Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen
Zusammenfassung
Im Bericht wird vorgeschlagen, den Mieter*innenschutz zu fördern, indem Gutscheine ausgestellt werden. Dies dient der Unterstützung und Entlastung von Mietern. Im Rahmen aktueller Abstimmungen sind Gespräche mit Mieterschutzvereinen geplant, um Maßnahmen weiter zu konkretisieren.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Bezugnehmend auf den B 434 vom 02.12.2024 hat sich der Sachverhalt weiter konkretisiert. Aktuell finden letzte Abstimmungen statt. Im ersten Halbjahr findet ein Gespräch mit den Mieterschutzvereinen statt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 154Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Unabhängige Überprüfung und Zertifizierung des kommunalen EnergiemanagementsEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 13. Mai 2024BB 183Unabhängige Überprüfung und Zertifizierung des kommunalen EnergiemanagementsMagistratsbericht
- 7. Februar 2025Sie sind hierBB 71Unabhängige Überprüfung und Zertifizierung des kommunalen EnergiemanagementsMagistratsbericht
- 27. Juni 2025BB 250Unabhängige Überprüfung und Zertifizierung des kommunalen EnergiemanagementsMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025BB 458Unabhängige Überprüfung und Zertifizierung des kommunalen EnergiemanagementsMagistratsbericht
- 17. April 2026Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 148Unabhängige Überprüfung und Zertifizierung des kommunalen EnergiemanagementsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)