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Geschwindigkeitskontrollen Straßburger Straße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3025 entstanden aus Vorlage: OF 1077/6 vom 11.02.2009

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen Straßburger Straße Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Straßburger Straße Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen und weiterhin darüber zu berichten, ob durch Anlegung weiterer (versetzter) Parkflächen Geschwindigkeitsübertretungen verhindert werden könnten.

Begründung: Anwohner berichten über massive Geschwindigkeitsübertretungen auf der Straßburger Straße. Die durch das "hochtourige Fahren" hervorgerufene massive Lärmbelästigung wird als ein Grund zum Handeln dargelegt. Die Straßburger Straße stellt aber zusätzlich für Schulkinder (Carl-von-Weinberg-Schule und Goldsteinschule) eine Barriere dar. Gleichzeitig zerschneidet sie die Sportanlage Goldstein, sodass sie für die dortigen Jugendmannschaften ebenfalls eine ständige Gefahrenquelle darstellt. Aufgrund dieser Tatsachen sollte allen Verantwortlichen daran gelegen sein, dass die vorgeschriebene Geschwindigkeit auch eingehalten wird. Zusätzliche Parkflächen würden den Parkdruck in Goldstein Süd zumindest ein wenig verringern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2009OFOF 1077/6Geschwindigkeitskontrollen Straßburger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2009Sie sind hier
    OMOM 3025Geschwindigkeitskontrollen Straßburger Straße
    Direktanregung
  3. 14. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 696Geschwindigkeitskontrollen Straßburger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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