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- Reparatur der Straße Berkersheimer WegST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1267 Betreff: Reparatur der Straße Berkersheimer Weg Vorläufige Stellungnahme: Die Planungen zum Berkersheimer Weg können erst mit dem Abschluss der Arbeiten der Deutschen Bahn (DB) wieder aufgenommen werden. Da dem Magistrat der genaue Zeitplan der DB noch nicht vorliegt, bedauert er, binnen der vorgegebenen Frist keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5258
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sehr große Pfütze in der DörpfeldstraßeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1268 Betreff: Sehr große Pfütze in der Dörpfeldstraße Der Grund für die Pfütze war ein verschmutzter Straßeneinlauf (Sinkkasten). Dieser wurde inzwischen gereinigt. Der Mangel sollte somit behoben sein und mit turnusmäßigen Reinigungen künftig nicht wieder auftreten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5262
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1269 Betreff: Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang Von der Nutzung einer ortsfesten Veranstaltungsstätte ausgehende verkehrliche Folgen können durch die Straßenverkehrsbehörde nur mittelbar beeinflusst werden. Eine nicht ordnungswidrige Nutzung von straßenseitigem Parkraum im Riederwald ist ferner nicht grundsätzlich zu beanstanden, wo sie im Rahmen des Gemeingebrauchs stattfindet. Hier vorbeugend konzeptionell oder auch durch Einsatz von Verkehrshelfer:innen tätig zu werden liegt in der Betreiberverantwortung, auf die die Straßenverkehrsbehörde keinen Einfluss hat. Die FSV Frankfurt 1899 Fußball GmbH ist der Betreiber des Stadions gemäß der hessischen Versammlungsstättenrichtlinie (VStättR Hessen). Ab einer Stadionkapazität von 5000 Zuschauern schreibt die Richtlinie ein Sicherheitskonzept und einen Ordnungsdienst vor. Das Sicherheitskonzept und für dessen Einhaltung sowie die Leitung des Ordnungsdienstes liegt in der Verantwortung des Betreibers bzw. des Veranstalters. Der Magistrat ist selbstverständlich bereit, hier umsetzungsorientierte Hinweise zu geben. Die städtische Verkehrspolizei wird ansonsten nur im Rahmen des allgemeinen Streifendienstes tätig. Sollte aus Sicht des Ortsbeirats weiterhin Handlungsbedarf bestehen, beteiligt sich der Magistrat gerne an einem Runden Tisch mit dem Betreiber. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.04.2023, OM 3818
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Mainkur BahnhofST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1270 Betreff: Mainkur Bahnhof Der Magistrat entspricht der Anregung. Für eine Neubepflanzung oder Verschönerung des Straßenbegleitgrüns an der Straßenbahnhaltestelle Mainkur Bahnhof sind keine gesonderten Mittel im Haushalt eingestellt, aber im Rahmen vorhandenen Mitteln kann eine Bepflanzung und Verschönerung erfolgen. Sofern der Ortsbeirat konkrete Vorstellungen oder Wünsche hat, können diese an dem zuständigen Baubezirk Mitte/Süd (bbzmitte.amt66@stadt-frankfurt.de, Frau Tepic) gerichtet werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.04.2023, OM 3827
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Montage eines Pollers in der Hintergasse (Nähe Hausnummer 11) zwecks Verhinderung illegalen ParkensST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1271 Betreff: Montage eines Pollers in der Hintergasse (Nähe Hausnummer 11) zwecks Verhinderung illegalen Parkens Der Anregung wird in Teilen entsprochen. Um das Parken im Bereich um den Streugutbehälter künftig zu verhindern und die Behinderung größerer Fahrzeuge zu vermeiden, werden Poller ange ordnet. Die zusätzliche Aufbringung einer Sperrfläche ist nicht erforderlich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.03.2024, OM 5190
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Reparatur der öffentlichen Bücherschränke Birsteiner Straße und SeckbachST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1272 Betreff: Reparatur der öffentlichen Bücherschränke Birsteiner Straße und Seckbach Die zunächst installierten Bücherschränke bestehen aus Cortenstahl. Auf Initiative der Patinnen und Paten sowie der Ortsbeiräte wurde beschlossen, neue Bücherschränke mit einer grauen Beschichtung zu versehen. Die so gewählte Beschichtung weist inzwischen allerdings Mängel auf, weshalb der Magistrat dieses Vorgehen überdenkt. Zusätzlich zu den genannten Beschichtungsproblemen werden die Bücherschränke auch regelmäßig durch Missbrauch oder Graffiti beschädigt. Dies beeinträchtigt das Erscheinungsbild zusätzlich. Mit einem Fokus auf die folgenden Punkte arbeitet der Magistrat daher aktuell auf eine nachhaltigere Lösung hin: 1. Neue Bücherschränke, welche die Stadt beauftragt, werden in einer anderen Anmutung hergestellt (zum Beispiel mit einem anderen Beschichtungssystem und einer anderen Stahlsorte). 2. Der Magistrat führt gemeinsam mit den Patinnen, Paten und Ortsbeiräten eine Zustandsbewertung aller stadteigenen Bücherschränke durch. 3. Bücherschränke werden entsprechend dem Zustand der Beschichtung im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten systematisch repariert. Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen ist es dem Magistrat nicht möglich, selbst Kontaktdaten von Patinnen und Paten auf den Bücherschränken zu veröffentlichen. Der Magistrat schlägt den Patinnen und Paten allerdings regelmäßig vor, einen sicher funktionierenden Kommunikationskanal an den Schränken anzugeben. Über den Inhalt dieser personenbezogenen Daten entscheiden die Patinnen und Paten nach eigenem Ermessen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.03.2024, OM 5198
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Am Seckbacher Ried: Bohlenweg zur Überquerung der FeuchtflächeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1273 Betreff: Am Seckbacher Ried: Bohlenweg zur Überquerung der Feuchtfläche Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat geht davon aus, dass es sich bei dem genannten Weg um den Trampelpfad handelt, der außerhalb des Zaunes des Naturschutzgebietes Seckbacher Ried und innerhalb des Fauna-Flora-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet) "Seckbacher Ried und angrenzende Flächen" verläuft. Inwieweit der aktuelle Weg auf kommunalen Flächen, Stiftungsflächen oder Privatflächen verläuft, könnte erst nach einer Einmessung festgestellt werden. Unabhängig davon müsste eine Wegeverbindung im Rahmen der Maßnahmenplanung für das FFH-Gebiet abgestimmt und zugelassen werden. Darüber hinaus müsste geprüft werden, ob für eine geplante Wegebefestigung sowie eine langfristige und gegebenenfalls verstärkte Verbindung beziehungsweise Frequentierung eine FFH-Verträglichkeitsprüfung nötig ist. Aktuell kann der Magistrat die Anregung des Ortsbeirats daher nicht abschließend beantworten. Die Naturschutzbehörde wird die Anregung des Ortsbeirates im Rahmen der alljährlichen Besprechung mit dem zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt zu den Schutzgebieten und Maßnahmenplänen einbringen. Diese Besprechung findet jährlich im November oder Dezember statt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.03.2024, OM 5192
