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1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der…

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1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 702

Betreff:

  1. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten
  2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte
  3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7301 - NR 1342 GRÜNE, B 16/04 - Zu 1. und 2.: Der Magistrat sieht aufgrund der mangelnden Flächenverfügbarkeit keine Möglichkeit die derzeitige Radweglücke Am Industriehof zwischen der Straße Am Fischstein und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad zu schließen, solange sich die Stadtbahnhaltestelle Fischstein in ihrer derzeitigen Form am gegenwärtigen Standort befindet. Die benötigten Flächenreserven können durch eine Verlegung der Haltestelle in den Abschnitt Am Industriehof zwischen Am Fischstein und Tilsiter Straße entsprechend der Vorplanung des Magistrats (M 118 vom 25.08.2003) gewonnen werden. Zu 3.: Der Magistrat beabsichtigt, die Voruntersuchung für eine Radroute entlang der Bahnstrecke zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke - vorbehaltlich der Verfügbarkeit der notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen - in das Arbeitsprogramm ab 2005 aufzunehmen. Nebenvorlage: Antrag vom 30.11.2004, OF 747/5 Anregung vom 03.12.2004, OA 1798

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2004Sie sind hier
    BB 7021. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue Routen
    Magistratsbericht
  2. 30. November 2004OFOF 747/5Radroute entlang der Bahn zwischen Main-Neckar-Brücke und DeutschherrnbrückeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 3. Dezember 2004OAOA 1798Radroute entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 702Anregung
  4. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 287Radroute entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und DeutschherrnbrückeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 25
Beraten
Anregung OA 1798 2004 1. Die Vorlage B 702 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 747/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1798 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1798 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
PDS (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung)BFF (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)E.l (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung) BFF (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 72
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1798 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1798 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAGE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAGE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDBFFE.l
Ablehnung:
GrüneREPPDSFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, BFF und E.L. gegen GRÜNE, REP und PDS (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)

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