PAR 6983 2025§ 6983ZUGESTIMMT
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
Beschluss zuM_161_2025Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
45
Beschlussdatum
11. Dezember 2025
Gremiensitzung
11. Dezember 2025
Zusammenfassung
Die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main soll ab dem 01.01.2026 in Kraft treten. Ziel ist es, die Satzung und das Straßenverzeichnis anzupassen, um die Sauberkeit in der Stadt zu verbessern. Es wird erwartet, dass die Anzahl der Beschwerden über die Sauberkeit der Straßen zurückgeht.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Der Vorlage M 161 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.