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Straßenmarkierungen, Zebrastreifen und Piktogramme erneuern rund um das Kleedreieck in Fechenheim SüdST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1274 Betreff: Straßenmarkierungen, Zebrastreifen und Piktogramme erneuern rund um das Kleedreieck in Fechenheim-Süd Der Magistrat entspricht der Anregung und wird Markierungen, bei denen dies nötig ist, erneuern. Die Ausführung ist für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.03.2024, OM 5193
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Fuß- und Radweg TeufelsbruchST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1275 Betreff: Fuß- und Radweg Teufelsbruch Der Magistrat hat die Autobahn GmbH um eine Stellungnahme gebeten. Diese hat sich wie folgt geäußert: "Der Weg von der Wächtersbacher Straße durch das Teufelsbruch verläuft im südlichen Bereich durch das Baufeld des Riederwaldtunnels. Aufgrund der laufenden Arbeiten mit schweren Fahrzeugen und Baugeräten mussten die im Baufeld verlaufenden Wege aus Gründen der Verkehrssicherheit gesperrt werden. Hintergrund: Mit einer Baustelle wird im Auftrag des Bauherrn eine Gefahrenquelle geschaffen, die es gegenüber Dritten zu sichern gilt. Diese sogenannte Verkehrssicherungspflicht obliegt immer zunächst dem Bauherrn als Veranlasser und basiert auf dem § 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Demnach sind wir Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig. Daher war und ist eine Sperrung leider alternativlos. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis." Die Sperrung wurde mit dem Straßenverkehrsamt der Stadt Frankfurt am Main im Vorfeld abgestimmt und verkehrsrechtlich angeordnet. Weiter heißt es seitens der Autobahn Gmbh: "Das planfestgestellte Baufeld grenzt beiderseits direkt an die Grundstücksgrenzen von Privatflächen. Es besteht insofern keine Möglichkeit, außerhalb des Baufeldes einen Weg einzurichten. Mit der Wächtersbacher und Lauterbacher Straße steht eine alternative Fuß- und Radwegeverbindung zur Verfügung. Wir werden im Zuge der weiteren Bautätigkeiten aber prüfen, ob innerhalb des Baufeldes (Teufelsbruch) zumindest zeitweise eine abgesicherte Trasse für Fußgänger und Radfahrer eingerichtet werden kann. Zu der Thematik einer Querung des Baufeldes weiter nördlich (entlang des westlichen Randes des Fechenheimer Waldes) haben Vertreter des Ortsbeirates bereits bei uns angefragt." Wie man zwei Ortsbeiratsmitgliedern in einem Antwortschreiben vom 11. Januar 2024 mitgeteilt habe, sei die Wiederöffnung der Fuß- und Radwegeverbindung angestrebt. "Wir gehen davon aus, dass eine direkte Verbindung zwischen der Borsigallee und dem Stadtteil Fechenheim noch im Frühjahr 2024 wieder zur Verfügung stehen wird", schreibt die Autobahn GmbH. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.03.2024, OM 5195 Antrag vom 14.01.2025, OF 683/11 Anregung an den Magistrat vom 10.02.2025, OM 6463
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Rückfrage zur Reinigung des Weges nordöstlich des KätcheslachweihersST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1276 Betreff: Rückfrage zur Reinigung des Weges nordöstlich des Kätcheslachweihers Der Magistrat weist darauf hin, dass Wirtschaftswege - im Gegensatz zu Straßen und Wegen - nicht regelmäßig gekehrt oder gereinigt werden. Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass aufgrund der besonderen Nutzung des Wegabschnittes die FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH den Bereich bedarfsorientiert reinigen wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5173
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - A 5: Kein Ausbau auf zehn Spuren!ST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1277 Betreff: A 5: Kein Ausbau auf zehn Spuren! Der Magistrat wird seine ablehnende Haltung gegen einen zehn-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A 5 auch gegenüber der neuen Landesregierung nachdrücklich vertreten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5174
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Parken KorffstraßeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1278 Betreff: Parken Korffstraße Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass die gewünschte Beschilderung ausschließlich vor Hausnummer 23 angebracht wird. Dies wurde im Vorfeld dem Ortsbeirat bereits telefonisch mitgeteilt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5253
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Stationsbasiertes Carsharing in HarheimST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1279 Betreff: Stationsbasiertes Carsharing in Harheim Der Magistrat bedankt sich für die vom Ortsbeirat übermittelten Standortvorschläge. Diese werden auf Eignung geprüft, parkstand-scharf konkretisiert und in das geplante Zuteilungsverfahren eingebracht. Der Magistrat weist vorsorglich darauf hin, dass nicht garantiert werden kann, dass für jeden Standort ein CarSharing-Anbieter gefunden wird. Stationsvorschläge, für die jetzt im ersten Anlauf kein Anbieter gefunden wird, können aber in zukünftige Zuteilungsverfahren erneut eingebracht werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5251
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sichtbehinderung durch AltkleidercontainerST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1280 Betreff: Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer Für den Kleidercontainer gibt es eine Sondernutzungsgenehmigung. Der Magistrat geht allerdings anhand des Fotos davon aus, dass der Container nicht an dem genehmigten Standort steht. Daher hat der Magistrat die Betreiberfirma bereits aufgefordert, den Container an den genehmigten Standort zu versetzen. Wenn dies geschehen ist, liegt keine Behinderung mehr vor. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.03.2024, OM 5237
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Fußweg Im Enkheimer Weimerhaus/Seckbacher Bitzweg wiederherstellenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1281 Betreff: Fußweg Im Enkheimer Weimerhaus/Seckbacher Bitzweg wiederherstellen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5271
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - VoltenseewegST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1282 Betreff: Voltenseeweg Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5272
