Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten
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Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
- Ernst-Kahn-Straße
- Eschersheimer Landstraße
- Fahrgasse
- Friedberger Landstraße
- Große Friedberger Straße
- Hansaallee
- Holbeinsteg
- Holbeinstraße
- Im Trutz Frankfurt
- Konstablerwache
- Kurt-Schumacher-Straße
- Main-Neckar-Brücke
- Moselstraße
- Mörfelder Landstraße
- Opernplatz
- Rathenauplatz
- Sandweg
- Schloßstraße
- Seckbacher Landstraße
- Siemensstraße
- Zeil
- Auf der Körnerwiese
- Breitenbachbrücke
- Adalbertstraße
- Börsenstraße
- Deutschherrnbrücke
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Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820
Betreff:
Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1)
Ausgewählte Fahrradrouten
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11549 (M 217)
Zur Umsetzung des Zieles Förderung des Radverkehrs wurde 1991 beim "Büro für integrierte Stadt- und Verkehrsplanung“ (BiS) die "Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main“ in Auftrag gegeben und gemeinsam mit dem ADFC Frankfurt ein Netzkonzept für den Radverkehr in Frankfurt entwickelt.
Aus dieser neuen Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main extrahierte der Magistrat sechs prioritär umzusetzende Radfahrrouten des gesamtstädtischen Netzes, die 1992 von der Stadtverordnetenversammlung mit § 11549 am 17.12.1992 (M 217/92) beschlossen wurden.
- Sachstand zu den ersten sechs Radfahrrouten (1. Staffel): Von den o. g. sechs Radfahrrouten sind bislang drei teilweise realisiert: - Route 1, Seckbach – Innenstadt Teil 1: Konstablerwache – Seckbach (Autobahnbrücke A 661). - Route 3, Zeil-Umfahrung von Opernplatz – Konstablerwache Teil 1: Konstablerwache – Hauptwache. - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 1: Bremer Str. / Hansaallee – Ernst-Kahn-Straße und Süd-Nord-Richtung Hauptwache – Eschenheimer Turm (Große Eschenheimer Str.). Für die folgenden Radfahrrouten hat die Stadtverordnetenversammlung die Vorplanung beschlossen: - Verbindung zwischen Route 1 und Route 3 über die Konstablerwache, § 385 v. 19.06. 1997 (B 212/97). - Route 2, Bornheim – Bockenheim Teil 1: Sandweg /Alleenring – Bockenheimer Warte, § 1517 v. 29.01.1998 (M 156/97). - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 2: Eschenheimer Turm – Bremer Str. / Hansaallee, § 2215 v. 04.06.1998 (M 221/97). Hier wurde von der in der Radverkehrskonzeption vorgeschlagenen Routenführung über den Straßenzug Auf der Körnerwiese / Im Trutz Frankfurt abgewichen, da sich diese Routenführung als zurzeit nicht durchsetzbar erwies. Stattdessen führt die Route über den Straßenzug Hansaallee/Eschersheimer Landstraße. - Route 5, Bockenheim – Museumsufer Teil 1: Bahnhofsviertel (Nidda- / Moselstr.) – Bockenheim (Breitenbachbrücke), § 4089 v.29.04.1999 (M 202/98). - Route 6: Neu-Isenburg – Museumsufer (Holbeinsteg), § 1516 v. 29.01.1998 (M 155/97). Weitere drei Vorplanungen befinden sich in der Planungsphase bzw. in der Ämterabstimmung: - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 3: Nord-Süd-Richtung Eschenheimer Turm – Rathenauplatz / Goethe-Straße (Tauben-/ Börsenstraße). - Route 4, Nordweststadt – Innenstadt Teil 4: Verlängerung von der Ernst-Kahn-Straße Richtung Weißkirchen über Niederursel. - Route 5, Bockenheim – Museumsufer Teil 2: Bahnhofsviertel (Nidda- / Moselstraße) – Museumsufer (Holbeinsteg). Für weitere drei Routenabschnitte wird die Vorplanung in Kürze begonnen. Z. T. sind bereits vorbereitende Arbeiten im Gange. - Route 1, Seckbach – Innenstadt Teil 2: Verlängerung von Seckbach zum Lohrberg Die in der Radverkehrskonzeption vorgeschlagene Freizeitroute zum Lohrberg ist wegen einer fehlenden Brücke über die A 661 zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Landstraße nicht realisierbar. Als Alternative wird die Verlängerung der Route 1 von Seckbach (Autobahnbrücke A 661) zum Lohrberg (Anschluss an Grüngürtel-Rundweg) vorgeschlagen. - Route 3, Zeil-Umfahrung Teil 2: Verlängerung von der Hauptwache bis nach Bockenheim (Schloßstraße/ Adalbertstraße und damit Anschluss an die Route 5. - Route 3, Zeil-Umfahrung Teil 3: Weitere Verlängerung von Bockenheim (Schloßstraße / Adalbertstraße) Richtung Eschborn über Rödelheim.
