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Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820

Betreff:

Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1)
Ausgewählte Fahrradrouten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11549 (M 217)

Zur Umsetzung des Zieles Förderung des Radverkehrs wurde 1991 beim "Büro für integrierte Stadt- und Verkehrsplanung“ (BiS) die "Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main“ in Auftrag gegeben und gemeinsam mit dem ADFC Frankfurt ein Netzkonzept für den Radverkehr in Frankfurt entwickelt.

Aus dieser neuen Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main extrahierte der Magistrat sechs prioritär umzusetzende Radfahrrouten des gesamtstädtischen Netzes, die 1992 von der Stadtverordnetenversammlung mit § 11549 am 17.12.1992 (M 217/92) beschlossen wurden.

  1. Sachstand zu den ersten sechs Radfahrrouten (1. Staffel): Von den o. g. sechs Radfahrrouten sind bislang drei teilweise realisiert: - Route 1, Seckbach – Innenstadt Teil 1: Konstablerwache – Seckbach (Autobahnbrücke A 661). - Route 3, Zeil-Umfahrung von Opernplatz – Konstablerwache Teil 1: Konstablerwache – Hauptwache. - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 1: Bremer Str. / Hansaallee – Ernst-Kahn-Straße und Süd-Nord-Richtung Hauptwache – Eschenheimer Turm (Große Eschenheimer Str.). Für die folgenden Radfahrrouten hat die Stadtverordnetenversammlung die Vorplanung beschlossen: - Verbindung zwischen Route 1 und Route 3 über die Konstablerwache, § 385 v. 19.06. 1997 (B 212/97). - Route 2, Bornheim – Bockenheim Teil 1: Sandweg /Alleenring – Bockenheimer Warte, § 1517 v. 29.01.1998 (M 156/97). - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 2: Eschenheimer Turm – Bremer Str. / Hansaallee, § 2215 v. 04.06.1998 (M 221/97). Hier wurde von der in der Radverkehrskonzeption vorgeschlagenen Routenführung über den Straßenzug Auf der Körnerwiese / Im Trutz Frankfurt abgewichen, da sich diese Routenführung als zurzeit nicht durchsetzbar erwies. Stattdessen führt die Route über den Straßenzug Hansaallee/Eschersheimer Landstraße. - Route 5, Bockenheim – Museumsufer Teil 1: Bahnhofsviertel (Nidda- / Moselstr.) – Bockenheim (Breitenbachbrücke), § 4089 v.29.04.1999 (M 202/98). - Route 6: Neu-Isenburg – Museumsufer (Holbeinsteg), § 1516 v. 29.01.1998 (M 155/97). Weitere drei Vorplanungen befinden sich in der Planungsphase bzw. in der Ämterabstimmung: - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 3: Nord-Süd-Richtung Eschenheimer Turm – Rathenauplatz / Goethe-Straße (Tauben-/ Börsenstraße). - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 4: Verlängerung von der Ernst-Kahn-Straße Richtung Weißkirchen über Niederursel. - Route 5, Bockenheim – Museumsufer Teil 2: Bahnhofsviertel (Nidda- / Moselstraße) – Museumsufer (Holbeinsteg). Für weitere drei Routenabschnitte wird die Vorplanung in Kürze begonnen. Z. T. sind bereits vorbereitende Arbeiten im Gange. - Route 1, Seckbach – Innenstadt Teil 2: Verlängerung von Seckbach zum Lohrberg Die in der Radverkehrskonzeption vorgeschlagene Freizeitroute zum Lohrberg ist wegen einer fehlenden Brücke über die A 661 zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Landstraße nicht realisierbar. Als Alternative wird die Verlängerung der Route 1 von Seckbach (Autobahnbrücke A 661) zum Lohrberg (Anschluss an Grüngürtel-Rundweg) vorgeschlagen. - Route 3, Zeil-Umfahrung Teil 2: Verlängerung von der Hauptwache bis nach Bockenheim (Schloßstraße/ Adalbertstraße und damit Anschluss an die Route 5. - Route 3, Zeil-Umfahrung Teil 3: Weitere Verlängerung von Bockenheim (Schloßstraße / Adalbertstraße) Richtung Eschborn über Rödelheim.
  2. Neue Radfahrrouten (2. Staffel): Der Magistrat hat zwischenzeitlich die Prioritätenfestlegung für die stadtweiten Radfahrrouten fortgeschrieben. Weitere sechs Radfahrrouten wurden im Dialog mit dem Frankfurter ADFC entwickelt. Unter der Voraussetzung, dass die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, ist vorgesehen, Zug um Zug Vorplanungen zu erstellen und bis Ende 2004 alle notwendigen Beschlüsse herbeizuführen. Drei Routen befinden sich bereits im Verfahren. Im Einzelnen handelt es sich um: - Route 7, Ostparallele zur Eschersheimer Landstraße Teil 1: Im Bereich des Sinaiparkes ist die Vorplanung mit § 4652 v. 06.07.1995 ( M 44 ) bereits von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Teil 2: Die Vorplanung zum restlichen Bereich – Eschenheimer Turm über Nordend und Dornbusch bis Eschersheim und Anschluss an den Grüngürtel-Rundweg - befindet sich in der Ämterabstimmung. - Route 8, Westparallele Konrad-Adenauer- / Kurt-Schumacher-Straße Teil 1: Die Vorplanung des Bereichs von der Alten Brücke über Fahrgasse, Große Friedberger Straße bis zum Anlagenring befindet sich in der Ämterabstimmung. - Route 9, Nordparallele Mörfelder Landstraße Teil 1: Für den Bereich zwischen Holbeinstraße und Siemensstraße sind Voruntersuchungen vorgenommen worden. Mit der Vorplanung wird in Kürze begonnen. Weitere drei Routen befinden sich noch nicht in Planung: - Route 10: Innenstadt – Höchst Hauptwache über Hauptbahnhof, Gallusviertel, Griesheim, Nied nach Höchst. - Route 11: Bockenheim – Niederrad über Emser-; Camberger- und Main-Neckar-Brücke. - Route 12: Innenstadt – Fechenheim über Ostend, Bornheim und Riederwald.
  3. Ausblick: Folgende Ergänzungsplanungen sind denkbar. Mit deren Bearbeitung ist jedoch bei den derzeitigen Planungskapazitäten nicht vor Abschluss der unter I. und II. genannten Planungen zu rechnen. - Route 2, Bornheim – Bockenheim Teil 2INDEX : Weiterführung von Bornheim nach Bergen-Enkheim. - Route 5, Bockenheim – Museumsufer Teil 3 und 4: Mittelfristig Weiterführung von Bockenheim nach Praunheim über Hausen und langfristig als überörtliche Route Richtung Steinbach. - Route 7, Ostparallele Eschersheimer Landstraße Teil 3 und 4: Mittelfristig Weiterführung von Eschersheim nach Kalbach und langfristig als überörtliche Route nach Ober-Eschbach. - Route 8, Westparallele Konrad-Adenauer- / Kurt-Schumacher-Straße Teil 2 und 3: Mittelfristig Weiterführung vom Anlagenring über Eckenheim zum Frankfurter Berg und langfristig über Bonames, Nieder-Eschbach als überörtliche Route Richtung Bad Homburg. - Route 9, Nordparallele Mörfelder Landstraße Teil 2 und 3: Langfristig Weiterführung Richtung Westen bis zur Main-Neckar-Brücke und Richtung Osten über die Deutschherrnbrücke bis zum Ostbahnhof. - Route 13, Innenstadt – Berkersheim Teil 1 und 2: Konstablerwache bis Burg- / Martin-Luther-Str. identisch mit Route 1, von dort mittelfristig nach Berkersheim über Preungesheim und langfristig als überörtliche Route Richtung Ober-Erlenbach über Harheim und Nieder-Erlenbach. Es ist ein Übersichtplan (Stand: August 2001) beigefügt. Anlage 1 (ca. 591 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 26.11.2001, OF 287/6 Antrag vom 17.12.2001, OF 319/9 Antrag vom 06.05.2002, NR 615 Anregung vom 15.01.2002, OA 489 Anregung vom 17.01.2002, OA 523

