Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
32
Beschlussdatum
13. Juni 2024
Gremiensitzung
13. Juni 2024
Antragsteller
CDU
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, dass städtische Fördergelder nur an Empfänger vergeben werden, die sich klar gegen Antisemitismus bekennen. Dies soll dazu beitragen, antisemitische Äußerungen zu verhindern und die Stadt Frankfurt als Vorbild im Kampf gegen Antisemitismus zu positionieren. Der Antrag wurde in mehreren Ausschüssen abgelehnt.
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Beschluss
Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt.