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Sachstand Bewohnerparken nördliches Ostend/südöstliches Bornheim

Vorlagentyp: STMagistrat
178 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat erkennt die Notwendigkeit eines Bewohnerparkbereichs im nördlichen Ostend und südöstlichen Bornheim an. Die Umsetzung kann jedoch erst erfolgen, wenn bestehende Parkbereiche umgestellt sind, was aufgrund der Ressourcenlage verzögert wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Ostparkstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat sieht grundsätzlich ebenfalls die Notwendigkeit der Einrichtung eines Bewohnerparkbereiches zwischen Habsburgerallee, Wittelsbacherallee, Saalburgallee und Ostparkstraße. Neue Anwohnerparkzonen können erst angegangen werden, wenn die bestehenden Bewohnerparkbereiche auf Parkraumbewirtschaftungszonen mit Bewohner:innenprivileg umgestellt wurden. Dies geht aufgrund der aktuellen Ressourcenlage langsamer voran als gewünscht. Daher lässt sich auch keine verbindliche Zeitplanung aufstellen, wann mit der Einrichtung des Bewohnerparkens im betroffenen Gebiet begonnen werden könnte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2021OFOF 539/4Bewohnerparken im nördlichen Ostend/südöstlichen BornheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Februar 2021OMOM 7301Bewohnerparken im nördlichen Ostend/südöstlichen BornheimDirektanregung
  3. 30. April 2021STST 958Bewohnerparken im nördlichen Ostend/südöstlichen BornheimStellungnahme
  4. 18. Februar 2024OFOF 390/4Sachstand Bewohnerparken nördliches Ostend/südöstliches BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 12. März 2024VV 902Sachstand Bewohnerparken nördliches Ostend/südöstliches BornheimAnfrage
  6. 21. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 178 Wochen
    STST 1305Sachstand Bewohnerparken nördliches Ostend/südöstliches Bornheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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