Gremium
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung
1
Beschlussdatum
19. Mai 2026
Gremiensitzung
19. Mai 2026
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt die Erhöhung der Parkgebühren für SUVs vor, um der Flächenkonkurrenz im öffentlichen Raum entgegenzuwirken und ein Bewusstsein für die Problematik zu schaffen. Dies geschieht unter Berücksichtigung der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und der Notwendigkeit zur Berücksichtigung sozialer Merkmale. Erwartet wird eine kundenfreundliche Anpassung des Antragsverfahrens für Bewohnerparkausweise.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage B 88 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)