Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer
Zusammenfassung
Der Magistrat hat festgestellt, dass der Altkleidercontainer nicht am genehmigten Standort steht und fordert die Betreiberfirma auf, diesen zu versetzen. Nach der Versetzung wird keine Sichtbehinderung mehr vorliegen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Für den Kleidercontainer gibt es eine Sondernutzungsgenehmigung. Der Magistrat geht allerdings anhand des Fotos davon aus, dass der Container nicht an dem genehmigten Standort steht. Daher hat der Magistrat die Betreiberfirma bereits aufgefordert, den Container an den genehmigten Standort zu versetzen. Wenn dies geschehen ist, liegt keine Behinderung mehr vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2024OFOF 287/15Sichtbehinderung durch AltkleidercontainerOrtsbeiratsantrag · BFF
- 8. März 2024OMOM 5237Sichtbehinderung durch AltkleidercontainerDirektanregung
- 21. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1280Sichtbehinderung durch AltkleidercontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab