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1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der…

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1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.

Vorlagentyp: B
16 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.12.2002, B 1428

Betreff:

  1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten.
  2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte.
  3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen. Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 20.06.2002, § 3189 - NR 209, NR 541, NR 615 und NR 616 GRÜNE, OA 489 OBR 6, OA 523 OBR 9, OA 601 OBR 5, l. B 89/02 - Zu § 3185: II.1.: Es ist vorgesehen, die Ämterabstimmung zur Planung der Fortführung der Radroute Nordweststadt - Innenstadt nach Niederursel/Weißkirchen im Jahr 2002 abzuschließen. Im Anschluss daran wird der Magistrat eine Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung erarbeiten (siehe B 1056 vom 20.09.2002). II.2.: Die Verknüpfung der Routen untereinander im Bereich der Hauptwache ist als Bestandteil der Planungen der Routen Innenstadt – Höchst bzw. der Verlängerung der Zeilumfahrung Richtung Westen vorgesehen, die sich beide in der Vorbereitung befinden. II.3.: Zzt. wird untersucht, inwieweit die Befahrbarkeit des Routenabschnittes kurzfristig mit einfachen Mitteln verbessert werden kann. Aufgrund der vorhandenen Gleise in der Adalbertstraße wird derzeit jedoch keine Möglichkeit gesehen, in diesem Bereich mit vertretbarem Aufwand die Situation für Radfahrer zu verbessern. Erst nach der Entfernung der Straßenbahngleise in der Adalbertstraße besteht planerischer Spielraum für Radfahrer. Eine Planung zum derzeitigen Zeitpunkt ist hier nicht sinnvoll. II.4.: Die Ämterabstimmung ist abgeschlossen. Die Planung wird in Kürze der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. II.5.: Wie bereits im B 820 vom 15.10.2001 berichtet, ist die Verlängerung der Route Museumsufer – Bockenheim in Richtung Steinbach planerisch langfristig angedacht. Es wird an der im Dialog mit dem ADFC entwickelten Bearbeitungsreihenfolge festgehalten. Bis zum Jahr 2004 ist die zusätzliche Bearbeitung einer Route über die zwölf im B 820 vom 15.10.2001 genannten Routen hinaus bei den derzeitigen Personalkapazitäten nicht möglich. II.6.: Zwischen Vilbeler Straße und Friedberger Anlage wird derzeit keine Möglichkeit gesehen, mit vertretbarem Aufwand eine gesonderte Radverkehrsanlage vorzusehen. Zu § 3186: II.1.: Dem Beschluss wird grundsätzlich gefolgt. Es sind jedoch noch Detailprobleme im Zusammenhang mit der Querung der Konrad-Adenauer-Straße zu lösen. II.2.: Eine Vervollständigung der in Einzelplanungen bereits stückweise realisierten Ost -West-Verbindung durch die Innenstadt, also eine durchgehende Radroute von der Schloßstraße bis zum Zoo, erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Kapazitäten. Der Magistrat wird, soweit es das Konsolidierungsprogramm des Haushalts zulässt, die Planung beginnen (Verlängerung von der Freiherr-vom-Stein-Str. bis zur Schloßstr. siehe § 3185, II. 3). II.3.: Am 04.09.2000 erfolgte die Abnahme des
  4. Teilabschnittes der Radroute Nordweststadt – Innenstadt vom Nordwestzentrum bis zur Ecke Bremer Straße/Hansaallee. Hier wurden zum Teil kleinere Mängel festgestellt und die Ausführung weniger Restarbeiten festgelegt. Am 18.10.2000 gab es eine Nachabnahme, bei der alle im Abnahmeprotokoll aufgelisteten Mängel/Arbeiten als erledigt betrachtet werden konnten. Noch ausstehend ist zum einen die Weiterführung der Radroute von der Bremer Straße über die Hansaallee und weiter über die Eschersheimer Landstraße bis zum Eschenheimer Turm und zum anderen die Aufstellung der wegweisenden Beschilderung. Zurzeit wird die Baureifplanung für den zweiten Teil der Radroute erarbeitet. Ein Konzept zur wegweisenden Beschilderung liegt ebenfalls vor. Die Schilder können jedoch erst mit Fertigstellung der Gesamtroute aufgestellt werden, da ein vorläufiges Ende der Beschilderung im Bereich Bremer Straße zur Verwirrung der Radfahrer beitragen würde. II.4.: Siehe II. 1 II.5.: Die Radroute Bornheim – Bockenheim wurde gemäß Vorplanungsbeschluss § 1517 vom 29.01.1998 im ersten Halbjahr 2002 umgesetzt. Dabei wurde an der zum damaligen Zeitpunkt beschlossenen Linienführung nichts geändert. Die M-Vorlage 156 vom Juli 1997 sieht von Bockenheim nach Bornheim die Führung durch die Staufenstraße den Reuterweg und weiter zum Grüneburgweg vor. In Gegenrichtung verläuft die Route vom Grüneburgweg über den Reuterweg und durch die Kronberger Straße. Es ist nicht vertretbar, jetzt nach Fertigstellung der Radroute eine Änderung des Streckenverlaufes zu veranlassen. Eine derartige Vorgehensweise wäre auch der Allgemeinheit nicht zu erklären. II.6.: Siehe zu § 3185, II.1 und
