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PAR 4610 2024§ 4610KENNTNIS

Ladezonen rechtssicher und deutlich ausweisen

Beschluss zuB_109_2024
Gremium

Ausschuss für Mobilität und Smart-City

Sitzung

26

Beschlussdatum

22. April 2024

Gremiensitzung

22. April 2024

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, in Frankfurt am Main reine Lieferzonen einzurichten, um die Nutzung durch nichtgewerbliche Ladetätigkeiten zu reduzieren. Dies soll durch die Verwendung von spezifischen Verkehrszeichen erfolgen, um die rechtliche Sicherheit zu erhöhen und die Verkehrsüberwachung zu erleichtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage B 109 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)