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Keine Verknüpfung von einer verbesserten Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets östlich A 5/Eschborner Landstraße mit den Plänen zum Ausbau der BAB 5ST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1283 Betreff: Keine Verknüpfung von einer verbesserten Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets östlich A 5/Eschborner Landstraße mit den Plänen zum Ausbau der BAB 5 Aus Sicht des Magistrats kann die Verbesserung der Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets durch Ergänzung weiterer Verkehrsbeziehungen am Knotenpunkt aus A 5, A 66 und L 3005 (Nordwestkreuz) unabhängig vom linienhaften Ausbau der A 5 im Stadtgebiet Frankfurt am Main weiterverfolgt werden. Gleichwohl sind diese beiden Teilaspekte fachlich und zuständigkeitshalber bei der Autobahnverwaltung miteinander verknüpft. Der Magistrat wird sich dafür einsetzen, dass kein Junktim zwischen dem Ausbau des Nordwestkreuzes zu Gunsten der Anbindung des Frankfurter Stadtgebiets und dem Ausbau der A 5 hergestellt wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3663
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Seitenstreifen östliche Zeil begrünenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1284 Betreff: Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Seitenstreifen östliche Zeil begrünen Der Magistrat begrüßt die Anregung generell und versucht dieser zu entsprechen. Grundsätzlich wird angestrebt, diesen Abschnitt der Zeil mit Grünflächen und Baumpflanzungen aufzuwerten. Das Grünflächenamt prüft derzeit, ob Baumpflanzungen umgesetzt werden können. Zudem wird geprüft, ob und wie die für das Polizeirevier 1 benötigten neuen Parkplätze mit den gewünschten Entsiegelungen in Einklang gebracht werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4388
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Niddastraße/Ecke Düsseldorfer Straße: Entwässerung gewährleisten, Abflüsse instand setzenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1285 Betreff: Niddastraße/Ecke Düsseldorfer Straße: Entwässerung gewährleisten, Abflüsse instand setzen Der Magistrat entspricht der Anregung und hat bereits kurzfristig (April 2024) eine Reinigung des betroffenen Einlaufs veranlasst. Sollte eine weitere Fehlfunktion vorliegen, wird eine Instandsetzung vorgenommen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5222
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und GehwegeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1286 Betreff: Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und Gehwege Teils noch für dieses Jahr und auch für die kommenden Jahre sind bislang folgende Maßnahmen vorgesehen: - Deckensanierung in der Cordierstraße - Sanierung des nördlichen Gehwegs und der Parkbucht in der Kleyerstraße zwischen der Ackermannstraße und der Sondershausenstraße - Im Rahmen der Brückenbauarbeiten auf der Camberger Straße wird die Asphaltdecke bis zur Galluswarte saniert - Deckensanierung im Bereich der Erntestraße 4-14 - Deckensanierung in der Gutleutstraße auf Höhe der Hausnummer 344 - Gehwegsanierung in der Elbestraße (zwischen Taunus- und Niddastraße) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.03.2024, V 892
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Griesheim: Denkmalschutz für die Grabstätte Julius Brumm auf dem Griesheimer FriedhofST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1287 Betreff: Griesheim: Denkmalschutz für die Grabstätte Julius Brumm auf dem Griesheimer Friedhof Das Landesamt für Denkmalpflege hat mitgeteilt, dass eine Unterschutzstellung des Grabmals aus denkmalfachlicher Sicht nicht in Betracht kommt. Eine "künstlerische oder historische Bedeutung" sei nicht erkennbar. Hierbei kann nur das Grabmal selbst bewertet werden, jedoch nicht die Bedeutung der dort beigesetzten Person Um das Handeln und die besondere Leistung von Herrn Brumm anzuerkennen, wäre eine Umwidmung zum Ehrengrab denkbar. Der Antrag dafür ist durch den Ortsbeirat 06 an das Kulturamt zu stellen. Gemeinsam mit dem Institut für Stadtgeschichte wird geprüft, ob eine Ausweisung als Ehrengrab möglich ist und ggf. das weitere Vorgehen veranlasst. Eine weitere Möglichkeit wäre, die Grabstätte im Rahmen einer Patenschaft ohne Bestattungsrecht weiterzuführen und zu pflegen. Für entsprechende Auskünfte ist das Team Grabmal im Bereich Friedhofsangelegenheiten zu kontaktieren (E-Mail: team-grabmal@stadt-frankfurt.de). Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.01.2024, OA 427 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5978
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sachstand zum Neubau der HolzhausenschuleST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1288 Betreff: Sachstand zum Neubau der Holzhausenschule Die Sanierung des Gebäudes ist weiterhin geplant, aufgrund des Denkmalschutzes und der problematischen statischen Verhältnisse weist das Gebäude durchaus seine Herausforderungen auf. Weitere Abstimmungen und Untersuchungen des Bestandes sind noch erforderlich, um die Entwurfsplanung weiter voranzutreiben. Ein konkretes Zeitfenster für die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen kann noch nicht benannt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.07.2023, V 719
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Unisex-Toiletten am Südbahnhof für Frauen sicher gestaltenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1289 Betreff: Unisex-Toiletten am Südbahnhof für Frauen sicher gestalten Zur Verhinderung von Übergriffen sind bauliche Maßnahmen ergriffen worden, u. a. durch eine verglaste Eingangstür, die tagsüber zudem offen steht und den Vorraum der Toiletten mit der Halle verbindet. Selbstverständlich ist durch bauliche Trennung dafür gesorgt, dass die Intimsphäre im Raum gewahrt bleibt. Urinale befinden sich hinter einer Trennwand und somit separiert von den Toilettenkabinen. Die Kabinen selbst sind in sich geschlossen, d. h. die Wände reichen vom Boden bis zur Decke, sodass unerwünschte Kontakte zu anderen Personen im Raum selbstverständlich vermieden werden. Die Sicherheit ist durch die hohe soziale Kontrolle gegeben, sodass unerwünschtes Verhalten von Besuchenden unterbleiben sollte. Der vorhandene Raum wurde bestmöglich geplant und genutzt, sodass alle Bedarfe gedeckt sind. Das Versetzen der Kabinen wäre mit einem kompletten Umbau der Toilettenanlage verbunden. Ein Umbau ist aufgrund der damit verbundenen Schließung und vor allem aus wirtschaftlichen Gründen nicht vertretbar. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.07.2023, OM 4281
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Auskunftsersuchen zum Blauen Haus - VersicherungssummeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1290 Betreff: Auskunftsersuchen zum Blauen Haus - Versicherungssumme Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat die Versicherungssumme in Höhe von 50.000 EUR erhalten und den Abriss und die restlose Entsorgung der Brandruine beauftragt. Die Ausführung von Abbrucharbeiten steht bevor. Die dazu notwendige Baustelleneinrichtung mit Absperrung des Baugeländes und die Errichtung der Baustellenzuwegung wurden bereits realisiert. Die Fertigstellung von Abbrucharbeiten und die Rekultivierung der freigewordenen Fläche ist innerhalb weniger Wochen möglich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.07.2023, V 723
