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Im Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 27.07.2023 bewertete Stadträtin Sylvia Weber, SPD, die Leistung des Bildu

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage betrifft die Einschätzung der Bildungsinfrastruktur in Frankfurt und die Diskrepanz zwischen der Bewertung durch die Bildungsdezernentin und der Realität vor Ort. Der Magistrat evidenziert, dass er Schulnoten für weniger aussagekräftig hält und hebt stattdessen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur hervor.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Frage an den Magistrat

vom 26.02.2026, F 3831 Im Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 27.07.2023 bewertete Stadträtin Sylvia Weber, SPD, die Leistung des Bildungsdezernats mit der Schulnote 2. Schüler, Eltern und Lehrer erleben eine völlig andere Realität, eine spürbare Verbesserung der Frankfurter Schulbaumisere oder gar deren Ende ist nicht einmal ansatzweise in Sicht. Einsturzgefährdete Schulen wie die IGS Süd oder jüngst die Anni-Albers-Schule, gesperrte Turnsporthallen sowie Unterricht in Containern prägen das Bild. Ich frage den Magistrat: Wie bringt der Magistrat die Selbsteinschätzung der Bildungsdezernentin mit der aktuellen Situation der Bildungsinfrastruktur der Stadt Frankfurt in Einklang, und welche Schulnote gibt er dem Bildungsdezernat aus heutiger Sicht?

Antwort des Magistrats

Der Magistrat hält die Vergabe von Schulnoten für einzelne Dezernate für nur begrenzt aussagefähig und legt mehr Wert auf konkretes Handeln. Das Dezernat für Bildung, Immobilien und Neues Bauen hat in den vergangenen Jahren

  • 10.085 neue Betreuungsplätze geschaffen
  • 9 Kinderzentren von Kita Frankfurt neu gebaut und erweitert
  • Das letzte Krippenjahr entgeltfrei gestellt
  • Eine Satzung für die Kindertagespflege mit besserer Bezahlung umgesetzt
  • Eine Arbeitsmarktzulage von 200 € für pädagogisches Personal durchgesetzt
  • Ein Konzept für die Umsetzung des Ganztags erarbeitetet
  • 54 Grundschulen und Grundstufen in den Pakt für den Ganztag überführt
  • Eine Geschäftsstelle für den Stadtschüler:innenrat geschaffen
  • 14 neue Schulen eröffnet
  • Strukturen geschaffen, um den Sanierungsstau im Schulbau systematisch abzuarbeiten mit der Gründung des ABI, der Schulbauoffensive, der Bildungsbaugesellschaft und der Kooperation mit der ABG
  • 10 Gesamtsanierungen von Schulen abgeschlossen, weitere 9 laufen noch
  • 109 kleinere Instandsetzungen an Schulen durchgeführt
  • Ein TUMO Lernzentrum und 2 Open Libraries auf den Weg gebracht
  • Die Rahmenbedingungen für die Konzeptvergaben überarbeitet, mit dem Ziel, kulturelle und soziale Nutzungen besser zu fördern
  • Mit der Wittelsbacher Allee 89 ein Pilotprojekt zur Konzeptvergabe gestartet
  • Das städtische Weingut an einen neuen Pächter vergeben
  • 8 große Sanierungen städtischer Liegenschaften (außerhalb Schulen) abgeschlossen
  • 7 Grundstücke und Liegenschaften angekauft und weitere 7 angemietet
  • Die Erbbaurechte neu geregelt
  • Ein Toilettenkonzept auf den Weg gebracht und 7 neue Toilettenanlagen im Stadtgebiet eingerichtet. Der Magistrat wird weiterhin am Abbau des seit Jahrzehnten aufgelaufenen Sanierungsstaus an Schulen und anderen städtischen Gebäuden arbeiten und den Ausbau der Frankfurter Bildungs- und Betreuungslandschaft vorantreiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Februar 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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