PAR 5530 2024§ 5530KENNTNIS
Jahrelanges Lügen beenden - Eigene Beschlüsse achten - Personelle Konsequenzen ziehen.
Beschluss zuNR_1056_2024Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
36
Beschlussdatum
12. Dezember 2024
Gremiensitzung
12. Dezember 2024
Antragsteller
Gartenpartei, Stadtv. Tilo Schwichtenberg
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die sofortige Umsetzung des Beschlusses NR54 aus 2006, um die Rechte fraktionsloser Stadtverordneter zu wahren. Dies soll sicherstellen, dass Wohlergehen der Demokratie nicht weiter gefährdet wird. Es wird eine Korrektur von Falschaussagen und personelle Konsequenzen gefordert.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Es dient zur Kenntnis, dass die Gartenpartei die Vorlage NR 1056 zurückgezogen hat.