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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
26 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Ende 2023 kündigte die Stadtverwaltung Frankfurt an, die kommunalen Strukturen für den Bevölkerungsschutz und den Pandem

Die Frage betrifft den aktuellen Bearbeitungsstand des neuen Pandemieplans und die Planung der offiziellen Veröffentlichung und Implementierung. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FWohnen24. Sept. 2026

Eine ehemalige Bewohnerin einer als Familiennotunterkunft genutzten Einrichtung in der Bleichstraße 16 berichtet über un

Gegenstand der Frage sind die Schließungspläne der Unterkunft in der Bleichstraße 16 für Februar 2027 und das Nachfolgekonzept für die betroffenen Familien. Es liegt keine Antwort ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die wissenschaftliche Nachbereitung der Coronajahre hat gezeigt, dass tiefgreifende Grundrechtseinschränkungen erheblich

Die Frage betrifft, ob und wie die Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie in die Neuausrichtung des Pandemieplans der Stadt Frankfurt einfließen. Es wurde keine Antwort des Magistra...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Viele Menschen in Frankfurt sind von extremen Hitzefolgen betroffen, wobei über 12.500 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland bis August 2026 zu verzeichnen sind. Die Frage zielt ...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Auf Initiative des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung Frankfurt wurde am 20.08.2026 ein digitaler Workshop zu „Gelun

Gegenstand der Frage ist die Ursachenanalyse für die Häufung von Langzeiterkrankungen im öffentlichen Dienst sowie die Erkenntnisse zur Wiedereingliederung, die aus einem Workshop ...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Im SGB XII gibt es keine einheitliche gesetzliche Bagatellgrenze wie im SGB II. Angesichts des Missverhältnisses von Auf

Die Frage betrifft das Fehlen einer einheitlichen Bagatellgrenze im SGB XII und die mögliche Rückforderung von Kleinstbeträgen. Es gibt keine Antwort des Magistrats auf diese Frage...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Am 8. Mai 2026 würdigte der Oberbürgermeister aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Frankfurter Tafel die dort tätige

In der Frage wird angefragt, wie der Magistrat Initiativen zur Unterstützung bedürftiger Menschen in Frankfurt finanziell unterstützen könnte. Es liegt jedoch keine Antwort des Mag...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Die Bundesregierung plant gemeinsam mit den Bundesländern einschneidende Kürzungsmaßnahmen im Sozialbereich, die insbeso

Die Frage betrifft die geplanten Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung im Sozialbereich, welche Kinder, Jugendliche, Familien und Menschen mit Behinderungen betreffen könnten. Der ...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

In der FR des 04.05.2026 wurde in einem Artikel berichtet, dass es eine steigende Zahl von auf der Straße lebenden Mensc

Es wird gefragt, ob dem Magistrat konkrete Zahlen zur steigenden Anzahl von auf der Straße lebenden Menschen und Notübernachtungen in Frankfurt vorliegen. Der Magistrat informiert,...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

In Marburg werden derzeit zahlreiche Dokumente und Bescheide im Bereich des Fachdienstes Soziale Leistungen vom üblichen

In der Frage geht es um die Bekanntheit des Marburger Projekts zur Übersetzung von Bescheiden in verständliche Sprache und um die Maßnahmen, die in Frankfurt unternommen werden. De...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

CDU und SPD legen in Bund und Land die Axt an den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das BAMF kürzt Mittel und verhängt ei

Die Frage betrifft die Kürzungen bei Integrationskursen und den damit verbundenen Zulassungsstopp im Kontext der migrationsfeindlichen Politik von Bund und Land sowie die geplanten...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FAZ berichtete am 13.02.2026 über das neue Suchthilfezentrum. Der Verein Jugendberatung und Jugendhilfe, JJ, die Int

Die Anfrage betrifft die Klärung zur Versorgung von nicht aus Frankfurt stammenden Drogenabhängigen im neuen Suchthilfezentrum. Die Antwort verweist auf die Beschlusslage der Stadt...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FNP berichtete am 12.02.2026 darüber, dass seit Kurzem in der ada-Kantine in Bockenheim Flüchtlinge durch ihre Bezah

In der Frage wird die Tauschbörse in der ada-Kantine in Bockenheim und deren städtische Unterstützung angesprochen. Der Magistrat betont, dass es keine direkte Verantwortung der St...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Frankfurt war eine der ersten Kommunen in Hessen, die vor acht Monaten ein Lachgasverbot flächendeckend durchgesetzt und

Die Frage betrifft die Erfahrungen des Präventionsrats in Frankfurt mit den präventiven Maßnahmen zur Umsetzung des Lachgasverbotes und die konkreten Auswirkungen dieses Verbots. L...

FSicherheit22. Jan. 2026

Die FAZ berichtete am 06.01.2026 darüber, dass das Land Hessen stärker auf Rückführungen setze. Im ersten Halbjahr seien

In der Frage wird erfragt, wie viele abgeschobene Personen aus Frankfurt im ersten Halbjahr 2025 betroffen waren, sowie deren Entwicklung im Vergleich zum ersten Halbjahr 2024. Es ...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Die Untersuchungs- und Beratungsstelle für sexuelle und reproduktive Gesundheit, STI, und der Checkpoint Frankfurt biete

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen, die der Magistrat ergreifen kann, um den Zugang zu STI-Testungen in Frankfurt zu erleichtern. Die Antwort beschreibt die bestehenden Angeb...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Frankfurt ist queer! Dennoch werden queere Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt und marginalisiert. Besonders

In der Frage wird die Einführung des Freiwilligen Queeren Jahres (FQR) in Frankfurt angesprochen, um queeres Leben zu unterstützen und zu fördern. Der Magistrat hält die Einführung...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Im Land Berlin existiert der „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser“, den eine Arbeitsgruppe erstellt hat. In der

Die Frage betrifft die Erstellung eines lokalen Plans zur zivilen Verteidigung in Frankfurt am Main und die beteiligten Akteure. Der Magistrat berichtet, dass die Stadtverwaltung s...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Am 3. Juli 2025 wurde vom Frankfurter Stadtparlament trotz großer Bedenken beschlossen, in der Niddastraße 76 ein neues

In der Frage wird die Notwendigkeit eines abgestimmten Konzepts für das Suchthilfezentrum angesprochen, insbesondere im Hinblick auf die unvollendeten Crackrauchplätze. Der Magistr...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Ab dem 01.01.2026 ist die wichtigste rein städtische Sozialleistung - der Frankfurt-Pass - endlich auch digital beantrag

Die Frage bezieht sich auf die Information der Öffentlichkeit über die Digitalisierung des Frankfurt-Passes und die Einbeziehung der Träger der Sozialen Arbeit. Der Magistrat antwo...

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