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.1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der…

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.1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen.

Vorlagentyp: NRGRÜNE
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Begründung

Zu

  1. Der Magistrat war beauftragt, für die Ergänzung der Fahrradroute Richtung Steinbach eine Vorplanung zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Stattdessen schreibt der Magistrat: „Wie bereits im B 820 vom 15.10.2001 berichtet, ist die Verlängerung der Route Museumsufer - Bockenheim in Richtung Steinbach planerisch langfristig angedacht. Es wird an der im Dialog mit dem ADFC entwickelten Bearbeitungsreihenfolge festgehalten. Bis zum Jahr 2004 ist die zusätzliche Bearbeitung einer Route über die zwölf im B 820 vom 15.10.2001 genannten Routen hinaus bei den derzeitigen Personalkapazitäten nicht möglich.“ Auch wenn der Magistrat sich nicht in der Lage sieht, die Vorplanung für die gesamte Route in Angriff zu nehmen, so sollten zumindest die bestehenden Gefahrenpunkte am Fischstein kurzfristig beseitigt werden. Zu
  2. In seinem Bericht zur Öffnung von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung (B 62/2003) sieht der Magistrat sowohl die Öffnung der Staufenstraße für den Zweirichtungsradverkehr auch eine Veränderung der Ampelanlage an der Kreuzung Reuterweg/Staufenstraße/ Elsheimerstraße vor. Zu
  3. Der Magistrat war beauftragt, die Voruntersuchung für die gesamte vorgeschlagene Route (Bockenheim-Niederrad) zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke vorzunehmen. Stattdessen schreibt der Magistrat: „Ein Teil der Verbindung wird durch die Planungen in der Hedderichstraße und der Textorstraße abgedeckt. Die weitere Führung einer Verbindung zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke ist planerisch langfristig angedacht, wie bereits im B 820 vom 15.10.2001 berichtet. Allerdings lässt das Arbeitsprogramm des Magistrats eine Bearbeitung nicht vor Ende 2004 zu.“ Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2002, B 1428 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.01.2004, B 16 Bericht des Magistrats vom 01.09.2003, B 698 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.05.2003 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  5. Die Beratung der Vorlage B 1428 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage NR 993 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.06.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage B 1428 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  11. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 993 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis.
    • b)Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis.
    • c)Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen. 2.
    • a)Den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)und
    • c)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Ablehnung) PDS (B 1428 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 993 = Ziffern 1., 3. und
  15. Annahme, NR 993 Ziffer
  16. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 1428 = Zurückweisung, NR 993 = Ziffern 1. -
  17. Ablehnung, Ziffer
  18. Annahme) E.L. (B 1428 = § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.
  19. Kenntnis als Zwischenbericht, § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.
  20. Zurückweisung; § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. Kenntnis, NR 993 = Ziffern 1., 3. und
  21. Annahme, Ziffer
  22. Prüfung und Berichterstattung)
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 33 Beschluss: 1.
    • a)Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis.
    • b)Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis.
    • c)Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen. 2.
    • a)Den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
    • c)SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF (= Kenntnis) sowie PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
    • a)Ziffern 1. und 3.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)
    • b)SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5514,
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Antrag vom 30.04.2003, NR 993

Betreff:

"1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen"

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Der Bericht B 1428 wird im Punkt § 3185/II.5 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und der Magistrat aufgefordert, in Abstimmung mit dem ADFC zumindest für den kritischen Abschnitt im Bereich des Fischsteinkreisels Problemlösungen zu erarbeiten.
  2. Der Bericht B 1428 wird in Punkt §3186/II.5. als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und der Magistrat aufgefordert, im Zuge der Umsetzung des Konzeptes zum Radfahren gegen die Einbahnstraße (B 62) die Führung der Route Bornheim-Bockenheim in beiden Richtungen über die Leerbachstraße/Elsheimstraße/Staufenstraße einzurichten.
  3. Der Bericht B 1428 wird in Punkt § 3186/II.11 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und der Magistrat aufgefordert, eine Voruntersuchung für die gesamte Route vorzunehmen, und sich nicht bloß diejenigen Abschnitte herauszupicken, die nach seiner Auffassung leichter umsetzbar erscheinen.
  4. Der Bericht 1428 wird in den Punkten § 3185/II.3, II.6 und § 3186/II.3 zurückgewiesen.

Begründung:

Zu

  1. Der Magistrat war beauftragt, für die Ergänzung der Fahrradroute Richtung Steinbach eine Vorplanung zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Stattdessen schreibt der Magistrat: "Wie bereits im B 820 vom 15.10.2001 berichtet, ist die Verlängerung der Route Museumsufer - Bockenheim in Richtung Steinbach planerisch langfristig angedacht. Es wird an der im Dialog mit dem ADFC entwickelten Bearbeitungsreihenfolge festgehalten. Bis zum Jahr 2004 ist die zusätzliche Bearbeitung einer Route über die zwölf im B 820 vom 15.10.2001 genannten Routen hinaus bei den derzeitigen Personalkapazitäten nicht möglich.“

Auch wenn der Magistrat sich nicht in der Lage sieht, die Vorplanung für die gesamte Route in Angriff zu nehmen, so sollten zumindest die bestehenden Gefahrenpunkte am Fischstein kurzfristig beseitigt werden.

Zu 2. In seinem Bericht zur Öffnung von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung (B 62/2003) sieht der Magistrat sowohl die Öffnung der Staufenstraße für den Zweirichtungsradverkehr auch eine Veränderung der Ampelanlage an der Kreuzung Reuterweg/Staufenstraße/ Elsheimerstraße vor.

Zu 3. Der Magistrat war beauftragt, die Voruntersuchung für die gesamte vorgeschlagene Route (Bockenheim-Niederrad) zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke vorzunehmen. Stattdessen schreibt der Magistrat: "Ein Teil der Verbindung wird durch die Planungen in der Hedderichstraße und der Textorstraße abgedeckt. Die weitere Führung einer Verbindung zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke ist planerisch langfristig angedacht, wie bereits im B 820 vom 15.10.2001 berichtet. Allerdings lässt das Arbeitsprogramm des Magistrats eine Bearbeitung nicht vor Ende 2004 zu.“

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2002, B 1428

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2002BB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht
  2. 30. April 2003Sie sind hier
    NRNR 993.1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen.
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 1. September 2003BB 6981. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue RoutenMagistratsbericht
  4. 12. Januar 2004Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 161. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue RoutenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1428 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 993 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage B 1428 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 993 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO I, TOP 34
Angenommen
Punkt 4: der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis. b) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) und c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Ablehnung) PDS (B 1428 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 993 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, NR 993 Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 1428 = Kenntnis, NR 993 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 1428 = Zurückweisung, NR 993 = Ziffern 1. - 3. Ablehnung, Ziffer 4. Annahme) E.L. (B 1428 = § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. Kenntnis als Zwischenbericht, § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. Zurückweisung; § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. Kenntnis, NR 993 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 33
Angenommen
Punkt 4: der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.1., II.2., II.4., § 3186/II.1., II.2., II.4., II.6. - II.10., II.12., § 3189/II.1. - II.4., III. zur Kenntnis. b) Die Vorlage B 1428 dient hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.5., § 3186/II.5. und § 3186/II.11. als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Die Vorlage B 1428 wird hinsichtlich der Ausführungen zu § 3185/II.3., § 3185/II.6. und § 3186/II.3. an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 993 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 993 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) c) SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF (= Kenntnis) sowie PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) Ziffern 1. und 3.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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Aktuelle Vorlage

NR_993_2003 .1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen.

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