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Bruchfeldplatz in NiederradST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1291 Betreff: Bruchfeldplatz in Niederrad Aktuell wird die Fläche des Bruchfeldplatzes zur Nutzung wiederhergestellt. Einige Bautätigkeiten und Einsaaten von Blumenwiesen und Rasenflächen sind erforderlich, um den Bruchfeldplatz als Interimslösung wieder freizugeben. Die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes wird in etwa zwei Jahren erfolgen. Derzeit wird von einem beauftragten Landschaftsarchitekten die Entwurfsplanung für die Platzgestaltung bearbeitet Nach einem TÜV-Bericht aus dem vergangenen Jahr sind die Spielgeräte leider nicht mehr verkehrssicher. Auch muss der noch vorhandene Fallschutz vollständig erneuert werden. Die Spielgeräte werden entsprechend ersetzt bzw. repariert, so dass eine uneingeschränkte Nutzung für die Bürgerinnen und Bürger interimistisch bis zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes uneingeschränkt möglich ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 23.02.2024, V 876
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Mobile Bewässerung von Bäumen und Grünflächen bzw. Pflanzkübeln in FrankfurtST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1292 Betreff: Mobile Bewässerung von Bäumen und Grünflächen bzw. Pflanzkübeln in Frankfurt Zu 1.: Das Grünflächenamt bewässert ausgewählte Grünflächen, neu angepflanzte Staudenbeete sowie Jungbäume bis zum fünften, in Ausnahmefällen auch bis zum achten Standjahr. Bei der Bewässerung wird noch nicht zwischen Trinkwasser, Brauchwasser und Grundwasser unterschieden, sodass aktuell keine validen Zahlen zu der Fragestellung vorliegen. Im Bereich der Baumbewässerung wird zu Teilen Mainwasser verwendet, hier liegt aktuell eine Genehmigung von (maximal) 1.500 m3/Jahr vor. Bei den Grünanlagen werden der Hafenpark sowie das südliche und nördliche Mainufer in Teilbereichen mit Mainwasser und Wasser aus ständiger Grundwasserhaltung bewässert. Pflanzkübel sind an Paten vergeben und werden nicht durch das Grünflächenamt unterhalten. Aus der Nidda wird kein Wasser entnommen. Zu 2.: Die großen Tanklastwagen des Grünflächenamts werden mit Brauchwasser befüllt. Die Befüllung erfolgt an zwei Zapfstellen am Main. Zu 3.: Das Grünflächenamt kann lediglich Auskunft über die eigene, zukünftige Wasserstrategie geben, Aussagen über die gesamte städtische Bewässerung sind nicht möglich. Das Grünflächenamt ist bestrebt, sukzessive auf Trinkwasser zu verzichten und erarbeitet dazu aktuell eine Strategie, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden soll. Zu 4.: Bei der Bewässerung von Straßenbäumen und neu angelegten Staudenflächen wird derzeit häufig noch Trinkwasser verwendet. Nach Schaffung einer entsprechenden Infrastruktur zur Nutzung von Brauchwasser werden die Bewässerungsausschreibungen entsprechend angepasst. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.03.2024, V 917
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sitzgelegenheiten in der Sandgasse erneuernST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1293 Betreff: Sitzgelegenheiten in der Sandgasse erneuern Der Magistrat wird die Anregung des OBR 1 umsetzen und die vorhandenen Sitzgelegenheiten erneuern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5221
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Taubenfüttern an der Haltestelle "Stresemannallee Bahnhof" nicht nur verbieten, sondern auch kontrollierenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1294 Betreff: Taubenfüttern an der Haltestelle "Stresemannallee Bahnhof" nicht nur verbieten, sondern auch kontrollieren Die Problematik des Taubenfütterns an der Haltestelle "Stresemannallee Bahnhof" ist der Stadtpolizei bekannt und war bereits vor der Anregung durch den Ortsbeirat Teil der hiesigen Überwachungsmaßnahmen. Dabei wurde regelmäßig Taubenfutter und auch Hinweise auf das Vorhandensein von Ratten gefunden, aber nie d. Auslegende erwischt, obwohl die Stadtpolizei zu unterschiedlichen Tageszeiten vor Ort war. Die Überwachungsmaßnahmen werden im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortgesetzt, bis d. Auslegende ermittelt werden kann. Erst dann kann von einer Bereinigung der Beschwerdelage ausgegangen werden. Sollten der Bevölkerung Personen auffallen, dann wären Hinweise zum Täter und zu den Tatzeiten von Vorteil, um die Ermittlung zu beschleunigen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.03.2024, OM 5331
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Jugendräume im Stadtteil Rebstock/Kuhwald/Am RömerhofSTOB 221.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1295 Betreff: Jugendräume im Stadtteil Rebstock/Kuhwald/Am Römerhof Zu Punkt 1 Es gilt grundlegend mitzuteilen, dass gemeinnützige soziale Projekte in der Regel durch Vereine oder Initiativen auf Grundlage einer zu fördernden Konzeption beantragt, auf diese Weise initiiert und dann betrieben werden. Im Weiteren entscheidet über die Förderung von Angeboten für junge Menschen der Jugendhilfeausschuss im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsansätze. Zusätzliche Finanzmittel für ein Angebot der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Bockenheim stehen derzeit im Haushalt nicht zur Verfügung. Sowohl die Kuhwaldsiedlung als auch das Baugebiet "Rebstock" sind Teil des Stadtteils Bockenheim. Im Bereich der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist der Stadtteil Bockenheim im Vergleich zu anderen Stadtteilen rechnerisch gut ausgestattet. Der Magistrat greift die Anregung jedoch auf und wird mit den geförderten Trägern in Bockenheim innerhalb des Bereichs der Offenen Kinder- und Jugendarbeit die Situation besprechen, um Optionen zur besseren Anbindung des Stadtbezirks 163 (Rebstock/ Kuhwald) auszuloten. Sollten Informationen über Leerstände im Stadtbezirk 163 bekannt sein, die als Treffpunkt für Jugendliche genutzt werden könnten, werden entsprechende Hinweise gerne entgegengenommen. Im Einzugsgebiet der Kuhwaldsiedlung liegt die Viktoria-Luise-Schule (Grundschule), die ein Ganztagsangebot bietet, dass vom Internationalen Bund umgesetzt wird. Zudem gibt es ein Jugendhilfeprojekt in der Trägerschaft des Internationalen Familienzentrums. Diese vom Stadtschulamt geförderten Projekte richten sich an Grundschulkinder. Beide Träger sind ebenfalls in der Jugendarbeit etabliert, kennen das Quartier und sind in diesem Zusammenhang ebenfalls mögliche Ansprechpartner. Verschiedene Kooperationszusammenhänge bestehen bereits, so wird die Turnhalle der Grundschule beispielsweise durch den Active Badminton Club Frankfurt mitbenutzt. Weiter sind in den Stadtteilen ein Sportverein, sowie zwei Kirchengemeinden angesiedelt, welche ebenfalls als Kooperationspartner:innen