Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, sicherzustellen, dass die Schulbusse der Robert-Koch-Schule die vorgesehenen Parkflächen nutzen können, um illegales Parken zu vermeiden. Dies soll die Nutzung des Gehwegs verbessern und Schäden verhindern.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Brüningstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Höchst: Fahrradbügel an der Brüningstraße 2515.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Der Raserei im Höchster Westend ein Ende setzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ankauf durch Ausübung des Vorkaufsrechts: (Teil-)flächen der Grundstücke Gemarkung Fechenheim, Bezirk 51, Flur 8, 10 und 23 div. Flurstücke - Verkehrsflächen13.10.2025 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Brüningstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Schulbusse für den Schülerverkehr der Robert-Koch- Schule die für sie vorgesehene Parkfläche in der Brüningstraße nutzen können, die zurzeit regelmäßig illegal zugeparkt wird.
Begründung
Die Busse parken oft über mehrere Stunden illegal halb auf dem schmalen Gehweg der Leverkuser Straße, sodass dieser kaum noch zu nutzen ist. Der Gehweg ist durch das Parken der Busse nicht nur blockiert, sondern auch beschädigt. Gehwege sind, selbst wenn sie zum Parken freigegeben sind, grundsätzlich nur von Fahrzeugen bis 2,8 Tonnen zu befahren. Der Bus dürfte mindestens zwölf Tonnen haben, siehe Fotos.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 2024OFOF 941/6Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. März 2024Sie sind hierOMOM 5202Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellenDirektanregung
- 21. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1310Höchst: Das legale Abstellen von Schulbussen der Robert-Koch-Schule sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats