PAR 4048 2023§ 4048KENNTNIS
Auswirkungen des Grundsatzurteils Kinderbetreuung auf Frankfurt?
Beschluss zuB_434_2023Gremium
Ausschuss für Bildung und Schulbau
Sitzung
22
Beschlussdatum
4. Dezember 2023
Gremiensitzung
4. Dezember 2023
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Auswirkungen des Grundsatzurteils zur Kinderbetreuung auf die Zuschüsse in Frankfurt. Es wird festgestellt, dass die bestehende Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt und den Kita-Trägern weiterhin gültig bleibt und keine Änderungen erforderlich sind. Das erwartete Ergebnis ist die Beibehaltung der aktuellen Regelungen ohne Anpassungen.
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Beschluss
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)