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1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der…

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1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen

Vorlagentyp: B
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.01.2004, B 16

Betreff:

  1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten
  2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte
  3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2003, § 5514 - NR 993 GRÜNE, l. B 698/03 - Zu II.1.: Der Magistrat hat erneut geprüft, ob ein Vorziehen von Planungen aus der dritten Staffel (B 820/01, III. Ausblick) möglich ist. Im Zuge der baulichen Realisierung der Verlegung des Haltepunktes Fischstein besteht die Möglichkeit, zur Schließung der Radwegelücke auf der Nordseite zwischen der Straße am Fischstein und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad eine entsprechende Planung zu erstellen. Der Magistrat erarbeitet z. Zt. in Abstimmung mit dem ADFC für den kritischen Abschnitt einen Lösungsvorschlag. Die Radroutenplanung "Nordparallele Mörfelder Landstraße“ ist irrtümlicherweise im Bericht B 820 vom 15.10.2001 als Bestandteil der Radfahrroute 9 "Bahnparallele Niederrad (Main-Neckar-Brücke) - Sachsenhausen (Deutschherrnbrücke)“ deklariert worden. Die Radroutenplanung "Nordparallele Mörfelder Landstraße“ ist jedoch die Ausweichplanung zur ursprünglichen Planung "Mörfelder Landstraße“ und somit kein aus einer Gesamtroute herausgelöster Teil. Die Radfahrroute 9 "Bahnparallele Niederrad (Main-Neckar-Brücke) - Sachsenhausen (Deutschherrnbrücke)“ ist Bestandteil der
  4. Staffel (B 820/01, III: Ausblick), deren Bearbeitung nicht vor Ende 2004 möglich ist. Zu II.2.: Hierzu wurde bereits mit dem Bericht B 698 vom 01.09.2003 mit folgendem Wortlaut berichtet: Das Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße sieht die Öffnung der Einbahnstraßen Staufenstraße, Elsheimer Straße und Leerbachstraße für den gegengerichteten Radverkehr vor. Es ist jedoch zunächst keine Änderung bzw. Ergänzung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Reuterweg / Elsheimer Straße vorgesehen. Eine Querung des Reuterweges in Ost-West-Richtung wird weiterhin nur für Fußgänger möglich sein. In West-Ost-Richtung wird die gewünschte Route durchgängig befahrbar sein. Um die vorgeschlagene Routenführung in beiden Richtungen in akzeptabler Form anbieten zu können, müsste im Knotenpunkt Reuterweg / Elsheimer Straße / Staufenstraße die vorhandene Lichtzeichenanlage um ein kostenintensives Radfahrer-Signal erweitert werden und in der Elsheimer Straße der für den Radverkehr un-attraktive Kopfsteinpflasterbelag gegen einen glatteren Belag ausgetauscht werden. Nach Abwägung der Kosten mit dem Nutzen unter Berücksichtigung der angespannten Haushaltslage hält der Magistrat die Beibehaltung der derzeitigen Routenführung für angebracht, zumal die derzeitige Führung keinen nennenswerten Umweg darstellt. Die Änderung des Routenverlaufes sollte erst dann in Erwägung gezogen werden, wenn in der Elsheimer Straße eine Grunderneuerung durchgeführt worden ist und dort ein für Radfahrer akzeptabler Belag angeboten werden kann. Nebenvorlage: Antrag vom 20.04.2004, NR 1342

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2002BB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht
  2. 30. April 2003NRNR 993.1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen.STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 1. September 2003BB 6981. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue RoutenMagistratsbericht
  4. 12. Januar 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 55 Wochen
    BB 161. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 7
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2004
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 16 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 28 · 16.02.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 31 · 12.03.2004
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 16.03.2004
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 04.05.2004
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 16 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1342 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
PDS (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1342 = Annahme)BFF (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1342 = Annahme)E.l (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1342 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 16 = Zurückweisung, NR 1342 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
zu 2 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1342 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 16 = Zurückweisung, NR 1342 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 13.05.2004
TO II, TOP 78
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 16 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1342 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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