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Schwanheim

Ortsbeirat 6

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Umwelt und Energie
5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Gesundheit und Soziales
2Abfall und Sauberkeit
2Fußverkehr
2Verkehr und Straße
1Senioren
1Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Zuständiger Ortsbeirat

Schwanheim wird im Ortsbeirat 6 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Geschwindigkeitskontrollen Straßburger Straße

10.03.2009 · Aktualisiert: 03.03.2021

Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3025 entstanden aus Vorlage: OF 1077/6 vom 11.02.2009 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen Straßburger Straße Der Magistrat wird gebe...

V (Auskunftsersuchen)

Kinderbetreuungssituation in Schwanheim

02.12.2008 · Aktualisiert: 28.02.2020

Auskunftsersuchen vom 02.12.2008, V 832 entstanden aus Vorlage: OF 1012/6 vom 13.11.2008 Betreff: Kinderbetreuungssituation in Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen un...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Dringender Handlungsbedarf in Schwanheim/Goldstein zur weiteren Schaffung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder und Kinder

02.12.2008 · Aktualisiert: 31.05.2019

Anregung an den Magistrat vom 02.12.2008, OM 2836 entstanden aus Vorlage: OF 1014/6 vom 29.11.2008 Betreff: Dringender Handlungsbedarf in Schwanheim/Goldstein zur weiteren Schaffung...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Märchengarten Goldstein

21.10.2008 · Aktualisiert: 04.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2672 entstanden aus Vorlage: OF 957/6 vom 01.09.2008 Betreff: Märchengarten Goldstein Der Magistrat wird gebeten: 1. An der östli...

V (Auskunftsersuchen)

Setzrisse in Schwanheim

09.09.2008 · Aktualisiert: 29.01.2021

Auskunftsersuchen vom 09.09.2008, V 745 entstanden aus Vorlage: OF 909/6 vom 15.08.2008 Betreff: Setzrisse in Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, w...

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege KT 83 in Goldstein

24.01.2008 · Aktualisiert: 25.04.2012

Etatantrag vom 24.01.2008, E 82 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege KT 83 in Goldstein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt...

Partei:SPD
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M (Vortrag des Magistrats)

Vergabe von Personenbeförderungsleistungen im Frankfurter Busverkehr

15.06.2007 · Aktualisiert: 17.02.2021

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2007, M 107 Betreff: Vergabe von Personenbeförderungsleistungen im Frankfurter Busverkehr Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8755 (M 255) ...

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