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2001Sie sind hier
    BB 820Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten
    Magistratsbericht
  2. 26. November 2001OFOF 287/6Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 17. Dezember 2001OFOF 319/9Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte FahrradroutenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 15. Januar 2002OAOA 489Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen! Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820Anregung
  5. 17. Januar 2002OAOA 523Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820Anregung
  6. 6. Mai 2002NRNR 615Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1); Ausgewählte FahrradroutenSTVV-Antrag · GRÜNE
  7. 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf30 Beratungen
OBR 7
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 5 · 01.11.2001
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 6 · 23.11.2001
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 6 · 26.11.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 6 · 26.11.2001
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 6 · 26.11.2001
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 820 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen CDU (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 41
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 820 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 287/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 820 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO II, TOP 3
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 820 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 6 · 30.11.2001
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 15
Sitzung 6 · 07.12.2001
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 489 2002 1. a) Die Vorlage B 820 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 489 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 287/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 2 um folgenden Satz ergänzt wird: "Die Planung ist zu gegebener Zeit im Ortsbeirat 6 vorzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 820 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Anregung OA 523 2002 1. a) Die Vorlage B 820 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 523 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 319/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 35
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 103
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 20
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 59
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 130
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 615 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13. der Vorlage NR 615 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 9. der Vorlage NR 615 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und REP gegen FAG (= Annahme); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 820 = Kenntnis, NR 615, OA 489 und OA 523 = Ablehnung)PDS (NR 615 Ziffer 9. = Ablehnung, NR 615 Ziffern 1. - 8. und 10. - 13 = Prüfung und Berichterstattung, OA 489 = Annahme, OA 523 = Ablehnung)E.l (NR 615 Ziffer 9. = Ablehnung, NR 615 Ziffern 1. - 8. und 10. - 13 = Prüfung und Berichterstattung, OA 489 = Annahme, OA 523 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 820 = Zurückweisung, NR 615 = Annahme, OA 489 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 489 Ziffer 2. = Annahme und OA 523 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 820 = Kenntnis, NR 615, OA 489 und OA 523 = Ablehnung) PDS und E.L. B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 Ziffer 1. = Annahme, OA 523 Ziffer 2. = Ablehnung) BFF (NR 615 Ziffer 9. = Ablehnung, NR 615 Ziffern 1. - 8. und 10. - 13 = Prüfung und Berichterstattung, OA 489 = Annahme, OA 523 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 820 = Zurückweisung, NR 615 = Annahme, OA 489 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 489 Ziffer 2. = Annahme und OA 523 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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