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KT 83 in Goldstein

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 28.11.2008, B 798

Betreff: KT 83 in Goldstein Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.08.2008, § 4223 - E 82 SPD, B 274/08 - Zwischenbericht: Nach dem derzeitigen Stand der Prüfung ist bekannt, dass sowohl mit einer Gesamtsanierung als auch mit einem Neubau Kosten in erheblichem Umfang verbunden sind, die eine Erhöhung der laufenden Aufwendungen zur Folge haben. Die somit entstehenden Mehrkosten müssen haushaltstechnisch beordnet werden. Dieser Sachverhalt wird in die Planungen zum Haushalt 2010/2011 einfließen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. November 2008 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 82 zurück — Etatantrag von SPD, beschlossen am 24. Januar 2008. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 32 · 12.01.2009
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 29 · 13.01.2009
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 94
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 798 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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