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Förderung des Radverkehrs (3) Planungen für neue Radrouten

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89

Betreff:

Förderung des Radverkehrs (3) Planungen für neue Radrouten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2002, § 1313

- NR 209 GRÜNE -

Es wird auf das zweite Kapitel des Berichtes 820 vom 15.10.2001 verwiesen, in dem bereits der Planungsstand und der Zeithorizont für die neuen sechs Radfahrrouten erläutert wurde. Der genaue Wortlaut wird im Folgenden wiedergegeben:

II. Neue Radfahrrouten (2. Staffel):

Der Magistrat hat zwischenzeitlich die Prioritätenfestlegung für die stadtweiten Radfahrrouten fortgeschrieben. Weitere sechs Radfahrrouten wurden im Dialog mit dem Frankfurter ADFC entwickelt. Unter der Voraussetzung, dass die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, ist vorgesehen, Zug um Zug Vorplanungen zu erstellen und bis Ende 2004 alle notwendigen Beschlüsse herbeizuführen. Drei Routen befinden sich bereits im Verfahren. Im Einzelnen handelt es sich um

- Route 7, Ostparallele zur Eschersheimer Landstraße Teil 1: Im Bereich des Sinaiparkes ist die Vorplanung mit § 4652 vom 06.07.1995 (M 44) bereits von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Teil 2: Die Vorplanung zum restlichen Bereich – Eschenheimer Turm über Nordend und Dornbusch bis Eschersheim und Anschluss an den Grüngürtel-Rundweg befindet sich in der Ämterabstimmung.

- Route 8, Westparallele Konrad-Adenauer-/Kurt-Schumacher-Straße

Teil 1: Die Vorplanung des Bereichs von der Alten Brücke über Fahrgasse, Große Friedberger Straße bis zum Anlagenring befindet sich in der Ämterabstimmung.

- Route 9, Nordparallele Mörfelder Landstraße

Teil 1: Für den Bereich zwischen Holbeinstraße und Siemensstraße sind Voruntersuchungen vorgenommen worden. Mit der Vorplanung wird in Kürze begonnen.

Weitere drei Routen befinden sich noch nicht in Planung:

- Route 10: Innenstadt – Höchst

Hauptwache über Hauptbahnhof, Gallusviertel, Griesheim, Nied nach Höchst.

- Route 11: Bockenheim – Niederrad

über Emser-, Camberger- und Main-Neckar-Brücke.

- Route 12: Innenstadt – Fechenheim

über Ostend, Bornheim und Riederwald.

Nebenvorlage: Antrag vom 07.03.2002, OF 311/1 Antrag vom 25.02.2002, OF 376/9 Antrag vom 06.05.2002, NR 616 Anregung vom 15.02.2002, OA 601 Anregung vom 14.03.2002, OA 671 Anregung vom 09.04.2002, OA 681

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2001NRNR 209Förderung des Radverkehrs (3) Planungen für neue RadroutenSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    BB 89Förderung des Radverkehrs (3) Planungen für neue Radrouten
    Magistratsbericht
  3. 15. Februar 2002OAOA 601Neue Radroute Nordparallele Mörfelder Landstraße Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B.89Anregung
  4. 25. Februar 2002OFOF 376/9Förderung des Radverkehrs (3) . Planungen für neue Radrouten Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 7. März 2002OFOF 311/1Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache . Hauptbahnhof . GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 14. März 2002OAOA 671Förderung des Radverkehrs (3) . Planungen für neue Radrouten Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89Anregung
  7. 9. April 2002OAOA 681Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache . Hauptbahnhof . Gallus Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89Anregung
  8. 6. Mai 2002NRNR 616Förderung des Radverkehrs (3) Planungen für neue RadroutenSTVV-Antrag · GRÜNE
  9. 12. September 2002STST 1641Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache - Hauptbahnhof - GallusStellungnahme
  10. 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
OBR 5
Sitzung 9 · 15.02.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Anregung OA 601 2002 Die Vorlage B 89 dient unter Hinweis auf OA 601 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 89 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO II, TOP 19
Beraten
Die Vorlage B 89 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePDS
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und PDS gegen SPD und REP (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 8 · 21.02.2002
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 89 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO II, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 89 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 89 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 489/01 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 89 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Anregung OA 671 2002 1. a) Die Vorlage B 89 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 671 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 376/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung OA 681 2002 1. Die Vorlage B 89 dient unter Hinweis auf OA 681 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 311/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 134
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 601 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 671 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 681 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 616 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 601 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 671 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 681 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 616 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 616 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 681 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 616 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 681 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 89 = Kenntnis, NR 616, OA 601, OA 671 und OA 681 = Ablehnung)PDS (B 89 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 = Ablehnung)BFF (B 89 = Kenntnis, NR 616 = Prüfung und Berichterstattung, OA 601 = Annahme, OA 671 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 671 Ziffer 2. = Annahme und OA 681 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 89 = Zurückweisung, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 = Ablehnung)E.l (B 89 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 Ziffer 1. = Annahme, OA 671 Ziffer 2. = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 89 = Kenntnis, NR 616, OA 601, OA 671 und OA 681 = Ablehnung) PDS (B 89 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 = Ablehnung) BFF (B 89 = Kenntnis, NR 616 = Prüfung und Berichterstattung, OA 601 = Annahme, OA 671 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 671 Ziffer 2. = Annahme und OA 681 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 89 = Zurückweisung, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 = Ablehnung) E.L. (B 89 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 Ziffer 1. = Annahme, OA 671 Ziffer 2. = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 54
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 616 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 681 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP, BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, BFF (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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