PAR 3518 2023§ 3518KENNTNIS
Rekommunalisierung - Rückblick, aktuelle Situation, Ausblick
Beschluss zuB_240_2023Gremium
Sonderausschusses für Controlling und Revision
Sitzung
19
Beschlussdatum
3. Juli 2023
Gremiensitzung
3. Juli 2023
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Themen Privatisierung und Rekommunalisierung, die für die kommunale Aufgabenerfüllung von Bedeutung sind. Es wird betont, dass die Entscheidung über Privatisierung oder Rekommunalisierung von Fall zu Fall unterschiedlich ist und eine umfassende wirtschaftliche Bewertung erfordert. Die Stadtverordnetenversammlung wird in die Beschlussfassung einbezogen.
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Beschluss
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)