PAR 6962 2025§ 6962ABGELEHNT
15. Mai als Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung in Frankfurt begehen
Beschluss zuNR_1416_2025Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
45
Beschlussdatum
11. Dezember 2025
Gremiensitzung
11. Dezember 2025
Antragsteller
Linke
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, den 15. Mai ab 2026 als Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung in Frankfurt zu begehen. Ziel ist es, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung öffentlich zu würdigen und durch Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Einrichtungen zu fördern. Dies soll Frankfurt als Stadt der Gewissensfreiheit positionieren und über die Rechte von Kriegsdienstverweigerern aufklären.
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Beschluss
Die Vorlage NR 1416 wird abgelehnt.