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Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer

Lesezeit: 1 Minuten

Bisheriger Verlauf

01.02.2024

Antrag Ortsbeirat

Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer

Details im PARLIS OF_287-15_2024
08.03.2024

Anregung Ortsbeirat

Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer

Details im PARLIS OM_5237_2024
21.06.2024

Stellungnahme des Magistrats

Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer

Details im PARLIS ST_1280_2024
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 08.03.2024, OM 5237 entstanden aus Vorlage: OF 287/15 vom 01.02.2024 Betreff: Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Altkleidercontainer einer Privatfirma am Straßenrand des Ben-Gurion-Rings vor der Ladenzeile/Ärztehaus, Hausnummer 52 (Tedi-Markt), entfernt wird.

Begründung:

An dieser Stelle macht der Ben-Gurion-Ring einen Knick und es befindet sich auf der Innenseite eine Einfahrt zu Kunden-/Arztparkplätzen. Der Container steht sichtbehindernd für den Straßenverkehr sowie für ausfahrende Parkplatzbenutzer direkt am Fahrbahnrand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1280 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66-0