Förderung des Radverkehrs (3) . Planungen für neue Radrouten Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89

Vorlagentyp: OAErstellt: 14.03.2002Aktualisiert: 31.10.2002

3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Vorlage

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Inhalt

Anregung vom 14.03.2002, OA 671

entstanden aus Vorlage: OF 376/9 vom 25.02.2002

Betreff:

Förderung des Radverkehrs (3) - Planungen für neue Radrouten Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage B 89 wird in seinem Teil "Route 7 - Ostparallele zur Eschersheimer Landstraße" unter Hinweis auf die OA 523 vom 17.01.2002 und auf die Anfrage V 396 vom 07.02.2002 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Der Rest der Vorlage B 89 dient zur Kenntnis.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.03.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

25. Januar 2002BB 89Förderung des Radverkehrs (3) Planungen für neue RadroutenMagistratsbericht
25. Februar 2002OFOF 376/9Förderung des Radverkehrs (3) . Planungen für neue Radrouten Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89Ortsbeiratsantrag · SPD
14. März 2002Sie sind hier
OAOA 671Förderung des Radverkehrs (3) . Planungen für neue Radrouten Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 89
Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf5 Beratungen

Verkehrsausschusses

Sitzung 10 · 16.04.2002

TO I, TOP 134

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 601 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 671 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 681 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 11 · 14.05.2002

TO I, TOP 13

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 616 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 601 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 671 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 681 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 5)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 12 · 11.06.2002

TO I, TOP 16

Angenommen

Punkt 4: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 616 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 616 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 681 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPFAG

Ablehnung:

CDUREP

zu 4 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneFAGREP

Ablehnung:

SPDFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 13 · 18.06.2002

TO I, TOP 43

Angenommen

Punkt 4: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 89 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 616 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 681 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPFAG

Ablehnung:

CDU

zu 4 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneFAG

Ablehnung:

SPDFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 89 = Kenntnis, NR 616, OA 601, OA 671 und OA 681 = Ablehnung) PDS (B 89 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 = Ablehnung) BFF (B 89 = Kenntnis, NR 616 = Prüfung und Berichterstattung, OA 601 = Annahme, OA 671 Ziffer 1. = Ablehnung, OA 671 Ziffer 2. = Annahme und OA 681 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 89 = Zurückweisung, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 = Ablehnung) E.L. (B 89 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 616, OA 601 und OA 681 = Annahme, OA 671 Ziffer 1. = Annahme, OA 671 Ziffer 2. = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 14 · 20.06.2002

TO II, TOP 54

Angenommen

Punkt 4: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 671 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 671 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPFAGE.l

Ablehnung:

CDUREPPDSBFFÖkoLinX-ARL

zu 4 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l

Ablehnung:

SPDFDPBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP, BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, BFF (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)