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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FWohnen26. Feb. 2026

Das städtische Gebäude in der Lahnstraße 1 wurde vor längerer Zeit über ein Vorkaufsrecht erworben und am 12.07.2025 bes

Gegenstand der Frage ist die Situation des städtischen Gebäudes in der Lahnstraße 1 und die geplante Nutzung des leerstehenden untereren Stockwerks. Der Magistrat teilt mit, dass d...

FSport, Freizeit und Bäder26. Feb. 2026

Die Turnhalle der Zentgrafenschule, die auch von Sportvereinen genutzt wird, ist leider nur teilweise barrierefrei. Es g

Gegenstand der Frage ist die teilweise Barrierefreiheit der Turnhalle der Zentgrafenschule und die damit verbundene Problematik für Menschen im Rollstuhl. Der Magistrat erklärt, da...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

CDU und SPD legen in Bund und Land die Axt an den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das BAMF kürzt Mittel und verhängt ei

Die Frage betrifft die Kürzungen bei Integrationskursen und den damit verbundenen Zulassungsstopp im Kontext der migrationsfeindlichen Politik von Bund und Land sowie die geplanten...

FWohnen26. Feb. 2026

Der Magistrat hat neben dem Wohnungsamt eine Stabsstelle Mieterschutz eingerichtet. Gleichzeitig steigt der Beratungsbed

Die Frage thematisiert den Beratungsbedarf im Bereich Mieterschutz sowie die Notwendigkeit eines sozialen Wohnungsbaus und bezahlbaren Wohnraums in Frankfurt. Der Magistrat beantwo...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Die FNP berichtete am 21.02.2026, dass Gewerbetreibende massive Folgen für den Verkehr und ihre Kundschaft infolge von B

Gewerbetreibende in Fechenheim befürchten massive Folgen durch Bauarbeiten in der Cassellastraße und kritisieren die späte Information durch die Stadt. Der Magistrat erklärt, dass ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Im Zuge des Baus der nordmainischen S-Bahn soll der Bahnübergang Cassellastraße zurückgebaut und durch eine neue Bahnunt

Gegenstand der Frage ist die mangelnde rechtzeitige Information der Anwohnenden und Gewerbetreibenden über die Schließung des Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge des Baus der nord...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FAZ berichtete am 13.02.2026 über das neue Suchthilfezentrum. Der Verein Jugendberatung und Jugendhilfe, JJ, die Int

Die Anfrage betrifft die Klärung zur Versorgung von nicht aus Frankfurt stammenden Drogenabhängigen im neuen Suchthilfezentrum. Die Antwort verweist auf die Beschlusslage der Stadt...

FSicherheit26. Feb. 2026

Die Frage Nr. 3759 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2026 thematisierte mit Bezug auf den Ansc

Gegenstand der Frage ist die Sicherheit des Frankfurter Stromnetzes und die Frage, ob mobile Lösungen auch bei einem stadtweiten Stromausfall ausreichend sind. Die Antwort weist au...

FKinder, Jugend und Familie26. Feb. 2026

Seit einigen Jahren sind in Frankfurt die Kindertagesstätten für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr beitragsfrei, was als

Die Frage betrifft die Auswirkungen der Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten in Frankfurt auf Familien und Kinder. Der Magistrat erklärt, dass alle Familien profitieren und die ...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Die durch die DomRömer GmbH vermieteten gewerblichen Einheiten prägen die wirtschaftliche Entwicklung der Frankfurter Al

Die Frage betrifft die Nettokaltmieten der gewerblichen Einheiten, die durch die DomRömer GmbH vermietet werden, und die Gründe für deren Erhöhungen in den vergangenen fünf Jahren....

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Das Bistum Limburg plant einen Kita-Neubau auf dem Gelände der Herz-Jesu-Gemeinde in der Mathildenstraße 30. Die Bauaufs

Das Bistum Limburg plant einen Kita-Neubau, für den bereits eine Baugenehmigung erteilt wurde, aber gegen diese Widerspruch eingelegt wurde. Der Magistrat bestätigt, dass der Wider...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Ein verlässlicher ÖPNV ist für die Menschen in Frankfurt im Alltag unverzichtbar. Derzeit fallen aber wieder viele Busve

Gegenstand der Frage ist die Bewertung der aktuellen Fahrzeugausfallquote der ICB und die Sicherstellung der betrieblichen Aufwendungen für die Aufrechterhaltung der Leistung im ÖP...

FKultur26. Feb. 2026

Die traditionsreiche Bar „La Gata“ in Sachsenhausen steht nach über 55 Jahren vor der Räumung zum 31. März 2026 und gilt

Die traditionsreiche Bar "La Gata" in Sachsenhausen steht nach über 55 Jahren vor der Räumung und gilt als einzigartiger Treffpunkt für lesbische, bisexuelle und queere Frauen sowi...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Im Januar und Februar erstaunte die Frankfurterinnen und Frankfurter ein Wetterphänomen. Es fiel Schnee. In weiten Teile

In der Frage wird das unübliche Wetterphänomen Schnee in Frankfurt und die darauf folgenden Herausforderungen bei der Räumung thematisiert. Der Magistrat bewertet die Maßnahmen des...

FFußverkehr26. Feb. 2026

Die wichtige Fußgängerunterführung Alte Falterstraße/Waldschulstraße wurde am 1. Dezember 2025 endlich wieder eröffnet.

Die Frage betrifft die Sicherheit und Kosten der Fußgängerunterführung Alte Falterstraße/Waldschulstraße. Der Magistrat versichert, dass keine Sicherheitsbedenken bestehen und kein...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Laut Veranstaltern ist die Ausstattung der Festhalle oft nicht mehr ausreichend, um überregional bedeutende Veranstaltun

Gegenstand der Frage ist die unzureichende Ausstattung der Festhalle in Frankfurt und die Gefahren für das positive Image und den Tourismus der Stadt. Die Antwort des Magistrats be...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Die Stadt Frankfurt veröffentlichte auf ihrer Internetseite einen Artikel mit der Überschrift „Umweltprämie motiviert zu

Die Frage betrifft den durch die Umweltprämie erreichten Nutzen für das Klima, basierend auf Zahlen. Der Magistrat berichtet von einer Einsparung von rund 1.300 Tonnen CO₂ und eine...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Bildungsdezernentin Weber berichtete in der Ausschusssitzung am 23. Februar 2026, dass 24 Grundschulen zum kommenden Sch

Die Frage bezieht sich auf die 24 Grundschulen, die zum kommenden Schuljahr kein Ganztagsangebot anbieten können und die erforderlichen Rahmenbedingungen, die hierfür notwendig sin...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe26. Feb. 2026

Nach Aussage der Umweltdezernentin im Umweltausschuss am 19. Februar war es offenbar unproblematisch, die umfassende Umg

Die Frage betrifft die unterschiedlichen Umstände der Mittelverfügbarkeit für die Umgestaltung des Merianplatzes im Vergleich zum Projekt "Blühendes Band". Der Magistrat erklärt, d...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Die deutschen Gasspeicher liegen aktuell nur noch bei circa 20,7 %, Stand 24.02.2026. Das ist für Ende Februar sehr nied

Gegenstand der Frage ist die Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Frankfurt am Main angesichts niedriger Gasspeicherstände und möglicher Kälteeinbrüche. Der Magistrat hat um...

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