Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo
PAR 6810 2025§ 6810UEBERWIESEN

Verkehrssicherheit erhöhen - Dooring-Unfälle verhindern

Beschluss zuNR_1389_2025
Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

44

Beschlussdatum

6. November 2025

Gremiensitzung

6. November 2025

Antragsteller

Linke

Zusammenfassung

Der Antrag fordert einen Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte, um die Mieterhöhungen auf maximal ein Prozent pro Jahr zu begrenzen. Dies ist notwendig, um den finanziellen Druck auf einkommensschwache Haushalte zu verringern, insbesondere nach dem Auslaufen der bisherigen Mietpreisbegrenzung und angesichts steigender Lebenshaltungskosten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage NR 1389 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Die Drucksache lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, bei Neuplanungen für Radverkehrsanlagen neben Parkplätzen zukünftig grundsätzlich Sicherheitstrennstreifen mit mindestens 0,75 m Breite für die Türzone/Dooring-Zone zu berücksichtigen, um die oft schwerwiegenden Unfälle mit unachtsam geöffneten Autotüren in der Praxis effektiv zu vermeiden und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Insbesondere auf dem Fahrrad unsichere Personen wie Kinder oder auch ältere Menschen können so im Alltag besser geschützt werden."