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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSport, Freizeit und Bäder26. Feb. 2026

Die Löwen Frankfurt benötigen für die Erteilung der DEL-Lizenz eine 5-Sterne-Bewertung für ihr Nachwuchsleistungszentrum

Die Löwen Frankfurt benötigen für die Erteilung der DEL-Lizenz eine 5-Sterne-Bewertung für ihr Nachwuchsleistungszentrum, was durch fehlende Eiszeiten und Kabinen derzeit behindert...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 17.02.2026, dass der Ausbau von Frauenhäusern in Hessen stocke. Im Jahr 2024 sei

Gegenstand der Frage ist die Anzahl der Frauen und Kinder, die in Frankfurt in den Jahren 2024 und 2025 aufgrund von Platzmangel in Frauenhäusern abgewiesen wurden. Der Magistrat a...

FKultur26. Feb. 2026

Der Antwort zur Frage Nr. 3786 durch Kulturdezernentin Ina Hartwig, SPD, vom 29.01.2026 widerspricht die Aktionsgemeinsc

Die Frage betrifft die Fortführung des Roundtables im Restaurant Fundus und den Besichtigungstermin der Seeling-Mauern, der seit August 2025 angefragt wurde. Der Magistrat bleibt b...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Es ist bekannt, dass viele Brückenbauwerke in Deutschland das Ende der Lebenszeit erreicht haben und dringend ersetzt we

Die Frage betrifft die geplanten Regelungen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Ersatzbau der Omegabrücke in Griesheim. Der Magistrat erläutert, dass die relevante...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Bereits 2023 verwies der Ortsbeirat darauf, dass die Falkschule im Gallus schon seit langem dringend eine Mensa, eine Tu

Der Ortsbeirat fordert die Einrichtung einer Mensa, einer Turnhalle sowie weitere Sanierungsmaßnahmen an der Falkschule. Der Magistrat teilt mit, dass der Umbau für die Mensa proje...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Baustellen im öffentlichen Raum müssen auf das notwendige Maß begrenzt werden - flächenmäßig und zeitlich. Gerade an fre

Gegenstand der Frage sind die Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen des Magistrats bei länger andauernden Absperrungen im öffentlichen Raum. Der Magistrat gibt an, dass Genehmigunge...

FKultur26. Feb. 2026

Das Feldbahnmuseum ist sehr wichtig, hat eine sehr hohe Bedeutung auch weit über Frankfurt hinaus und sollte so besser n

Der Magistrat wird gefragt, ob es ernsthafte Einschränkungs- bzw. Überbauungsabsichten der bestehenden Gleisanlage des Feldbahnmuseums gibt und wie ein Plan B aussehen könnte. Der ...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Seit 2016 fordern Anwohner und der Ortsbeirat 1 eine Ampel an der Kreuzung Krifteler Straße/Mainzer Landstraße. Obwohl d

Die Frage betrifft die Verzögerungen bei der Planung und Umsetzung einer Ampel an der Kreuzung Krifteler Straße/Mainzer Landstraße. Der Magistrat erklärt, dass die Planung sinnvoll...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Die Mörfelder Landstraße soll ab dem 2. März 2026 für drei Jahre gesperrt werden. Ich frage den Magistrat: Welche Gesp

Gegenstand der Frage ist die dreijährige Sperrung der Mörfelder Landstraße und die Gespräche mit der Deutschen Bahn bezüglich einer möglichen zeitweisen Öffnung. Die Antwort des Ma...

FSicherheit26. Feb. 2026

Nach der Katastrophe von Crans-Montana bedarf es einer besonderen Sensibilität bezüglich der Sicherheitsstandards auch i

In der Frage geht es um die Sicherheitsstandards in Frankfurter Clubs nach der Katastrophe von Crans-Montana. Der Magistrat erklärt, dass die Brand- und Sicherheitsvorschriften für...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Fahrgäste dürfen einen verlässlichen ÖPNV erwarten. Dazu wird eine intakte Infrastruktur benötigt, etwa dauerhaft sicher

Die Frage betrifft den Zustand und die Tragfähigkeit der Maybachbrücke sowie die Maßnahmen zur Vermeidung von Einschränkungen des ÖPNV. Der Magistrat stellt fest, dass es keine Ein...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Im Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 27.07.2023 bewertete Stadträtin Sylvia Weber, SPD, die Leistung des Bildu

Die Frage betrifft die Einschätzung der Bildungsinfrastruktur in Frankfurt und die Diskrepanz zwischen der Bewertung durch die Bildungsdezernentin und der Realität vor Ort. Der Mag...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Der Bericht B 427/25 gibt Auskunft über den Erfolg des Pilotprojekts „Kostenlose Menstruationsprodukte an Frankfurter Sc

Gegenstand der Frage ist die Höhe der Mittel für kostenlose Menstruationsprodukte im Haushalt 2026 und die Verfügbarkeit an Schulen und Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend...

FWohnen26. Feb. 2026

Viele Vermieter*innen rechnen die Heizkosten falsch ab. Mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken wurden ersten Mieter*i

In der Frage wird thematisiert, dass viele Vermieter*innen die Heizkosten falsch abgerechnet haben und um die Anzahl der Häuser und Wohnungen ohne Wärmemengenzähler bei der Nassaui...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Bei den Kommunalwahlen 2021 kam es neben der hohen Belastung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer insbesondere während der

In der Frage geht es um die Arbeitsbedingungen der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer während der Kommunalwahlen, insbesondere hinsichtlich der Versorgung mit Wasser, Snacks, Pausen un...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Nach dem Wärmeplanungsgesetz aus Zeiten der Ampelkoalition muss Frankfurt bis zum 30.06.2026 seine Planungen für die kün

Die Frage betrifft die Planungen des Magistrats zur Heiztechnologie in Frankfurt, insbesondere bezüglich eines Zwangsanschlusses an ein Fernwärmenetz für die Stadtteile Westend und...

FKultur26. Feb. 2026

Die Bar „La Gata“ in Sachsenhausen steht nach fast 55 Jahren vor einer kurzfristigen Räumung. Die wahrscheinlich älteste

Die Frage betrifft die Bedeutung und den Fortbestand der Bar "La Gata" in Sachsenhausen als wichtigen Safe Space für lesbische und queere Frauen. Der Magistrat bekräftigt die Notwe...

FStadtplanung26. Feb. 2026

Der Bund Deutscher Architekten (BDA) Frankfurt hat die europaweite Ausschreibung von Generalplanungsleistungen für die M

In der Frage wird die Kritik des BDA an der Ausschreibung für die Multifunktionsarena am Waldstadion ohne Architekturwettbewerb angesprochen. Der Magistrat erklärt, dass im Rahmen ...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Nach der zuletzt vorliegenden Prognose zu den Betreuungsplätzen 2026, B 233/24, lag der Versorgungsgrad für Grundschulki

In der Frage wird der Magistrat zur Anzahl der rechtsanspruchskonformen Betreuungsplätze für Grundschulkinder in Frankfurt zum Schuljahresbeginn 2026/27 sowie zu den Versorgungsquo...

FWohnen26. Feb. 2026

Die Entwicklung in der Münzenberger/Rotlinstr. wird immer bedrohlicher für die Mieterinnen. Der Bericht B448/26 ist g

In der Frage wird die bedrohliche Entwicklung für Mieterinnen in der Münzenberger/Rotlinstraße angesprochen und gefragt, ob die Bezirke unter Gentrifizierung leiden werden. Der Mag...