Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820

Vorlagentyp: OAErstellt: 17.01.2002Aktualisiert: 06.01.2003

62 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung vom 17.01.2002, OA 523

entstanden aus Vorlage: OF 319/9 vom 17.12.2001

Betreff:

Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage B 820 wird in seinem Teil "Neue Radfahrrouten (2. Staffel) - II. Route 7 -Ostparallele der Eschersheimer Landstraße - Teil 1 - als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Der Rest der Vorlage B 820 dient zur Kenntnis

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. Oktober 2001BB 820Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte FahrradroutenMagistratsbericht
17. Dezember 2001OFOF 319/9Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte FahrradroutenOrtsbeiratsantrag · SPD
17. Januar 2002Sie sind hier
OAOA 523Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820
Anregung
20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf9 Beratungen

Verkehrsausschusses

Sitzung 7 · 22.01.2002

TO I, TOP 35

Beraten

Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 8 · 19.02.2002

TO I, TOP 20

Beraten

Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 10 · 28.02.2002

TO II, TOP 59

Beraten

Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 9 · 12.03.2002

TO I, TOP 20

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 10 · 16.04.2002

TO I, TOP 130

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 11 · 14.05.2002

TO I, TOP 12

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 615 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 12 · 11.06.2002

TO I, TOP 15

Abgelehnt

Punkt 4: Die Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13. der Vorlage NR 615 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 9. der Vorlage NR 615 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und REP gegen FAG (= Annahme); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 13 · 18.06.2002

TO I, TOP 44

Angenommen

Punkt 4: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)

Zustimmung:

SPDGrüneFAG

Ablehnung:

CDUFDP

zu 4 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAG

Ablehnung:

SPD

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 820 = Kenntnis, NR 615, OA 489 und OA 523 = Ablehnung) PDS und E.L. B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 Ziffer 1. = Annahme, OA 523 Ziffer 2. = Ablehnung) BFF (NR 615 Ziffer 9. = Ablehnung, NR 615 Ziffern 1. - 8. und 10. - 13 = Prüfung und Berichterstattung, OA 489 = Annahme, OA 523 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 820 = Zurückweisung, NR 615 = Annahme, OA 489 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 489 Ziffer 2. = Annahme und OA 523 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 14 · 20.06.2002

TO II, TOP 51

Angenommen

Punkt 4: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)

Zustimmung:

SPDGrüneFAGPDSE.l

Ablehnung:

CDUFDPREPBFFÖkoLinX-ARL

zu 4 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l

Ablehnung:

SPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)