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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark hat seit vielen Jahren ein völlig marodes Schulungsgebäude. Seit mehreren Jahr

Die Anfrage betrifft den Neubau des maroden Schulungsgebäudes der Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark. Der Magistrat hat erklärt, dass der Neubau nun für die Haushaltsanmeldung i...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Bereits 2023 verwies der Ortsbeirat darauf, dass die Falkschule im Gallus schon seit langem dringend eine Mensa, eine Tu

Der Ortsbeirat fordert die Einrichtung einer Mensa, einer Turnhalle sowie weitere Sanierungsmaßnahmen an der Falkschule. Der Magistrat teilt mit, dass der Umbau für die Mensa proje...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Im Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 27.07.2023 bewertete Stadträtin Sylvia Weber, SPD, die Leistung des Bildu

Die Frage betrifft die Einschätzung der Bildungsinfrastruktur in Frankfurt und die Diskrepanz zwischen der Bewertung durch die Bildungsdezernentin und der Realität vor Ort. Der Mag...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Der Bericht B 427/25 gibt Auskunft über den Erfolg des Pilotprojekts „Kostenlose Menstruationsprodukte an Frankfurter Sc

Gegenstand der Frage ist die Höhe der Mittel für kostenlose Menstruationsprodukte im Haushalt 2026 und die Verfügbarkeit an Schulen und Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Nach der zuletzt vorliegenden Prognose zu den Betreuungsplätzen 2026, B 233/24, lag der Versorgungsgrad für Grundschulki

In der Frage wird der Magistrat zur Anzahl der rechtsanspruchskonformen Betreuungsplätze für Grundschulkinder in Frankfurt zum Schuljahresbeginn 2026/27 sowie zu den Versorgungsquo...

FKinder, Jugend und Familie26. Feb. 2026

Es wird berichtet, dass Einrichtungen Kinder außerhalb des offiziellen KIVAN-Verfahrens abwerben. Da Hortplätze mit etwa

Es wird untersucht, welche Förderbeträge die einzelnen Horteinrichtungen erhalten und wie der Magistrat mit dem Konflikt aus verstärktem ESB-Ausbau umgeht. Der Magistrat erklärt, d...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Paul-Ehrlich-Schule wartet seit Jahren auf die dringend benötigte Sanierung des Bestandsgebäudes sowie einen Neubau.

Die Paul-Ehrlich-Schule strebt eine Sanierung des Bestandsgebäudes und einen Neubau an, da das aktuelle Gebäude stark beschädigt ist und Sicherheitsrisiken besteht. Der Magistrat t...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Das Bistum Limburg plant einen Kita-Neubau auf dem Gelände der Herz-Jesu-Gemeinde in der Mathildenstraße 30. Die Bauaufs

Das Bistum Limburg plant einen Kita-Neubau, für den bereits eine Baugenehmigung erteilt wurde, aber gegen diese Widerspruch eingelegt wurde. Der Magistrat bestätigt, dass der Wider...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Bildungsdezernentin Weber berichtete in der Ausschusssitzung am 23. Februar 2026, dass 24 Grundschulen zum kommenden Sch

Die Frage bezieht sich auf die 24 Grundschulen, die zum kommenden Schuljahr kein Ganztagsangebot anbieten können und die erforderlichen Rahmenbedingungen, die hierfür notwendig sin...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Seit Jahren sucht die Stadt einen neuen Standort für die Europäische Schule. Hierfür wurden immer wieder verschiedene St

Die Stadt Frankfurt sucht seit Jahren einen neuen Standort für die Europäische Schule, da der Druck aufgrund der Ansiedlung der AMLA in Frankfurt gestiegen ist. Der Magistrat hat n...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Um Schulleitungen zu entlasten, wird unter anderem das Modell der Schulleitungstandems aus pädagogischen und administrat

In der Frage geht es um die Entlastung von Schulleitungen durch das Modell der Schulleitungstandems. Der Magistrat hat dazu informiert, dass das Staatliche Schulamt um Antwort gebe...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Das Lyoner Quartier entwickelt sich seit einigen Jahren zu einem zunehmend attraktiven Wohnstandort. Mit dem stetigen Zu

Gegenstand der Frage ist der Stand der Errichtung einer Grundschule im Lyoner Quartier. Die Grundschule ist Teil einer Schulbauoffensive und wird voraussichtlich im Schuljahr 2028/...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Turnhalle der Niddaschule wurde in den vergangenen Monaten wiederholt aufgrund von Laub, Regen oder Schnee auf dem D

Die Frage befasst sich mit der Sicherheit und dem Neubau der Turnhalle der Niddaschule sowie der Bereitstellung von alternativen Sportstätten bei Schließung. Der Magistrat erläuter...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Laut Kultusministerium sind in Frankfurt im aktuellen Schuljahr an 31 Schulen die Stellen in den Leitungsteams nicht bes

Die Frage betrifft die nicht besetzten Schulleitungspositionen in Frankfurt und deren Quote je Schulform. Der Magistrat hat bislang keine Zahlen dazu vorliegen.

NRCDUSchulen und Bildung11. Feb. 2026

KEP 2025: Transparenz und Vollständigkeit für die Ganztagsplanung

Der Antrag fordert die Erweiterung des Magistratsberichts zur Betreuungssituation von Grundschulkindern im KEP. Dies ist notwendig, um Transparenz und Planungssicherheit für die Gr...

NRCDUKinder, Jugend und Familie4. Feb. 2026

Abriss und Neubau Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74)

Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wird der Abriss und Neubau des Kinderzentrums Bernadottestraße (KiZ 74) beantragt. Dieser Schritt ist notwendig, um den hohen Bedarf an Be...

NRFRAKTIONGesundheit und Soziales3. Feb. 2026

Kostenfreie Menstruationsprodukte an Frankfurter Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass der Magistrat einen Evaluationsbericht über ein Pilotprojekt zur kostenfreien Bereitstellung von Menstruationsprodukten an Sc...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Anpassung der Planungsprozesse im Frankfurter Schulbau

Der Antrag zielt darauf ab, die Planung und Vergabe im Schulbau in Frankfurt zu flexibilisieren, um effizienter und kostengünstiger zu bauen. Besonders Unternehmen mit modularen Ba...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Feste Ansprechpersonen für jede Schule im ABI und Stadtschulamt

Im vorliegenden Antrag wird gefordert, feste Ansprechpersonen für jede städtische Schule in Frankfurt zu benennen, um die Kommunikation zwischen Schulen und Verwaltung zu verbesser...

MSchulen und Bildung23. Jan. 2026

Anpassung der Betriebssatzung der Volkshochschule Frankfurt am Main

Die Anpassung der Betriebssatzung der Volkshochschule Frankfurt am Main erfolgt zur Umsetzung der Kommunalrechtsreform von April 2025, die wesentliche Regelungen der Hessischen Gem...