gewonnen werden könnten. Der Stadtbezirk verfügt außerdem über Park- und öffentliche Sportanlagen. Zu Punkt 2 Die ABG Frankfurt Holding sieht in ihrem Neubauprojekt vor Ort keine Räumlichkeiten für einen Treffpunkt für Jugendliche vor. Dem Magistrat liegen aktuell keine Angebote von Wohnungsbauinvestoren oder Eigentümern vor. Die dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) zugeordneten Liegenschaften in diesem Gebiet werden bereits für die Schulentwicklung beplant oder sind für Verlagerungen anderer Nutzungen angedacht. Zu Punkt 3 Der Bebauungsplan 683 Ä Rebstock ist mit Satzungsbeschluss vom 04.03.2021 bereits rechtskräftig. Im Plangebiet ist neben einer sechsgruppigen eingeschobenen Kita eine Fläche für den Gemeinbedarf Schule vorgesehen für die noch zu errichtende zweizügige Grundschule Rebstock II. Für den Bereich Rebstock/Kuhwald war und ist ein Jugendtreff auf der im Bebauungsplan Nr. 683 Ä ausgewiesenen Fläche für den Gemeinbedarf Schule angedacht. Hier könnten Flächen für eine Jugendeinrichtung in die künftige Schule integriert werden. Das Areal könnte zudem als Zwischennutzung dienen, bis eine entsprechende Schule gebaut ist. Der Bedarf an einer am Gemeinwesen orientierten, freizeitpädagogischen Einrichtung im Bereich der Offenen Kinder- und Jugendarbeit wurde in den Planungsprozess frühzeitig eingebracht. Bisher ist jedoch keine Gemeinbedarfsfläche explizit für die Errichtung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bebauungsplan ausgewiesen. Zielführend scheint die Ausweisung einer geeigneten Fläche für die Planungen, bspw. als Gemeinbedarfsfläche Jugendhaus und die Aufnahme des Flächenzugriffs unter "soziale Infrastruktur", unabhängig von der Schulentwicklungs- bzw. der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung. Eine weitere Möglichkeit zur Umsetzung eines offenen, freizeitpädagogischen Angebots könnte die Sicherung des Zugriffs auf Geschossflächen im Baugebiet per Mietvertrag darstellen. Dies müsste noch vor der allgemeinen Vermarktung der Baukörper durch den Entwickler geschehen. Im Rahmen des Bebauungsplan- und Umlegungsverfahren wäre der Zugriff auf Geschossflächen mit dem Entwickler vertraglich zu fixieren, damit ein freizeitpädagogisches Angebot für die neu entstehende Nachbarschaft in einem geplanten Baukörper im Baugebiet per Anmietung realisiert werden kann. Für die Schaffung eines freizeitpädagogischen Angebots werden zwischen 190 qm und 250 qm benötigt. Der Flächenzugriff mit vertraglicher Fixierung bzw. der Aufnahme einer Gemeinbedarfsfläche bedarf allerdings der Konkretisierung und Abstimmung. Zu Punkt 4 Innerhalb des Plangebiets der Bebauungspläne "Am Rebstockbad /Zum Römerhof" als auch der näheren Umgebung bestehen keine Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Vor diesem Hintergrund ist im Rahmen der Jugendhilfeplanung ein Bedarf für eine zusätzliche Einrichtung festgestellt worden. Die Bebauungspläne befinden sich erst noch in Aufstellung, sodass konkrete Räume für Jugendeinrichtungen derzeit noch nicht verortet sind. Die Stadtbücherei unterhält im Umkreis des Gebiets Rebstock/ Kuhwald/Am Römerhof zwei Stadtteilbibliotheken, die auch von Jugendlichen genutzt werden: Kurfürstenstraße 18 in Bockenheim und Idsteiner Straße 65 im Gallus. Beide Bibliotheken sind fußläufig maximal 1,8 Kilometer von den Gebieten der Bebauungspläne Nr. 683 Ä / Nr. 936 entfernt. Neben den beiden Standortbibliotheken gibt es zusätzlich die Fahrbibliothek der Stadtbücherei, die wöchentlich eine Haltestelle in der Kuhwaldsiedlung (Bockenheim 1 - Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße) und eine Haltestelle im Rebstock (Bockenheim 2 - Gebrüder-Wright-Straße) anfährt. Darüber hinaus erfährt die Stadtteilbibliothek eine deutliche Flächensteigerung im Rahmen der Realisierung des Bildungscampus Gallus und wird in diesem Zusammenhang neu konzipiert, mit dem Ziel für die Jugendlichen im Viertel noch attraktiver zu werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 11.03.2024, V 912 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2026, OM 8030
STOB 2Stellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die Eckenheimer LandstraßeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1296 Betreff: Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die Eckenheimer Landstraße Im Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist die Eckenheimer Landstraße als C-Zentrum ausgewiesen. In der Eckenheimer Landstraße finden sich zahlreiche Gewerbe-, Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe. Für die ansässigen Betriebe ist die Wirtschaftsförderung erster Ansprechpartner und Unterstützer in allen Standortfragen. Im Rahmen einer normalen Fluktuation bestehen auch einzelne Leerstände. Die Anzahl der Leerstände ist nicht höher als in anderen vergleichbaren Straßenzügen. Neue Leerstände werden über die Wirtschaftsförderung erfasst und sind dem Magistrat i.d.R. schnell bekannt. Grundsätzlich wird im Rahmen des Leerstandsmanagements der Wirtschaftsförderung Kontakt zu Eigentümern leerstehender Flächen aufgenommen, um bei der Vermittlung von Nachnutzungen zu unterstützen. Einflussmöglichkeiten auf die Miethöhen bestehen seitens des Magistrats jedoch nicht. Für einige zuletzt leerstehende Flächen haben sich bereits neue Pächter gefunden. So ist das ehemalige "Eis Christina" (Eckenheimer Landstr. 78), ein in den Sommermonaten stark frequentierter und weit über das Quartier bekannter Anziehungspunkt, wieder vermietet. Hier wird wieder ein Eissalon eröffnen. Weitere Leerstände, bspw. in den Hausnummern 70 und 106 sind ebenso wieder vermietet. Die Eckenheimer Landstraße ist eine verkehrswichtige Straße (Hauptverkehrsstraße), in der sich die Nutzungsansprüche aus der Verbindungsfunktion für den Kfz-Verkehr, die Stadtbahn und den Radverkehr mit den Nutzungsansprüchen aus Erschließungs- und Aufenthaltsfunktion auf engstem Raum überlagern. In ihrer Bedeutung für den Kfz-Verkehr ist sie im Netzzusammenhang bereits deutlich nachrangig zu den benachbarten Hauptverkehrsstraßen Eschersheimer Landstraße und Friedberger Landstraße bewertet. Erst vor wenigen Jahren wurde der untere Teil der Eckenheimer Landstraße unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit und der Radverkehrsführung umfangreich umgestaltet und aufgewertet. Hinsichtlich der Ausprägung der zu berücksichtigenden verkehrlichen Funktionen sind keine weiteren spezifischen Veränderungen für die Eckenheimer Landstraße vorgesehen. Der untere Teil der Eckenheimer Landstraße ist aufgrund der beengten Situation nur spärlich begrünt. Baumpflanzungen stellen sich problematisch dar. Lediglich klein- oder schmalkronige Bäume könnten geprüft werden. Baumpflanzungen sind hier allerdings mit einer Reduzierung von Parkplätzen verbunden und nur zu realisieren, wenn die unterirdische Trassensituation dies zulässt. Pflanzkübel, wie die im Oeder Weg im Rahmen eines auf fünf Jahre begrenzten Projekts im Zuge der Radwegeplanung platzierten Exemplare, stellen nur ein Provisorium dar und sind lediglich Platzhalter, an deren Stelle eigentlich Bäume mit Bodenanschluss stehen sollen. In der Regel werden Pflanzkübel aufgrund erhöhter Pflegeintensität abgelehnt und können nur dann aufgestellt werden, wenn sich Paten für die Übernahme der Pflege finden. Mittel stehen für eine solche Maßnahme nicht zur Verfügung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.12.2023, OM 4925 Antrag vom 29.08.2024, OF 748/3 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2024, OM 5919