- Neue Radfahrrouten (2. Staffel): Der Magistrat hat zwischenzeitlich die Prioritätenfestlegung für die stadtweiten Radfahrrouten fortgeschrieben. Weitere sechs Radfahrrouten wurden im Dialog mit dem Frankfurter ADFC entwickelt. Unter der Voraussetzung, dass die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, ist vorgesehen, Zug um Zug Vorplanungen zu erstellen und bis Ende 2004 alle notwendigen Beschlüsse herbeizuführen. Drei Routen befinden sich bereits im Verfahren. Im Einzelnen handelt es sich um: - Route 7, Ostparallele zur Eschersheimer Landstraße Teil 1: Im Bereich des Sinaiparkes ist die Vorplanung mit § 4652 v. 06.07.1995 ( M 44 ) bereits von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Teil 2: Die Vorplanung zum restlichen Bereich – Eschenheimer Turm über Nordend und Dornbusch bis Eschersheim und Anschluss an den Grüngürtel-Rundweg - befindet sich in der Ämterabstimmung. - Route 8, Westparallele Konrad-Adenauer- / Kurt-Schumacher-Straße Teil 1: Die Vorplanung des Bereichs von der Alten Brücke über Fahrgasse, Große Friedberger Straße bis zum Anlagenring befindet sich in der Ämterabstimmung. - Route 9, Nordparallele Mörfelder Landstraße Teil 1: Für den Bereich zwischen Holbeinstraße und Siemensstraße sind Voruntersuchungen vorgenommen worden. Mit der Vorplanung wird in Kürze begonnen. Weitere drei Routen befinden sich noch nicht in Planung: - Route 10: Innenstadt – Höchst Hauptwache über Hauptbahnhof, Gallusviertel, Griesheim, Nied nach Höchst. - Route 11: Bockenheim – Niederrad über Emser-; Camberger- und Main-Neckar-Brücke. - Route 12: Innenstadt – Fechenheim über Ostend, Bornheim und Riederwald.
- Ausblick: Folgende Ergänzungsplanungen sind denkbar. Mit deren Bearbeitung ist jedoch bei den derzeitigen Planungskapazitäten nicht vor Abschluss der unter I. und II. genannten Planungen zu rechnen. - Route 2, Bornheim – Bockenheim Teil 2INDEX : Weiterführung von Bornheim nach Bergen-Enkheim. - Route 5, Bockenheim – Museumsufer Teil 3 und 4: Mittelfristig Weiterführung von Bockenheim nach Praunheim über Hausen und langfristig als überörtliche Route Richtung Steinbach. - Route 7, Ostparallele Eschersheimer Landstraße Teil 3 und 4: Mittelfristig Weiterführung von Eschersheim nach Kalbach und langfristig als überörtliche Route nach Ober-Eschbach. - Route 8, Westparallele Konrad-Adenauer- / Kurt-Schumacher-Straße Teil 2 und 3: Mittelfristig Weiterführung vom Anlagenring über Eckenheim zum Frankfurter Berg und langfristig über Bonames, Nieder-Eschbach als überörtliche Route Richtung Bad Homburg. - Route 9, Nordparallele Mörfelder Landstraße Teil 2 und 3: Langfristig Weiterführung Richtung Westen bis zur Main-Neckar-Brücke und Richtung Osten über die Deutschherrnbrücke bis zum Ostbahnhof. - Route 13, Innenstadt – Berkersheim Teil 1 und 2: Konstablerwache bis Burg- / Martin-Luther-Str. identisch mit Route 1, von dort mittelfristig nach Berkersheim über Preungesheim und langfristig als überörtliche Route Richtung Ober-Erlenbach über Harheim und Nieder-Erlenbach. Es ist ein Übersichtplan (Stand: August 2001) beigefügt. Anlage 1 (ca. 591 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 26.11.2001, OF 287/6 Antrag vom 17.12.2001, OF 319/9 Antrag vom 06.05.2002, NR 615 Anregung vom 15.01.2002, OA 489 Anregung vom 17.01.2002, OA 523
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2001Sie sind hierBB 820Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte FahrradroutenMagistratsbericht
- 26. November 2001OFOF 287/6Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Dezember 2001OFOF 319/9Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte FahrradroutenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2002OAOA 489Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen! Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820Anregung
- 17. Januar 2002OAOA 523Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte Fahrradrouten Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820Anregung
- 6. Mai 2002NRNR 615Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1); Ausgewählte FahrradroutenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf30 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen CDU (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13. der Vorlage NR 615 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 9. der Vorlage NR 615 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 523 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und REP gegen FAG (= Annahme); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 820 = Kenntnis, NR 615, OA 489 und OA 523 = Ablehnung) PDS und E.L. B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 Ziffer 1. = Annahme, OA 523 Ziffer 2. = Ablehnung) BFF (NR 615 Ziffer 9. = Ablehnung, NR 615 Ziffern 1. - 8. und 10. - 13 = Prüfung und Berichterstattung, OA 489 = Annahme, OA 523 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 820 = Zurückweisung, NR 615 = Annahme, OA 489 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 489 Ziffer 2. = Annahme und OA 523 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)