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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRLinkeSchulen und Bildung5. Okt. 2026

Interdisziplinäre Förderung an Schulen dauerhaft sichern

Der Antrag fordert die dauerhafte Sicherung der interdisziplinären Förderung an Schulen für Schüler*innen mit speziellen Unterstützungsbedarfen über den 31. Dezember 2026 hinaus. D...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSchulen und Bildung1. Sept. 2026

Schulbauversprechen verbindlich umsetzen: Verantwortung klären, Termine einhalten!

Der Antrag fordert die Umsetzung eines verbindlichen Sanierungsprogramms für Schulgebäude in Frankfurt, um die Verantwortung klar zu definieren und Fristen einzuhalten. Damit soll ...

NRCDUKultur20. Aug. 2026

Zukunft der Musikschule nachhaltig sichern

Der Antrag sieht vor, die Mietbedingungen für die Musikschule Frankfurt zu verbessern und langfristig zu sichern. Die Stadtverordnetenversammlung möchte sicherstellen, dass die fin...

NRCDUSchulen und Bildung14. Juli 2026

Bildung von Ausschüssen für die XX. Wahlperiode

Der Antrag zielt darauf ab, neue Ausschüsse für die XX. Wahlperiode zu bilden, um die politische Arbeit effektiver zu gestalten. Erwartet wird eine bessere Themeneinbindung und Auf...

NRCDUSchulen und Bildung17. Juni 2026

Schulentwicklungsplan 2025-2031: Planungssicherheit für Frankfurts Schulen

Der Antrag zielt darauf ab, die Stadtverordnetenversammlung über den Fortschritt des Schulentwicklungsplans 2025-2031 jährlich zu informieren und die Auswirkungen des Ganztagsanspr...

NRLinkeBildung2. Juni 2026

Bildung statt Abschiebung

Dieser Antrag fordert den Beitritt der Stadt Frankfurt zum Bündnis "Bildung statt Abschiebung". Ziel ist es, die Abschiebung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Aus...

NRCDUSchulen und Bildung11. Feb. 2026

KEP 2025: Transparenz und Vollständigkeit für die Ganztagsplanung

Der Antrag fordert die Erweiterung des Magistratsberichts zur Betreuungssituation von Grundschulkindern im KEP. Dies ist notwendig, um Transparenz und Planungssicherheit für die Gr...

NRCDUKinder, Jugend und Familie4. Feb. 2026

Abriss und Neubau Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74)

Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wird der Abriss und Neubau des Kinderzentrums Bernadottestraße (KiZ 74) beantragt. Dieser Schritt ist notwendig, um den hohen Bedarf an Be...

NRFRAKTIONGesundheit und Soziales3. Feb. 2026

Kostenfreie Menstruationsprodukte an Frankfurter Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass der Magistrat einen Evaluationsbericht über ein Pilotprojekt zur kostenfreien Bereitstellung von Menstruationsprodukten an Sc...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Anpassung der Planungsprozesse im Frankfurter Schulbau

Der Antrag zielt darauf ab, die Planung und Vergabe im Schulbau in Frankfurt zu flexibilisieren, um effizienter und kostengünstiger zu bauen. Besonders Unternehmen mit modularen Ba...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Feste Ansprechpersonen für jede Schule im ABI und Stadtschulamt

Im vorliegenden Antrag wird gefordert, feste Ansprechpersonen für jede städtische Schule in Frankfurt zu benennen, um die Kommunikation zwischen Schulen und Verwaltung zu verbesser...

NRCDUSchulen und Bildung21. Jan. 2026

Ganztagskonzept: Infrastruktur schaffen hat jetzt Priorität!

Der Antrag fordert die Schaffung einer notwendigen Infrastruktur für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Frankfurt. Dies ist wichtig, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuu...

NRCDUSchulen und Bildung17. Dez. 2025

Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen in den Außenklassen

Es wird eine sofortige Sicherung und Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen in den Außenklassen der Frankfurter Förderschulen gefordert. Dies ist notwendig, um den steigenden S...

NRCDUSchulen und Bildung17. Dez. 2025

Ziehenschule endlich sanieren und erweitern

Der Antrag fordert die Sanierung und Erweiterung der Ziehenschule in Eschersheim, welche seit Jahren aussteht. Aufgrund fehlender Entscheidungen des Bildungsdezernats wird eine kla...

NRCDUSchulen und Bildung10. Dez. 2025

Missstände an der Engelbert-Humperdinck-Schule beheben

Der Antrag fordert die sofortige Sanierung des Daches der Engelbert-Humperdinck-Schule, um die untragbaren Zustände für die Schüler zu beheben. Zudem wird die Prüfung beantragt, ob...

NRCDUWohnen1. Dez. 2025

Kein Riedberg 2.0: Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Nordwesten

Der Antrag verfolgt das Ziel, die Entwicklung neuer Wohngebiete in Frankfurt insbesondere im Bereich des "Lachgrabenquartiers" gemeinwohlorientiert und nachhaltig zu gestalten. Dur...

NRCDUWohnen29. Nov. 2025

Stadtteil der Quartiere

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Stadtteil Frankfurt Nordwest so zu gestalten, dass eine dauerhafte Bezahlbarkeit der entstehenden Wohnungen g...

NRCDUSicherheit18. Nov. 2025

Handhabung des Versammlungsrechts

Der Antrag zum Versammlungsrecht fordert den Magistrat in Frankfurt auf, sich an das Grundgesetz zu halten und die Meinungs- sowie Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Hintergrun...

NRFDPSchulen und Bildung11. Nov. 2025

Effizienter Schulbau durch organisatorische Stärkung und Reorganisation des Amtes für Bauen und Immobilien

Der Antrag zielt darauf ab, das Amt für Bauen und Immobilien (ABI) in Frankfurt organisatorisch zu stärken und klar zu strukturieren. Dies geschieht, um den Bau- und Sanierungsrück...

NRCDUSchulen und Bildung5. Nov. 2025

Bebauungsplan B 942 und Berufsschulcampus West voranbringen

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Planung und Umsetzung des Bebauungsplans B 942 sowie den Berufsschulcampus West zu beschleunigen. Dies ist wichtig, um die Infrastrukturen...