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Radroute entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 702

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der Ortbeirat hält es für fragwürdig, wie der Magistrat eine Radroute „entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke“ zu führen gedenkt. Semantisch würde diese Aussage bedeuten, dass man einen Radweg entlang der Bahnlinie bauen würde. Die Bahnlinie wird jedoch teilweise an den Oberräder Feldern vorbeigeführt und liegt in Sachsenhausen auf einer Böschung. Wie soll dort - auch mit Hinblick auf die Sogwirkung einer Bahn - eine Fahrradroute geplant werden? Zudem besteht durch bereits vorhandene Wegungen durchaus die Möglichkeit auf einem zumutbaren Weg von der Deutschherrenbrücke zur Main-Neckar-Brücke zu gelangen und auch wieder zurück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 702 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.04.2005, B 287 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1798 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1798 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung) BFF (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ziffer
  3. Ablehnung, Ziffer
  4. Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 72 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1798 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1798 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und E.L. (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) und E.L. (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, BFF und E.L. gegen GRÜNE, REP und PDS (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8615,
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 03.12.2004, OA 1798

entstanden aus Vorlage: OF 747/5 vom 30.11.2004

Betreff:

Radroute entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 702

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 702 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat vorzustellen, wie er sich die Führung einer Radroute "entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke“ vorstellt.

Begründung:

Der Ortbeirat hält es für fragwürdig, wie der Magistrat eine Radroute "entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke“ zu führen gedenkt.

Semantisch würde diese Aussage bedeuten, dass man einen Radweg entlang der Bahnlinie bauen würde. Die Bahnlinie wird jedoch teilweise an den Oberräder Feldern vorbeigeführt und liegt in Sachsenhausen auf einer Böschung. Wie soll dort - auch mit Hinblick auf die Sogwirkung einer Bahn - eine Fahrradroute geplant werden?

Zudem besteht durch bereits vorhandene Wegungen durchaus die Möglichkeit auf einem zumutbaren Weg von der Deutschherrenbrücke zur Main-Neckar-Brücke zu gelangen und auch wieder zurück.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 702

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2004BB 7021. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), ausgewählte Fahrradrouten 2. Förderung des Radverkehrs (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte 3. Förderung des Radverkehrs (3), Planungen für neue RoutenMagistratsbericht
  2. 30. November 2004OFOF 747/5Radroute entlang der Bahn zwischen Main-Neckar-Brücke und DeutschherrnbrückeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 3. Dezember 2004Sie sind hier
    OAOA 1798Radroute entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und Deutschherrnbrücke Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 702
    Anregung
  4. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 287Radroute entlang der Bahnlinie zwischen Main-Neckar-Brücke und DeutschherrnbrückeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1798 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1798 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
PDS (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung)BFF (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)E.l (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung) BFF (B 702 = Kenntnis, OA 1798 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 72
Angenommen
1. Die Vorlage B 702 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1798 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1798 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAGE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAGE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDBFFE.l
Ablehnung:
GrüneREPPDSFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, BFF und E.L. gegen GRÜNE, REP und PDS (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 702 = Zurückweisung, OA 1798 = Annahme)

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