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Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Sicherstellung des legalen Abstellens von Schulbussen der Robert-Koch-Schule. Es wird darauf hingewiesen, dass der Parkplatz für Schulbusse im Jahr 2014 eingerichtet wurde und dass trotz bestehender Reservierungszeiten das Parken von nicht autorisierten Fahrzeugen ein Problem darstellt. Der Magistrat plant, die Kontrollen für einen begrenzten Zeitraum zu verstärken.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Parkplatz für Schulbusse in der Bolongarostraße Höhe Leverkuser Straße wurde im Jahr 2014 für Schulbusse, die Kinder zum Hallenbad fahren, eingerichtet. Die Reservierungszeiten für Schulbusse (Mo-Fr 7.30 - 16.30 Uhr) wurden seinerzeit mit der Belegungsliste des Hallenbades abgestimmt.

Die Busfahrerinnen und Busfahrer werden über die jeweiligen Schulleitungen noch einmal auf den vorhandenen Schulbusparkplatz in der Bolongarostraße hingewiesen.

Allerdings kann das Parken von nicht autorisierten Fahrzeugen leider nicht verhindert werden - ebenso wie das Falschparken von Bussen. Die städtische Verkehrspolizei kann nur sporadische Kontrollen durchführen.

Die Beschwerde wurde zum Anlass genommen, für einen begrenzten Zeitraum verstärkt Kontrollen zu veranlassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2024OFOF 941/6Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. März 2024OMOM 5202Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellenDirektanregung
  3. 21. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1310Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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