Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache . Hauptbahnhof . Gallus

Vorlagentyp: OFGRÜNE
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die Stadt muss an allen Ecken und Enden sparen, nur der aus den Mitteln der Stellplatzablöse gespeiste Topf ist gut gefüllt. Diese Mittel fließen jedoch nicht ab. Dies ist unverständlich. Gerade die Verbindung Hauptwache - Hauptbahnhof - Gallus ist aus Sicht des Radverkehrs in einem vollkommen desolaten und unbefriedigenden Zustand. Hier muss dringend gehandelt werden. (bitte wenden) Wenn städtische Ämter mit Planung und Durchführung dieser notwenigen und finanzierbaren Angelegenheiten überfordert sind, dann sollten solche Aufgaben soweit wie möglich an private Unternehmen abgegeben werden. Dies auch vor dem Hintergrund der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 1 am 09.04.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 681 2002

  1. Die Vorlage B 89 dient unter Hinweis auf OA 681 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 311/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.03.2002, OF 311/1

Betreff:

Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache - Hauptbahnhof - Gallus

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Planungen für die im Bericht des Magistrats B 89 vom 25.01.2002 erwähnte Route 10 Innenstadt - Höchst mit äußerster Priorität vorantreiben zu lassen und ggf. externe Dienstleister mit der Planung, Abstimmung und Ausführung zu beauftragen.

Begründung:

Die Stadt muss an allen Ecken und Enden sparen, nur der aus den Mitteln der Stellplatzablöse gespeiste Topf ist gut gefüllt. Diese Mittel fließen jedoch nicht ab. Dies ist unverständlich.

Gerade die Verbindung Hauptwache - Hauptbahnhof - Gallus ist aus Sicht des Radverkehrs in einem vollkommen desolaten und unbefriedigenden Zustand. Hier muss dringend gehandelt werden.

(bitte wenden)

Wenn städtische Ämter mit Planung und Durchführung dieser notwenigen und finanzierbaren Angelegenheiten überfordert sind, dann sollten solche Aufgaben soweit wie möglich an private Unternehmen abgegeben werden. Dies auch vor dem Hintergrund der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2002BB 89Förderung des Radverkehrs (3) Planungen für neue RadroutenMagistratsbericht
  2. 7. März 2002Sie sind hier
    OFOF 311/1Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache . Hauptbahnhof . Gallus
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 9. April 2002OAOA 681Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache . Hauptbahnhof . Gallus Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89Anregung
  4. 12. September 2002Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1641Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache - Hauptbahnhof - GallusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 681 2002 1. Die Vorlage B 89 dient unter Hinweis auf OA 681 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 311/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_311-1_2002 Zweckgebundene Mittel aus der Stellplatzablöse nicht in der Bank verschimmeln lassen, sondern sinnvoll ausgeben: Radroute Hauptwache . Hauptbahnhof . Gallus

Diese Vorlage verweist auf