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KT 83 in Goldstein

Vorlagentyp: B
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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 402

Betreff: KT 83 in Goldstein Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5432 - E 82 SPD, B 798/08 - Zwischenbericht: Zurzeit finden Gespräche mit dem Vermieter Wohnheim GmbH statt mit dem Ziel, sowohl eine Gesamtsanierung durchzuführen als auch einen Neubau umzusetzen. Die damit einhergehende Erhöhung der laufenden Aufwendungen wurde seitens des Betriebes Städtische Kitas Frankfurt am Main als Mieter in der Haushaltsanmeldung für den Doppelhaushalt 2010 / 2011 berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Mai 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 82 zurück — Etatantrag von SPD, beschlossen am 24. Januar 2008. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 21 · 22.06.2009
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 34 · 23.06.2009
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 402 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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