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Frankfurt Gestalten
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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

28Magistrat55Opposition182Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
20 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung56Schulen und Bildung25Kultur21Wohnen20Verkehr und Straße19Umwelt und Energie18Grünflächen, Wald und Friedhöfe10Sport, Freizeit und Bäder10Fahrradfahren9Gesundheit und Soziales9Wirtschaft und Tourismus9Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität9Kinder, Jugend und Familie7Fußverkehr5Abfall und Sauberkeit5Sicherheit1
MWohnen5. Okt. 2026

Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands – Modernisierungsbonus hier: Mehrkostenvorlage

Das vorgeschlagene Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands - Modernisierungsbonus zielt darauf ab, die Umsetzung energetischer Modernisierungsprojekte zu unter...

NRLinkeWirtschaft und Tourismus1. Okt. 2026

Die Zukunft der Kommunen sichern – Vermögensteuer jetzt

Die Stadt Frankfurt beantragt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die Finanzierungsproblematik der Kommunen zu lösen. Dies wird als notwendige Maßnahme gesehen, um die Zuk...

FWohnen24. Sept. 2026

Laut Mietspiegel lag bei rund 80 Prozent der Mietverhältnisse die Miete mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Verg

Die Frage befasst sich mit den Forderungen an den Bund bezüglich überhöhter Mieten und den Fällen, in denen die Stadt keine Bußgelder verhängen konnte. Es liegt keine Antwort des M...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Grundsicherung enthält auch die Kosten für Miete und Heizung. Der Großteil der Kosten der Unterkunft wird von der Ko

Die Frage betrifft die Höhe der Kosten der Unterkunft in Frankfurt für die Jahre 2023, 2024 und 2025 sowie den Anteil, den die Kommune bezahlt hat. Es liegt keine Antwort des Magis...

NRLinkeWohnen24. Sept. 2026

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Der Antrag fordert eine unabhängige Prüfung der statischen Sicherheit von Liegenschaften am Oeder Weg. Dies soll Klarheit für die Bewohner*innen schaffen und einem möglichen Abriss...

FWohnen24. Sept. 2026

In der Vorlage B 212/26 berichtet der Magistrat über die Förderung der GIMA Frankfurt eG mit 90.000 Euro zur Beratung vo

Die Frage betrifft die Zusammenstellung sämtlicher Förder- und Beratungsangebote zur Sicherung preisgünstigen Wohnraums und deren jährliche Kosten. Es liegt keine Antwort des Magis...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Informationslage zu dem Bauvorhaben der geplanten Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte ist seit nun circa

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens der Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen24. Sept. 2026

Bereits im Juni habe ich davor gewarnt, dass Vermieterinnen und Vermieter mit dem Stift in der Hand auf den neuen Mietsp

In dieser Anfrage wird der Magistrat nach der Rechtfertigung eines Mietspiegels gefragt, der auf einer Datengrundlage beruht, die zahlreiche überhöhte Mieten enthält. Es liegt kein...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Magistrat hat in der Fragestunde des Plenums am 27.08.2026 die geplanten Wohngeldkürzungen des Bundes kritisiert. 20

Der Magistrat wird gefragt, welche Mehrkosten durch die Wohngeldkürzungen für den städtischen Haushalt zu erwarten sind und ob er die Forderung des Deutschen Städtetags unterstützt...

FWohnen24. Sept. 2026

In Altenwohnanlagen der ABG werden zumindest in Einzelfällen den Mieter*innen keine außenliegenden Rollläden genehmigt;

In der Frage wird kritisch hinterfragt, dass der ABG in Altenwohnanlagen keine außenliegenden Rollläden genehmigt, was gesundheitliche Risiken für ältere Menschen im Hinblick auf H...

MWohnen4. Sept. 2026

Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten - Richtlinien zur kommunalen Finanzierungsbeteiligung an der Förderung des Landes Hessen zum Erwerb von Belegungsrechten -Typ A1 und A2 - - Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an unge

Die Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten zielt darauf ab, die Attraktivität dieser Förderform zu steigern. Durch die Harmonisierung der städtischen Richt...

NRBSWWohnen31. Aug. 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag zielt darauf ab, eine Satzung zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main zu beschließen. Angesichts der akuten Wohnungsnot sollen rechtliche Grundlagen ge...

NRFDPWohnen31. Aug. 2026

Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main abzuschaffen, um Baukosten und Flächenbedarf zu senken. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, den Wo...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, Gespräche mit der VBL zu führen, um die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestandes zu stoppen und eine soziale Verantwortung gegenüber den...

FWohnen20. Aug. 2026

Wohnungs- und Obdachlosigkeit nehmen in Frankfurt weiter zu. Bereits die Unterbringung obdachloser Menschen in der B-Ebe

Die Frage behandelt die zunehmende Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Frankfurt und die menschenunwürdige Unterbringung obdachloser Menschen in Zelten. Es liegt derzeit keine Antwort...

FWohnen20. Aug. 2026

Die neue Flüchtlingsunterkunft an der Friedberger Warte soll laut Presse ab Februar 2028 bis zu 300 Personen Platz biete

Gegenstand der Frage ist die Bewertung der Bedenken ansässiger Bewohner bezüglich einer neuen Flüchtlingsunterkunft an der Friedberger Warte sowie die Frage nach einem verträgliche...

FWohnen20. Aug. 2026

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 gab es einen Eigentümer*innenwechsel. Die neuen Eigentümer

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 wurde eine Abrissgenehmigung trotz bestehender Mietverhältnisse erteilt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Wohngeld sieht massive Kürzungen ab 2027 vor. Die Bundesbauministerin erklär

Die Frage betrifft die Anzahl der Frankfurter Haushalte, die 2024 und 2025 Wohngeld bezogen haben, mit einer spezifischen Aufschlüsselung nach der Anzahl der Haushalte mit vier ode...

FWohnen20. Aug. 2026

Das Neubauprojekt Hilgenfeld schreitet voran. Immer wieder wird von dem Projekt als „Beitrag zur Schaffung von bezahlbar

In der Frage wird nach den prognostizierten Kaltmietpreisen pro Quadratmeter der frei finanzierten Wohnungen im Neubauprojekt Hilgenfeld gefragt. Es liegt jedoch keine Antwort des ...

MWohnen27. Juli 2026

Finanzmittelbedarf für Grundstücksübernahmen im Rahmen der Umlegung Nr. 223 – Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf, geförderten Wohnungsbau und gemeinschaftliche Wohnprojekte

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken zur Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie geförderten Wohnungsbau. Dadurch sollen notwendige Flächen f...