  5. II.7.: Siehe zu § 3185, II.
  6. II.8.: Siehe zu § 3185, II.
  7. II.9.: Möglichkeiten einer provisorischen Führung des Radverkehrs im Bereich östlich der Anne-Frank-Schule für einen Übergangszeitraum wurden untersucht und mit den zuständigen Fachämtern abgestimmt. Der Magistrat erarbeitet zzt. eine M-Vorlage für die Gesamtroute "Ostparallele Eschersheimer Landstraße" und wird diese in Kürze der Stadtverordnetenversammlung vorlegen. II.10.: Siehe zu § 3185, II.
  8. II.11.: Ein Teil der Verbindung wird durch die Planungen in der Hedderichstraße und der Textorstraße abgedeckt. Die weitere Führung einer Verbindung zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke ist planerisch langfristig angedacht, wie bereits im B 820 vom 15.10.2001 berichtet. Allerdings lässt das Arbeitsprogramm des Magistrats eine Bearbeitung nicht vor Ende 2004 zu. II.12.: Der Magistrat hält bei einer Erweiterung oder Straffung des Arbeitsprogramms ein entsprechendes Aufstocken der personellen und finanziellen Kapazitäten für erforderlich, sieht derzeit jedoch keine Möglichkeiten dazu. Zu § 3189: II.1.: Siehe zu § 3186, II.
  9. II.2.: Siehe zu § 3185, II.
  10. II.3.: Siehe zu § 3186, II.
  11. II.4.: Siehe zu § 3186, II.
  12. III.: Für die Route Hedderichstraße wird zzt. eine Planung erstellt. Die Planung wird zu gegebener Zeit dem Ortsbeirat 5 vorgestellt. Nebenvorlage: Antrag vom 30.04.2003, NR 993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Dezember 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 616 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 6. Mai 2002. In 16 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 2
Sitzung 17 · 13.01.2003
TO I, TOP 49
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 1428 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 85
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 1428 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 19 · 24.01.2003
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 17 · 28.01.2003
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 63
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1428 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 60
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1428 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1428 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 993 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage B 1428 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 993 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Punkt 1: a) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis. b) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis. b) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b und c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1)
Sonstige:
REP (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Ablehnung)PDS (B 1428 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 993 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, NR 993 Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 1428 = Zurückweisung, NR 993 = Ziffern 1. - 3. Ablehnung, Ziffer 4. Annahme)E.l (B 1428 = § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. Kenntnis als Zwischenbericht, § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. Zurückweisung; § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. Kenntnis, NR 993 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) und c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Ablehnung) PDS (B 1428 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 993 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, NR 993 Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 1428 = Zurückweisung, NR 993 = Ziffern 1. - 3. Ablehnung, Ziffer 4. Annahme) E.L. (B 1428 = § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. Kenntnis als Zwischenbericht, § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. Zurückweisung; § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. Kenntnis, NR 993 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Punkt 1: a) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis. b) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis. b) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFÖkoLinX-ARL
zu 1 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) c) SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF (= Kenntnis) sowie PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) Ziffern 1. und 3.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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