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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH (SWFH) hier: Haushaltsjahr 2026

Der Vorschlag beinhaltet den Ausgleich des Eigenkapitalverzehrs der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH, um deren finanzielle Handlungsfähigkeit für das Jahr 2026 sicherzuste...

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

Konsolidierter Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main (Konzernabschluss)

Der Magistrat stellt den konsolidierten Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main vor, um einen Überblick über die finanziellen Verhältnisse zu geben. Dieses Dokument zeigt ...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Kabinettsentwurf des EStReformG 2027 vom 2. September 2026 sieht für Rechenzentren einen neuen Maßstab für die Gewer

Die Frage betrifft die Auswirkungen einer Neuregelung zur Gewerbesteuerzerlegung für Rechenzentren auf die Einnahmen der Stadt Frankfurt sowie die Bewertung der Leistungsmaßstäbe. ...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am 05.09.2026 berichtete die FAZ über einen Regierungsentwurf für das Einkommensteuerreformgesetz 2027, den das Bundeska

Die Frage betrifft die geschätzten jährlichen Mehreinnahmen, die die Stadt Frankfurt bei der Umsetzung eines Regierungsentwurfs für das Einkommensteuerreformgesetz 2027 erwartet. E...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Die Frage betrifft die Verpflichtung des Magistrats zur wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung und mögliche Gründe für das Zurückhalten von Angaben zu den MIPIM-Kosten. Es liegt keine...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Ein starker Wirtschaftsstandort ist die Grundlage für sichere Arbeitsplätze, kommunale Einnahmen und sozialen Zusammenha

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Frankfurt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Die Frage betrifft die Höhe der Ausgaben der Stadt Frankfurt für Zinszahlungen auf Steuererstattungen und anderen Aufwendungen im Rahmen von Cum-Cum/Cum-Ex Geschäften in den letzte...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die italienische Bank Unicredit ist ihrem Ziel, die Commerzbank zu übernehmen, einen deutlichen Schritt näher gekommen.

Die Frage betrifft die geschätzten Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer der Stadt im Zusammenhang mit der Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit. Es liegt keine Antwort de...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWirtschaft und Tourismus5. Aug. 2026

Frankfurt als führenden Finanzplatz sichern – Interessen der Stadt bei der geplanten Übernahme der Commerzbank konsequent vertreten

In diesem Antrag wird gefordert, dass die Stadt Frankfurt am Main ihre Interessen bei der geplanten Übernahme der Commerzbank durch die UniCredit entscheidend verteidigt. Ziel ist ...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Unter dem Motto „Für eine neue Gründerzeit, jetzt!“ haben mehr als hundert führende Gründer, darunter die Spitzen von Za

Die Frage betrifft die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung des Gründungsstandorts Frankfurt, insbesondere in Bezug auf Flächen, Genehmigungsverfahren und Vernetzung mit Kapital. ...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 68/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIMTeilnahmekosten 2021 bis 2025 hat der M

Die Frage bezieht sich auf den städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Teilnahmekosten von 2021 bis 2025. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Die „Kompass – Zentrum für Existenzgründungen Frankfurt am Main gGmbH“, gegründet am 25.05.2000, sieht sich als „Seismog

Die Frage betrifft die finanziellen Zuwendungen und geldwerten Vorteile, die im zuletzt abgeschlossenen Geschäftsjahr von der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH an die Kompass gGm...

MWirtschaft und Tourismus29. Mai 2026

Zuwendung an den DEHOGA Hessen, Kreisverband Frankfurt e. V. für die Ausrichtung der Michelin Guide Ceremony 2026 in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt eine Zuwendung in Höhe von 300.000 € an den DEHOGA Hessen, Kreisverband Frankfurt e.V. vor, um die Michelin Guide Ceremony 2026 durchzuführen. D...

MWirtschaft und Tourismus26. Mai 2026

Jahresabschlüsse 2024 und Konsolidierter Gesamtabschluss 2024 hier: Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 und zur Entlastung des Magistrats für 2024

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Jahresabschlüsse 2024 sowie den Konsolidierten Gesamtabschluss nach Prüfung durch das Revisionsamt. Dies dient der Transparenz und de...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Der Jahresabschluss der Mainova 2025 zeigt, dass das Unternehmen einen hohen Gewinn erwirtschaftet hat. Während davon di

Die Frage bezieht sich auf die Anteilseigner der Mainova und die Höhe der Gewinnabführungen an diese. Die Stadt Frankfurt erhält über Gewinnabführungsverträge 108,7 Millionen Euro,...

MWirtschaft und Tourismus8. Mai 2026

Jahresabschluss 2025 inklusive Finanzcontrollingbericht 2025

Im Vorschlag wird über den Jahresabschluss 2025 der Stadtverwaltung Frankfurt am Main informiert, wobei das Jahresergebnis mit Schulden und Rücklagen festgestellt wurde. Der Vorsch...

MWirtschaft und Tourismus8. Mai 2026

Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main hier: Neufassung der Betriebssatzung

Die Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main" soll angepasst werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und die Satzun...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Laut Veranstaltern ist die Ausstattung der Festhalle oft nicht mehr ausreichend, um überregional bedeutende Veranstaltun

Gegenstand der Frage ist die unzureichende Ausstattung der Festhalle in Frankfurt und die Gefahren für das positive Image und den Tourismus der Stadt. Die Antwort des Magistrats be...

MWirtschaft und Tourismus13. Feb. 2026

Stadtwerke Frankfurt am Main Holding (SWFH) hier: Unterstützung notwendiger Kapitalmaßnahmen der Mainova AG

Der Magistrat schlägt vor, die notwendige Unterstützung der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH zur Stärkung der Mainova AG durch Kapitaleinlagen zu genehmigen. Dies ist erfo...

MWirtschaft und Tourismus23. Jan. 2026

Unterstützung für Nachfolgeregelungen von Handwerksbetrieben

Der Magistrat schlägt vor, eine Richtlinie zur Unterstützung von Unternehmensnachfolgen im Handwerk in Frankfurt am Main zu beschließen. Ziel ist es, die Nachfolgeregelungen zu för...