahme der Mitgliedsbeiträge von lokalen Mieterschutzvereinen für einkommensschwache Haushalte befindet sich in der Erstellung. Es finden ämter- und dezernatsübergreifende Abstimmungen statt; Gespräche mit den im Stadtgebiet tätigen Mieterschutzvereinen werden für das erste Quartal 2025 terminiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2024EE 66Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen (Mietrecht und Mieterschutz) Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 2. Dezember 2024Sie sind hierBB 434Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 14. April 2025BB 148Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 1. September 2025BB 319Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 5. Januar 2026MM 6Mieter:innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsvortrag
- 23. Januar 2026BB 27Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 8. Mai 2026BB 161Mieter*innenschutz fördern – Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
- 25. September 2026Antwort des Magistrats · nach 120 WochenBB 284Mieter*innenschutz fördern – Gutscheine ausstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)