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Wann wird endlich der Parkplatz des FV Alemannia 08 Nied e. V. saniert?STOB 621.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1297 Betreff: Wann wird endlich der Parkplatz des FV Alemannia 08 Nied e. V. saniert? Das Sportamt plant im Sommer 2024 die Baumaßnahme zur Errichtung von 2 Kleinspielfeldern und einer Fitnessanlage am Sportplatz Denisweg durchzuführen. Dazu werden im Bereich des Parkplatzes auch Flächen für diese Baumaßnahme wie z.B. Baustellenzufahrt/Baustelleneinrichtung etc. genutzt werden. Die Sanierungsmaßnahmen des Parkplatzes werden im Anschluss dieser Baumaßnahme durchgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.04.2024, OM 5356 Antrag vom 18.08.2025, OF 1279/6 Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7285
STOB 6Stellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Einführung Bewohnerparken an der Kleinen WiesenauST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1298 Betreff: Einführung Bewohnerparken an der Kleinen Wiesenau Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass der Bewohnerparkbereich 16 voraussichtlich im Herbst 2024 mittels entsprechender Beschilderung und Markierung auf die monetäre Parkraumbewirtschaftung umgestellt wird. In diesem Zusammenhang wird die Parkordnung in der Kleinen Wiesenau angepasst. Auf der Südseite wird ein absolutes Haltverbot (Verkehrszeichen 283 Straßenverkehrs-Ordnung) zwischen Wiesenau und Myliusstraße aufgestellt und auf der Nordseite wird das Parken nur noch auf der Fahrbahn zugelassen. Weitere Verkehrszeichen sind derzeit nicht vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5283
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Ausweitung Bewohnerparken an der BeethovenstraßeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1299 Betreff: Ausweitung Bewohnerparken an der Beethovenstraße Der Magistrat erachtet es als nicht sinnvoll, einzelne Straßen innerhalb eines Bewohnerparkgebietes gesondert zu bewirtschaften. Der Bewohnerparkbereich 14 wird mittelfristig auf das monetär bewirtschaftete Bewohnerparken umgestellt. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat prüfen, ob in diesem Bewohnerparkbereich die monetäre Bewirtschaftung auch samstags zu bestimmten Zeiten eingerichtet werden kann. Die Beethovenstraße wird bereits mit einer vergleichsweise hohen Kontrolldichte vom Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei während der Dienstzeiten überwacht. Hierbei werden, neben der Kontrolle der Bewohnerbereiche, alle weiteren, festgestellten Parkverstöße zur Anzeige gebracht. Von montags bis freitags ist insbesondere aufgrund des intensiven Berufsverkehrs ein deutlich höherer Verkehrsdruck vorhanden, so dass das Personal vordringlich an diesen Tagen im Einsatz ist. An Samstagen kann daher nur mit reduzierter Personalstärke kontrolliert werden, so dass die Überwachungsdichte samstags in der Beethovenstraße tatsächlich seltener ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5276
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sauberkeit am E-Ladesäulenplatz am RebstockbadST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1300 Betreff: Sauberkeit am E-Ladesäulenplatz am Rebstockbad Die Ladestation wird von der Mainova AG auf einer Fläche der BäderBetriebe Frankfurt GmbH betrieben. Der Magistrat kann hier daher nicht selbst tätig werden, hat sich jedoch bereits mit den Bäderbetrieben und der Mainova AG ins Benehmen gesetzt. Beide Unternehmen haben zugesichert, durch geeignete Maßnahmen schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5282 Anregung an den Magistrat vom 17.02.2025, OM 6535
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Onlinekurse für Pädagoginnen und Pädagogen bekannt machenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1301 Betreff: Onlinekurse für Pädagoginnen und Pädagogen bekannt machen Der Blick des Magistrats richtet sich auf die pädagogischen Fachkräfte in allen Frankfurter Kindertageseinrichtungen. Das impliziert, dass einzelne Kitas (bilinguale Kitas) nicht explizit berücksichtigt werden können. Auch kann er, aus Gründen der Gleichbehandlung, keine Fortbildungsangebote von privaten Institutionen bewerben. Das Ergebnis unserer aktuellen Recherche im Bereich kostenlose Online-Fortbildungen für Pädagoginnen und Pädagogen zeigt auf, dass es inzwischen vielfältige kostenfreie Angebote gibt, die genutzt werden können. Die Träger von (auch bilingualen) Einrichtungen entscheiden hierbei selbst über derzeitige Fortbildungsmöglichkeiten und deren Form. Über folgende kostenlose Online-Fortbildungsangebote können wir informieren: - Das Projekt Sprachförderprofis - Professionalisierung von Sprachförderkräften in Kitas und Schulen wird u.a. durch das Stadtschulamt gefördert und bietet kostenlose Fortbildungen an. Die Fortbildung, bestehend aus 4 Grundmodulen, richtet sich an Erzieher/innen und Grundschullehrkräfte. - Das Land Hessen bietet kostenlose BEP Modulfortbildungen an, sowohl in Form eines BEP-Tandems sowie als institutionsspezifische Inhouse-Veranstaltungen. Die Fortbildungen haben das Ziel, den Qualitätsstandard in Kitas zu erhöhen und sind Voraussetzung, um die BEP-Qualitätspauschale gemäß § 32 Abs. 3 HKJGB zu beantragen. - Die Lernplattform BEP Connect: https://bep-connect.de gibt einen umfassenden Überblick der Anbieter im Bereich Fortbildungen für Pädagoginnen und Pädagogen, die durch das Ministerium für Soziales und Integration anerkannt sind. - Die Arbeitsgemeinschaft Hessische Familienbildung bietet kostenlose Fortbildungen im Rahmen von Zoom-Meetings, aber auch in Präsenz, an: https://www.ahf-hessen.de. Zudem werden Fachforen zum Austausch und Praxisreflexion angeboten, neuerdings auch in Bezug auf die Corona-Situation. Die Fortbildungen richten sich an Leitungen und Fachkräfte der Familienbildung in Familienzentren und Einrichtungen. - Als weitere Info-Plattform dient die Seite des deutschen Bildungsservers. Dort können sich frühpädagogische und andere pädagogische Fachkräfte über einzelne, kostenfreie Online-Fortbildungen informieren. Dabei sind die einzelnen Fortbildungen nach Themenschwerpunkten geordnet. - Auch das Niedersächsische Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung bietet als Fortbildungsträger zahlreiche kostenlose Angebote an. - Zudem gibt es eine Datenbank mit Sprachbildungsangeboten auf der städtischen Homepage. Der Wegweiser Fachinformationen zu Sprachbildungsangeboten gibt unter anderem einen Überblick zu (kostenlosen) Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich Sprachbildung und Sprachförderung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 18.08.2020, K 195
