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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FWohnen4. Dez. 2025

Im Juni 2024 hat die damalige Koalition im Haupt- und Finanzausschuss den Etatantrag E 220 zu „Geschlechtergerechtigkeit

Der Antrag E 220 zur Geschlechtergerechtigkeit in der Haushaltsplanung wurde im Jahr 2024 beschlossen und stellt einen wichtigen Schritt in der Gleichstellungspolitik dar. Der Magi...

FWohnen4. Dez. 2025

Die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Holding plant die Gellertsiedlung im Nordend umfassend zu sanieren und anschließ

Die ABG Holding plant die Sanierung der Gellertsiedlung und die Entmietung von rund 400 Mieter*innen. Dies wird als Teil einer profitablen Aufwertungsstrategie durchgeführt, was zu...

FSicherheit4. Dez. 2025

Auf der Zeil kam es jüngst zu einer Messerattacke, bei der zwei Personen verletzt wurden. Im Internet kursieren Videos v

Im Rahmen der Anfrage wird die hohe Kriminalitätsbelastung auf der Zeil thematisiert. Der Magistrat soll die Anzahl der Straftaten pro Jahr sowie die Einschätzung der aktuellen Lag...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Der Magistrat hat jüngst die Rückkehr des U-Bahn-Angebots auf Vorkrisenniveau gefeiert. Gleichzeitig warten die Fahrgäst

Die Frage betrifft die konkrete Zeitplanung für die Inbetriebnahme der neuen T-Wagen und die Umsetzung des Straßenbahnkonzepts "Tramnetz 2025+". Der Antragsteller fordert Meilenste...

FWohnen4. Dez. 2025

Der hessische Finanzminister hat am 20. November 2025 angekündigt, Mitarbeiter*innen der hessischen Finanzverwaltung kön

Die Initiative des "KommUnity-Rabatts" bietet hessischen Kommunen die Möglichkeit, Mitarbeiter*innen der Finanzverwaltung für zwei Jahre zu nutzen, was mit einem Rabatt von 30 Proz...

FSicherheit4. Dez. 2025

Die Polizei kann bestimmte Orte als sogenannte "Kriminalitätsschwerpunkte" ausweisen. So eine Ausweisung öffnet Tür und

In der Frage wird das Problem des Racial Profiling im Zusammenhang mit der Einstufung von "gefährlichen Orten" durch die Polizei angesprochen. Der Antragsteller fordert eine detail...

FBeteiligung4. Dez. 2025

Im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa wurde der Evaluationsbericht in Bezug auf die Inhalte

In dieser Anfrage wird der Magistrat gefragt, wie hoch die Kosten für den Evaluationsbericht zur Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung waren und ob eine wissenschaftliche Begleitun...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Zum zehnjährigen Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Philadelphia reiste eine Delegation mit mehr al

Die Frage bezieht sich auf die Deaktivierung des Berichts zur Philadelphiareise, anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Philadelphia. ...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Laut Medienberichten wurde ein Gefangener der JVA Frankfurt IV trotz schwerer Verletzungen statt ins Krankenhaus in die

In der Anfrage geht es um die Missachtung der Grundrechte von Inhaftierten in der JVA Frankfurt IV, die trotz schwerer Verletzungen in Isolationshaft statt ins Krankenhaus verbrach...

FStadtplanung4. Dez. 2025

Unter der Federführung der Gesundheitsdezernentin und der Sicherheitsdezernentin hat der Frankfurter Magistrat ein Strat

Der Magistrat hat ein Strategiepapier für das Bahnhofsviertel bis zum Jahr 2040 erstellt und die Agentur URBANISTA mit der Begleitung und Dokumentation beauftragt. Der Antrag zielt...

FWohnen4. Dez. 2025

Um gegen spekulativen Wohnungsleerstand vorzugehen, ist vor Kurzem das Hessische Leerstandsgesetz in Kraft getreten. Kom

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Ausarbeitung einer Satzung gemäß dem Hessischen Leerstandsgesetz, um spekulativen Wohnungsleerstand zu bekämpfen. Eine zügige Verabschiedung i...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Die Stadt Frankfurt plant, mehrere Straßen zu Schulstraßen umzuwidmen, um die Verkehrssicherheit rund um Schulen zu verb

Die Stadt Frankfurt plant eine Umwidmung mehrerer Straßen zu Schulstraßen, um die Sicherheit der Kinder auf ihrem Schulweg zu erhöhen. Dies könnte jedoch Verkehrsverlagerungen auf ...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Auf die Frage Nr. 3453 nach den Kosten für die Delegationsreise von Vertretern der Stadt Frankfurt und mehr als 30 Vertr

Die Anfrage bezieht sich auf die Kosten der Delegationsreise nach den USA. Der Magistrat hat darauf hingewiesen, dass die Abrechnung noch nicht abgeschlossen ist. Es wird erwartet,...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Laut DLRG bestehen erhebliche Defizite in der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung. Dieses Problem wird seit Jahrzehnten dur

Der Magistrat wird gefragt, welche Schulen im Jahr 2025 nicht in der Lage sind, Schwimmunterricht für Dritt- und Viertklässler anzubieten. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass De...

FSport, Freizeit und Bäder4. Dez. 2025

Während der Schulferien erfreuen sich Schwimmbäder grundsätzlich hoher Beliebtheit. Da Witterungsbedingungen den Besuch

Die Frage zielt darauf ab, die Gründe für betriebsbedingte Schließungen von Hallenbädern während der Schulferien zu ermitteln. Dies ist wichtig, da solche Schließungen während eine...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

In verschiedenen Kommunen in Deutschland werden anonyme Bestattungen nicht in der eigenen Gemarkung durchgeführt. Darübe

Die überarbeitete Gefahrenabwehrverordnung sieht ein Bußgeld von 300 Euro für Wildpinkeln vor. Der Magistrat plant, im Einzelfall von der Verhängung eines Bußgeldes abzusehen, insb...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Ein Artikel der FNP vom 16.10.2025 thematisierte nach schweren Unfällen ein mögliches Nachtfahrverbot von E-Scootern. La

Die Stadt Frankfurt plant Gespräche über ein mögliches Nachtfahrverbot für E-Scooter, um nach schweren Unfällen die Sicherheit zu erhöhen. In Oslo existiert bereits ein solches Ver...

FKultur30. Okt. 2025

Intellektuelle und emotionale Überforderung in der Fragestunde, damit ist jetzt Schluss. In der letzten aktuelle Stunde

In der Fragestunde wird die Situation der Schauspielerin Philine Conrad thematisiert, die aufgrund ihrer kritischen Äußerungen zum Impfen während der Corona-Zeit einen Workshop abs...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Der jahrelange Leerstand des Paradieshofs in Sachsenhausen hat es in das aktuelle Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahle

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Einführung eines Modells zur Schaffung von Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Personen, ähnlich den bereits bestehenden Projekt...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Im Oktober erhielten viele Frankfurter Haushalte anlässlich des Glasfaserausbaus eine Werbesendung der Firma TNG zum Abs

Die Stadt Frankfurt am Main hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu werden. Der Magistrat arbeitet an verschiedenen Maßnahmen und Programmen, um dieses Ziel ...

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