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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege KT 83 in Goldstein

Vorlagentyp: ESPD
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege KT 83 in Goldstein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt im Benehmen mit der Wohnheim GmbH dafür, dass die KT 83 in der Henriette-Fürth-Straße in Goldstein durch An- oder Aufbau weiterer Räume erweitert wird und energiesparende Umbaumaßnahmen durchgeführt werden. Begründung: KT und Hort 83 liegen in einem verdichteten Wohngebiet mit hohem Migrantenanteil. Es wird dort eine sehr gute Integrationsarbeit geleistet. Jedoch sind die Raumverhältnisse äußerst beengt, jeder Meter wird intensivst genutzt und es bedarf großer organisatorischer Anstrengung des Personals, um die gute Arbeit für 105 Kinder aufrecht zu erhalten. Die bald einzurichtende Krabbelgruppe wird das Raumproblem noch verschärfen.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 82

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege KT 83 in Goldstein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt im Benehmen mit der Wohnheim GmbH dafür, dass die KT 83 in der Henriette-Fürth-Straße in Goldstein durch An- oder Aufbau weiterer Räume erweitert wird und energiesparende Umbaumaßnahmen durchgeführt werden.

Begründung: KT und Hort 83 liegen in einem verdichteten Wohngebiet mit hohem Migrantenanteil. Es wird dort eine sehr gute Integrationsarbeit geleistet. Jedoch sind die Raumverhältnisse äußerst beengt, jeder Meter wird intensivst genutzt und es bedarf großer organisatorischer Anstrengung des Personals, um die gute Arbeit für 105 Kinder aufrecht zu erhalten. Die bald einzurichtende Krabbelgruppe wird das Raumproblem noch verschärfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2008 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 23. Mai 2008 mit dem Bericht B 274. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 17 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 82 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 69
Beraten
Die Vorlage E 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 20 · 12.02.2008
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 82 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage E 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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