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Ausgang Zeppelinpark: Durchfahrtssperre zum Schutz der KinderST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1302 Betreff: Ausgang Zeppelinpark: Durchfahrtssperre zum Schutz der Kinder Die Anregung wurde ämterübergreifend beraten, und das zuständige Fachamt lehnt eine Durchfahrtssperre am Zeppelinpark/Ecke Buzzistraße ab. Es handelt sich hier um einen regulären Parkweg, der an einen breit ausgebauten Gehweg angeschlossen ist. Für den Schutz der Kinder sind hier die jeweiligen Aufsichtspersonen zuständig. Zudem schränken Drehschranken und ähnliche Sperren die Barrierefreiheit ein und erschweren den Durchgang für Kinderwägen, Lastenräder oder Rollatoren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.01.2024, OM 5016
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Lieferzonen evaluierenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1303 Betreff: Lieferzonen evaluieren Zu 1.: Die Umwidmung von allgemeinen Straßenparkplätzen zu Lieferzonen leitet sich aus den Zielsetzungen des Masterplans Mobilität bzw. der zugehörigen Fachstrategie Logistikkonzept Frankfurt a.M. ab, wonach die Sicherheit und Leichtigkeit des Lieferverkehrs gefördert werden soll. Durch ein exklusives Angebot von Flächen für Liefer- und Ladevorgänge sollen die entsprechenden Verkehre effizienter und verkehrsregelkonform abgewickelt werden und Behinderungen und Gefährdungen der übrigen Verkehrsteilnehmer:innen durch Verhinderung von Halten in der 2. Reihe vermindert werden. Für die Funktionsfähigkeit dieses Ansatzes ist eine hohe Verfügbarkeit nutzbarer Lieferzonen von Bedeutung. Zu 2. und 3.: Lieferzonen werden dort installiert, wo ein konkret erkennbarer örtlicher Bedarf besteht, z.B. im Bereich von Einzelhandelsgeschäften oder gewerblichen Betrieben. Zum anderen gibt es einen flächenhaften Ansatz zur Schaffung eines Grundangebots in angemessener Dichte. Die Angemessenheit ergibt sich dabei aus dem gerade in Wohngebieten deutlich steigenden Lieferverkehrsaufkommen, durch die Lieferanten akzeptierte Entfernungen zwischen Lieferzone und eigentlichem Ziel und der Würdigung weiterer Flächenansprüche an den öffentlichen Straßenraum. Ein etabliertes Bemessungsverfahren zur Dichte der Lieferzonen existiert nicht. Insofern gilt es Erfahrungen zu sammeln und ggf. nachzusteuern. Zu 4.: Die Lieferzonen selbst müssen tagsüber exklusiv für den Lieferverkehr zur Verfügung stehen - nicht zuletzt, um eine effiziente Parkraumüberwachung gewährleisten zu können. Eine gleichzeitige Nutzung als Kurzzeitparkplätze erscheint daher nicht praktikabel. Eine Mehrfachnutzung als Lieferzone tagsüber und Bewohnerparkplatz abends und nachts ist aber möglich und wird praktiziert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 11.03.2024, V 910
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sicherung des offiziellen Schulwegs bei der Überquerung der Berger Straße/Höhe EichwaldstraßeST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1304 Betreff: Sicherung des offiziellen Schulwegs bei der Überquerung der Berger Straße/Höhe Eichwaldstraße Als verkehrliche Voraussetzung für die Anlage eines Fußgängerüberweges gilt eine Verkehrsstärke von mindestens 50 Fußgänger:innen und 200 Kraftfahrzeugen je Stunde (vergleiche 2.3 Absatz 2 Tabelle 2 Richtlinie zur Anlage von Fußgängerüberwegen). Die Ergebnisse der Verkehrszählung liegen bei den Kraftfahrzeugen unter den Bemessungswerten. In der Spitzenstunde wurden unter hundert Kraftfahrzeuge gezählt. Auch eine Unfallhäufung ist an der Örtlichkeit nicht festzustellen. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3205
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sachstand Bewohnerparken nördliches Ostend/südöstliches BornheimST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1305 Betreff: Sachstand Bewohnerparken nördliches Ostend/südöstliches Bornheim Der Magistrat sieht grundsätzlich ebenfalls die Notwendigkeit der Einrichtung eines Bewohnerparkbereiches zwischen Habsburgerallee, Wittelsbacherallee, Saalburgallee und Ostparkstraße. Neue Anwohnerparkzonen können erst angegangen werden, wenn die bestehenden Bewohnerparkbereiche auf Parkraumbewirtschaftungszonen mit Bewohner:innenprivileg umgestellt wurden. Dies geht aufgrund der aktuellen Ressourcenlage langsamer voran als gewünscht. Daher lässt sich auch keine verbindliche Zeitplanung aufstellen, wann mit der Einrichtung des Bewohnerparkens im betroffenen Gebiet begonnen werden könnte. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 12.03.2024, V 902
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Schaukästen für Informationen von VereinenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1306 Betreff: Schaukästen für Informationen von Vereinen Der Magistrat entspricht der Anregung. Der Magistrat bittet um Rückmeldung (bbzwest.amt66@stadt-frankfurt.de), ob der Ortsbeirat mit dem Standort in der Lyoner Straße/Ecke Goldsteinstraße 157 (vor dem neuen Lidl) einverstanden ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5189 Antrag vom 04.01.2025, OF 1309/5 Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6439
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Umleitung von schweren Baufahrzeugen im Bereich der MühlbergschuleST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1307 Betreff: Umleitung von schweren Baufahrzeugen im Bereich der Mühlbergschule Die bauausführende sowie auftraggebende Firma wurden aufgefordert, dass Firmen bei der Andienung ausschließlich die vorhandenen leistungsfähigen Straßen benutzen sollen. Durch die verkehrsrechtliche Anordnung für die Baumaßnahme im Bereich Wendelsweg 70 bis 74 wurden keinerlei Anreize für die Entstehung von Schleichverkehr entlang der Mühlbergschule geschaffen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5188
