PAR 6387 2025§ 6387ZUGESTIMMT
RTW Planungsgesellschaft mbH hier: Genehmigungserklärung zur (notariellen) Gesellschafterversammlung am 26.11.2024; u. a. Änderungen des Gesellschaftsvertrages der RTW GmbH, insbesondere für die Aufstockung des Budgets und die Erweiterung des Unternehmens
Beschluss zuM_84_2025Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
42
Beschlussdatum
3. Juli 2025
Gremiensitzung
3. Juli 2025
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, das Budget der RTW Planungsgesellschaft um 304,86 Mio. € auf insgesamt 602,91 Mio. € aufzustocken. Dies ist notwendig, um die geplanten Infrastrukturmaßnahmen zu finanzieren und die Betriebsaufnahme vorzubereiten. Die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung wird erwartet, um die Liquidität der Gesellschaft sicherzustellen.
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Beschluss
Der Vorlage M 84 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.