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Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen! Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820

Vorlagentyp: OA
62 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen

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Begründung

Etwa jeder fünfte Einwohner Frankfurts wohnt im Ortsbezirk 6. Viele davon würden gerne mit dem Fahrrad fahren, wenn nur die Fahrradwege besser ausgebaut wären. Viele andere fahren trotzdem mit dem Fahrrad, beklagen aber den schlechten Zustand des Radwegenetzes. Wenn der Magistrat der Stadt Frankfurt will, dass mehr Menschen das Fahrrad benutzen, muss er die Situation da verbessern, wo die Menschen wohnen. Aus diesem Grund ist es nicht verständlich, dass der gesamte Ortsbezirk 6 in der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt nicht vorkommt, wie sich aus der Lektüre der Vorlage B 820 erschließt. Während in anderen Gebieten Frankfurts Routen schon realisiert wurden, ist die einzige Route, die den Ortsbezirk 6 berührt, nur unter ferner liefen aufgeführt: "Weitere drei Routen befinden sich noch nicht in Planung", heißt es im Bericht B 820, und dann wird u. a. als Route 10 die Route Innenstadt-Höchst genannt. Zwischen Höchst und der Innenstadt gibt es einen ganz erheblichen Verkehrsfluss, wie zum Beispiel aus den Fahrgastzahlen der S 1 und S 2 zu erkennen ist. Es wäre dringend notwendig, die entsprechende Radverkehrsverbindung schnellstens zu planen und umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2002, B 1428 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.01.2002 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 103 Beschluss:
  8. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 59 Beschluss:
  20. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  27. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 130 Beschluss: nicht auf TO
  34. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  41. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 615 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  49. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2002, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  50. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13. der Vorlage NR 615 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 9. der Vorlage NR 615 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  51. Die Vorlage OA 523 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2.
    • a)CDU gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
    • b)CDU und REP gegen FAG (= Annahme); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3.
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  53. Ziffer 1.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 = Ziffer
  54. Annahme, Ziffer
  55. Ablehnung)
  56. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2002, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  57. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  58. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  60. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3.
    • a)CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 4.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 820 = Kenntnis, NR 615, OA 489 und OA 523 = Ablehnung) PDS und E.L. B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 Ziffer 1. = Annahme, OA 523 Ziffer 2. = Ablehnung) BFF (NR 615 Ziffer 9. = Ablehnung, NR 615 Ziffern 1. - 8. und 10. - 13 = Prüfung und Berichterstattung, OA 489 = Annahme, OA 523 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 820 = Zurückweisung, NR 615 = Annahme, OA 489 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 489 Ziffer 2. = Annahme und OA 523 = Ablehnung)
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 51 Beschluss:
  62. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  63. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  65. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1979,
  66. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 § 2233,
  67. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 § 3186,
  68. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 15.01.2002, OA 489

entstanden aus Vorlage: OF 287/6 vom 26.11.2001

Betreff:

Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen! Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 820 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die in der Vorlage B 820 erwähnte Route 10 (Innenstadt-Höchst), die laut Bericht "noch nicht in Planung" ist, in die Planung aufzunehmen und die Umsetzung dieser Route voranzutreiben. Die Planung ist zu gegebener Zeit im Ortsbeirat 6 vorzustellen.

Begründung:

Etwa jeder fünfte Einwohner Frankfurts wohnt im Ortsbezirk 6. Viele davon würden gerne mit dem Fahrrad fahren, wenn nur die Fahrradwege besser ausgebaut wären. Viele andere fahren trotzdem mit dem Fahrrad, beklagen aber den schlechten Zustand des Radwegenetzes. Wenn der Magistrat der Stadt Frankfurt will, dass mehr Menschen das Fahrrad benutzen, muss er die Situation da verbessern, wo die Menschen wohnen. Aus diesem Grund ist es nicht verständlich, dass der gesamte Ortsbezirk 6 in der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt nicht vorkommt, wie sich aus der Lektüre der Vorlage B 820 erschließt. Während in anderen Gebieten Frankfurts Routen schon realisiert wurden, ist die einzige Route, die den Ortsbezirk 6 berührt, nur unter ferner liefen aufgeführt: "Weitere drei Routen befinden sich noch nicht in Planung", heißt es im Bericht B 820, und dann wird u. a. als Route 10 die Route Innenstadt-Höchst genannt.

Zwischen Höchst und der Innenstadt gibt es einen ganz erheblichen Verkehrsfluss, wie zum Beispiel aus den Fahrgastzahlen der S 1 und S 2 zu erkennen ist. Es wäre dringend notwendig, die entsprechende Radverkehrsverbindung schnellstens zu planen und umzusetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2001BB 820Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1) Ausgewählte FahrradroutenMagistratsbericht
  2. 26. November 2001OFOF 287/6Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. Januar 2002Sie sind hier
    OAOA 489Radverkehrskonzeption: Den Frankfurter Westen nicht völlig abhängen! Bericht des Magistrats vom 15.10.2001, B 820
    Anregung
  4. 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 35
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 103
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 20
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 59
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 130
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 615 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13. der Vorlage NR 615 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 9. der Vorlage NR 615 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und REP gegen FAG (= Annahme); SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO I, TOP 44
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 820 = Kenntnis, NR 615, OA 489 und OA 523 = Ablehnung) PDS und E.L. B 820 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 615 und OA 489 = Annahme, OA 523 Ziffer 1. = Annahme, OA 523 Ziffer 2. = Ablehnung) BFF (NR 615 Ziffer 9. = Ablehnung, NR 615 Ziffern 1. - 8. und 10. - 13 = Prüfung und Berichterstattung, OA 489 = Annahme, OA 523 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 820 = Zurückweisung, NR 615 = Annahme, OA 489 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 489 Ziffer 2. = Annahme und OA 523 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 51
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 820 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 615 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 489 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 523 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 523 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFE.lFDP
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. bis 8. und 10. bis 13.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 9.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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