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Abwasserkanal westlich des Sachsenhäuser Landwehrwegs sanierenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1308 Betreff: Abwasserkanal westlich des Sachsenhäuser Landwehrwegs sanieren Der bestehende Entwässerungskanal westlich der Martin-Buber-Schule in Richtung Oberer Schafhofweg ist nach aktuellem Stand aus Sicht der Stadtentwässerung Frankfurt am Main baulich nicht wesentlich sanierungsbedürftig, Abflussprobleme im öffentlichen Bereich sind nicht bekannt. Der Kanal ist aus hydraulischer Sicht ausreichend dimensioniert. Für den Neubau der Martin-Buber-Schule ist auf Grundlage des § 37 (4) Hessisches Wassergesetz in Verbindung mit § 56 Wasserhaushaltsgesetz sowie der Klimawandelanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main zukünftig eine weitgehende Bewirtschaftung des Niederschlagswassers auf dem Grundstück erforderlich. Damit wird sich perspektivisch der Abfluss des Niederschlagswassers in den öffentlichen Kanal deutlich verringern, so dass auch aus hydraulischer Sicht die Abflusssituation sogar noch verbessern wird. Soweit es auf dem Schulgrundstück zu Abflussproblemen kommt, sind geeignete Maßnahmen an der Grundstücksentwässerung zu ergreifen. Im Zuge der Planung der Schule wird es eine umfassende Prüfung geben, ob weitere Sanierungs- und Umlegungsarbeiten für Ver- und Entsorgungsleitungen notwendig werden. Dies könnte Gas-, Telefon-, Glasfaser-, Strom- sowie Trink- und auch Abwasserleitungen umfassen. Es gibt keine Veranlassung, im Stichweg zwischen I. Wartegässchen und Sachsenhäuser Landwehrweg einen Schmutzwasserkanal herzustellen, da keine Grundstücke vorhanden sind, die an eine öffentliche Entwässerung angeschlossen werden müssten. Für Regenwasser, das auf dem Stichweg anfällt, ist eine oberflächige Ableitung in das angrenzende Grün ausreichend. Ein Anschluss an das öffentliche Kanalsystem mit Ableitung in die Kläranlage widerspricht wasserwirtschaftlichen Grundsätzen und den städtischen Beschlüssen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.03.2024, OM 5334
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Griesheim: Waldschulstraße Bereich FriedhofST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1309 Betreff: Griesheim: Waldschulstraße Bereich Friedhof Zu 1.: Bestattungen finden auf dem Griesheimer Friedhof montags, dienstags und donnerstags statt. Der Bedarf an Parkplätzen ist unterschiedlich hoch und kann nicht beziffert werden. Insbesondere bei größeren Trauerfeiern ist es schwierig, in der Umgebung einen Parkplatz zu finden. Dabei ist zu bedenken, dass viele ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen an Bestattungsfeierlichkeiten teilnehmen. Zu 2. und 3.: In der Heinrich-Hardt-Straße werden 8 zusätzliche neue Stellplätze geschaffen. Weiterhin gibt es auch immer noch Parkplätze in der Waldschulstraße. Zu 4.: Am Kriegsopferfeld in der Nähe des Eingangs Waldschulstraße befindet sich eine Freifläche, die den Dienstleistungserbringenden (Bestattungsunternehmen, Seelsorge) kurzzeitig zur Verfügung stehen. Außerdem wird der Bereich temporär für Dienstfahrzeuge genutzt, denn der Betriebshof des Friedhofs bietet nur wenig Platz. Hier können auch größere Fahrzeuge (LKW) vorübergehend abgestellt werden, ohne die Friedhofswege zu blockieren. Innerhalb des Friedhofs können keine öffentlichen Parkplätze zur Verfügung gestellt werden. Zu 5.: Unmittelbar vor dem Hauptportal ist laut den Planungen eine Fläche freigehalten, die zum Ein-/ Aussteigen genutzt werden kann. Hier darf nicht länger gehalten oder geparkt werden. Des Weiteren sind explizit 2 Behindertenstellplätze vorgesehen. Zu 6.: Die Situation wird weiterhin beobachtet. Zu 7.: Von einem Ortstermin wird aktuell abgesehen, da hier schon mehrfach Ortstermine stattgefunden haben. Gerne kann nach Abschluss der Maßnahme ein Ortstermin zur Evaluation vereinbart werden. Hierbei sollte unbedingt eine Vertretung der Friedhofsverwaltung anwesend sein. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.03.2024, V 885
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1310 Betreff: Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellen Der Parkplatz für Schulbusse in der Bolongarostraße Höhe Leverkuser Straße wurde im Jahr 2014 für Schulbusse, die Kinder zum Hallenbad fahren, eingerichtet. Die Reservierungszeiten für Schulbusse (Mo-Fr 7.30 - 16.30 Uhr) wurden seinerzeit mit der Belegungsliste des Hallenbades abgestimmt. Die Busfahrerinnen und Busfahrer werden über die jeweiligen Schulleitungen noch einmal auf den vorhandenen Schulbusparkplatz in der Bolongarostraße hingewiesen. Allerdings kann das Parken von nicht autorisierten Fahrzeugen leider nicht verhindert werden - ebenso wie das Falschparken von Bussen. Die städtische Verkehrspolizei kann nur sporadische Kontrollen durchführen. Die Beschwerde wurde zum Anlass genommen, für einen begrenzten Zeitraum verstärkt Kontrollen zu veranlassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5202
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Quartiersplatz Albusstraße: Wie ist der aktuelle Planungsstand?ST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1311 Betreff: Quartiersplatz Albusstraße: Wie ist der aktuelle Planungsstand? Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 829
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Fahrradbügel für die FranckeschuleST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1312 Betreff: Fahrradbügel für die Franckeschule Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat entspricht der Anregung und prüft mögliche Standorte für Fahrradbügel in der direkten Umgebung der Franckeschule. Aufgrund bereits priorisierter konkurrierender Maßnahmen bedauert der Magistrat, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme zur Umsetzung abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5273
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Poloplatz in Niederrad als Teil der Stadt Frankfurt anerkennen und anbindenST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1313 Betreff: Poloplatz in Niederrad als Teil der Stadt Frankfurt anerkennen und anbinden Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5187
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Provisorischer Weiterbetrieb des Kiosks (ehemaligen "Cinelli ́s") am MitscherlichplatzST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1314 Betreff: Provisorischer Weiterbetrieb des Kiosks (ehemaligen "Cinelli's") am Mitscherlichplatz Vorläufige Stellungnahme: Um das Anliegen des Ortsbeirats zu prüfen und ggf. umzusetzen, sind verschiedene dezernats- und ämterübergreifende Abstimmungen nötig. Der Magistrat wird berichten, wenn diese abgeschlossen sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.05.2022, OM 2252
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Kiosk MitscherlichplatzST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1315 Betreff: Kiosk Mitscherlichplatz Vorläufige Stellungnahme: Um das Anliegen des Ortsbeirats zu prüfen und ggf. umzusetzen, sind verschiedene dezernats- und ämterübergreifende Abstimmungen nötig. Der Magistrat wird berichten, wenn diese abgeschlossen sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 479
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Finanzielle Bezuschussung inklusiver Spielgeräte für den Spielplatz auf dem LohrbergST21.06.2024
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1316 Betreff: Finanzielle Bezuschussung inklusiver Spielgeräte für den Spielplatz auf dem Lohrberg Der Magistrat wird die OIB 306 wie vom OBR 11 angeregt umsetzen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 15.04.2024, OIB 306
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder.